Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1041 von Dienstag 24. Oktober 2023

Ein Jahr Regierung Meloni: Ein verschlungener, aber entschlossener Weg Richtung Europa.

Lorenzo Castellani - 24 Okt 2023

Das erste Jahr der Regierung von Giorgia Meloni hat ein komplexes Puzzle gezeigt: Elemente der nationalistischen Rechten sowie zentristische und gemäßigte Tendenzen haben sich miteinander verwoben. Die Europawahlen im Juni werden ein nächster Test für eine mögliche Veränderung der politischen Linie der Partei Fratelli d'Italia sein.

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■ Stiftung :

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023 10. Juli 2023

Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge hochrangiger Persönlichkeiten, darunter den Beitrag von André Loesekrug-Pietri. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in Französisch und in Englisch in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt! Fortsetzung

Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € bereitgestellt. Im Oktober wurden die aktualisierten Pläne mehrerer Länder genehmigt, um ein REPowerEU-Kapitel aufzunehmen. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, um sich über die Beträge und Zeitpläne zu informieren. Fortsetzung

■ Europäischer Rat :

Treffen zur Lage in Israel und Palästina

Die 27 Staats- und Regierungschefs sowie die Vertreter der europäischen Institutionen diskutierten am 17. Oktober über die Angriffe auf Israel und die Lage im Gazastreifen. Sie verurteilten die Angriffe der Hamas in Israel, erinnerten Israel an ihre uneingeschränkte Solidarität und forderten eine militärische Reaktion, die das Völkerrecht respektiert. Fortsetzung - Andere Links

■ Kommission :

Arbeitsprogramm für 2024

Die Kommission veröffentlichte am 17. Oktober ihr Arbeitsprogramm für 2024 mit dem Titel "Heute handeln, um für morgen bereit zu sein". Man betont, dass die während der Amtszeit eingeleiteten Reformen, insbesondere in Bezug auf den ökologischen und digitalen Wandel, abgeschlossen werden müssen und dass der Verwaltungsaufwand verringert werden muss, um die Anwendung der Rechtsvorschriften und die Tätigkeit der europäischen Unternehmen zu erleichtern. man betont auch die weitere Unterstützung für die Ukraine. Fortsetzung - Andere Links

Beschleunigte Umsetzung der Gesetzgebung zu digitalen Dienstleistungen

Am 18. Oktober forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, die Umsetzung und Koordinierung der Maßnahmen rund um die Gesetzgebung zu digitalen Diensten (DSA) zu beschleunigen. Vor dem Hintergrund von Desinformation und dem Teilen illegaler Inhalte im Zusammenhang mit den Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten möchte die Kommission insbesondere, dass die nationalen Behörden benannt werden, die für die Durchsetzung der Vorschriften zuständig sind. Fortsetzung - Andere Links

Bessere Regulierung der Einreise in das europäische Hoheitsgebiet

Am 18. Oktober stellte die Kommission zwei Initiativen zur Regulierung der Einreise in die EU vor. Sie möchte im Krisenfall die Möglichkeit haben, die mit 60 Drittländern vereinbarten Regelungen zur Befreiung von der Visumspflicht schneller und entschiedener auszusetzen. Außerdem schlägt sie einen Aktionsplan mit 29 operativen Maßnahmen vor, um die irreguläre Einreise über das östliche Mittelmeer, die von Migranten am häufigsten genutzte Route, zu verringern. Fortsetzung - Andere Links

Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Drogenhandels

Am 18. Oktober stellte die Kommission einen Fahrplan zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Drogenhandels vor. Sie schlägt vor, sich auf vier vorrangige Bereiche zu konzentrieren: die Einfuhr von Drogen nach Europa über die Häfen, die Zerschlagung der wichtigsten kriminellen Netzwerke, die Verhinderung der Entwicklung krimineller Gruppen und die internationale Zusammenarbeit. Fortsetzung - Andere Links

Reduzierung der Verschmutzung durch Mikroplastik

Am 16. Oktober schlug die Kommission eine Verordnung bezüglich der Verschmutzung durch Mikroplastik sowie durch Kunststoffgranulate vor. Eine Untersuchung der Kommission schätzte, dass jährlich zwischen 52.000 und 184.000 Tonnen Granulat in die Umwelt freigesetzt werden. Durch bessere Managementmaßnahmen und ein effizienteres System zur Erfassung von Industrieverlusten könnte diese Verschmutzung um 74% reduziert werden. Fortsetzung

■ Parlament :

Sacharow-Preis an Mahsa Amini und iranische Frauen verliehen

Am 19. Oktober verlieh das Parlament den Sacharow-Preis 2023 an Jina Mahsa Amini, eine Iranerin, die nach ihrer Verhaftung wegen Missachtung der Kopftuchgesetze verstarb, sowie an die Bewegung "Frau, Leben, Freiheit" der iranischen Frauen. Die Preisverleihung findet am 13. Dezember in Straßburg statt. Fortsetzung

Un budget 2024 pour relever les défis

Am 18. Oktober nahmen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ihre Position zum EU-Haushalt für 2024 an. Sie wollen die EU-Ressourcen erhöhen, um neuen politischen Bedürfnissen gerecht zu werden, und die Maßnahmen zur strategischen Autonomie und zum internationalen Handeln der EU stärken. Das Parlament und der Rat haben nun drei Wochen Zeit, um sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen. Fortsetzung - Andere Links

Plattform für Investitionen in strategische Technologien

Am 17. Oktober stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Einrichtung einer mit 160 Milliarden € ausgestatteten Plattform zu, die für Investitionen in strategische Technologien vorgesehen ist. Die Abgeordneten wollen die Plattform "Strategische Technologien für Europa" (STEP) als Prototyp eines europäischen Staatsfonds im Hinblick auf den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen etablieren. Fortsetzung - Andere Links

Neue Regeln für die Fischereikontrolle

Am 17. Oktober verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Vorschlag für eine Verordnung zur FFischereikontrolle, die das digitale System zur Erfassung von Fischereidaten verbessert, um die Bewirtschaftung der Meeresressourcen zu erleichtern. Es sieht vor, dass innerhalb von vier Jahren bestimmte Schiffe, bei denen das Risiko besteht, dass sie die Vorschriften nicht einhalten, mit Videofernüberwachungssystemen ausgerüstet werden müssen. Fortsetzung - Andere Links

■ Rat der Europäischen Union :

Politische Einigung über die Reform des Strommarktes

Am 17. Oktober erzielten die Energieminister eine Einigung über die Reform des Strommarktes. Der Rat ändert den Vorschlag der Kommission, der Verträge einführt, die Investitionen in erneuerbare Energien fördern, und weitet sie auf bestehende Infrastrukturen wie Kernkraftwerke aus. Diese Einigung wird als Ausgangspunkt für die Verhandlungen mit dem Parlament dienen. Die Minister befassten sich auch mit der Energieversorgung der Ukraine während des Winters, da die Energieinfrastruktur des Landes Gefahr läuft, von russischen Angriffen ins Visier genommen zu werden. Fortsetzung - Andere Links

Treffen der Justiz- und Innenminister

Am 19. und 20. Oktober sprachen die Innen- und Justizminister über die Auswirkungen des israelisch-palästinensischen Konflikts auf die Sicherheit der Europäischen Union, den Asyl- und Migrationspakt, die EU-Insolvenzregelung und rechtliche Antworten auf russische Verbrechen in der Ukraine. Fortsetzung

Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister

Die Wirtschafts- und Finanzminister tauschten sich am 17. Oktober über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts und die Umsetzung der Konjunkturprogramme aus. Sie verabschiedeten endgültig die Richtlinie DAC8 zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Steuerbehörden im Bereich der Krypto-Assets und der Vorabentscheidungen für hohe Einkommen. Fortsetzung - Andere Links

Treffen der Umweltminister

Die Umweltminister einigten sich am 16. Oktober auf eine Verhandlungsposition für die nächste Klimakonferenz, COP 28, Ende November. Sie erzielten eine vorläufige Einigung über den Vorschlag für eine Verordnung über CO2-Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen und über die Überarbeitung der Richtlinie zur Abwasserbehandlung. Fortsetzung

Treffen der Eurogruppe

Am 16. Oktober diskutierten die Finanzminister des Euroraums die geldpolitischen Empfehlungen der Kommission und den geplanten digitalen Euro. Sie tauschten sich mit der US-Finanzministerin Janet Yellen über globale Risiken und mit Unternehmensvertretern über die europäischen Kapitalmärkte aus. Fortsetzung

Informelles Treffen der Handelsminister

Am 19. und 20. Oktober trafen sich die Handelsminister in Valencia, um über die Handelsabkommen der Europäischen Union und die Rolle dieser Abkommen für die wirtschaftliche Sicherheit Europas zu diskutieren. Die Kommission verhandelt derzeit im Namen der Union über mehrere Handelsabkommen. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den USA

Am 20. Oktober erinnerten die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates, Ursula von der Leyen und Charles Michel, und US-Präsident Joe Biden an ihr Engagement für globale Stabilität, einen auf gemeinsamen Regeln beruhenden Multilateralismus und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Auf wirtschaftlicher Ebene hoben sie die Erfolge des Handels- und Technologierats, eines 2021 eingerichteten interministeriellen Forums, hervor und erinnerten an das gegenseitige Bekenntnis zu einer offenen und ausgewogenen Wirtschaftsordnung. Bei den Gesprächen konnte keine Einigung über die aktuellen Handelsstreitigkeiten, insbesondere die europäischen Stahlimporte, erzielt werden. Fortsetzung - Andere Links

■ EZB :

Vorbereitungsphase des Projekts "Digitaler Euro

Am 18. Oktober gab die Europäische Zentralbank bekannt, dass die Vorbereitungsphase für das Projekt des digitalen Euro eingeleitet wurde. Nach einer zweijährigen Studienphase soll diese Vorbereitungsphase nun ebenfalls zwei Jahre dauern. Erst am Ende dieser Phase wird entschieden, ob der digitale Euro eingeführt wird oder nicht. Fortsetzung - Andere Links

Claudia Buch zur Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums ernannt

Am 19. Oktober stimmte der Rat der Ernennung von Claudia Buch, ehemalige Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, zur Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB ab dem 1. Januar 2024 zu. Das Aufsichtsgremium beaufsichtigt die europäischen Banken mit dem Ziel, die Stabilität des europäischen Währungssystems zu gewährleisten, und gibt Empfehlungen an den EZB-Rat ab. Fortsetzung

■ Estland :

Treffen zwischen Kaja Kallas und Emmanuel Macron

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am 18. Oktober die estnische Premierministerin Kaja Kallas, um über die aktuellen geopolitischen Ereignisse in der Welt und ihre bilaterale Zusammenarbeit, insbesondere im Verteidigungsbereich, zu sprechen. Fortsetzung

■ Frankreich :

Besuch in Albanien

Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte am 16. und 17. Oktober Albanien, der erste bilaterale Besuch eines französischen Präsidenten seit 1912. Bei den Gesprächen mit dem albanischen Präsidenten Bajram Begaj und Premierminister Edi Rama ging es um den künftigen Beitritt Albaniens zur Europäischen Union sowie um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Die französische Entwicklungsagentur und die albanische Regierung unterzeichneten ein neues Investitionsprogramm, das bis 2027 eine Zuweisung von 600 Mio. EUR an Albanien in den Bereichen Energie und Umwelt vorsieht. Fortsetzung - Andere Links

■ Armenien :

Rede des armenischen Premierministers vor dem Europäischen Parlament

Am 17. Oktober hielt der armenische Premierminister Nikol Pachinijan eine Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Er erinnerte an seine Absicht, die demokratischen Prinzipien trotz der Schwierigkeiten, mit denen sein Land konfrontiert ist, zu verteidigen, und an sein Engagement für den Frieden mit Aserbaidschan, für den die Hilfe der Europäischen Union wertvoll sei. Anschließend traf er mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, zusammen, die die Bedeutung vertrauensbildender Maßnahmen zur Förderung des Dialogs zwischen Armenien und Aserbaidschan hervorhob. Fortsetzung - Andere Links

Armenien schafft die Todesstrafe ab

Am 19. Oktober schaffte Armenien durch die Ratifizierung des Protokolls Nr. 13 zur Europäischen Menschenrechtskonvention die Todesstrafe ab. Damit ist es der 45. Mitgliedstaat des Europarats, der diesem Protokoll beitritt. Fortsetzung

■ Georgien :

Versuch, die Präsidentin abzusetzen, scheitert

Am 18. Oktober verfehlten die Abgeordneten der regierenden Partei "Georgischer Traum" die erforderliche Zweidrittelmehrheit, um die georgische Präsidentin Salome Surabischwili abzusetzen. Zwei Tage zuvor hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass die Präsidentin gegen die Verfassung verstoßen hatte, indem sie ohne Erlaubnis der Regierung Auslandsreisen unternahm, um für einen Beitritt Georgiens zur Europäischen Union zu werben. Fortsetzung - Andere Links

■ Schweiz :

Ergebnisse der Bundeswahlen

Am 22. Oktober fanden in der Schweiz eidgenössische Wahlen statt, bei denen die beiden Kammern des Parlaments, der Nationalrat und der Ständerat, neu gewählt wurden. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) festigte ihren Status als stärkste Partei des Landes und erhielt 28,6% der Stimmen. Die Sozialdemokratische Partei erhält 18%, "die Mitte" 14,6% und die Radikalliberale Partei (FDP) 14,4%. Die Grünen und die Grünliberalen verloren und erhielten 9,4 % bzw. 7,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,6%. Fortsetzung

■ Ukraine :

Abkommen mit Rumänien über den Transit von Ausfuhren

Am 18. Oktober traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den rumänischen Premierminister Marcel Ciolacu, der sich zu einem Besuch in Kiew aufhielt, um über den Schutz der südlichen Region der Ukraine und der Hafeninfrastruktur an der Donau vor russischen Luftangriffen zu sprechen. Der rumänische Premierminister unterzeichnete mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denys Shmyhal eine Absichtserklärung, um den Transit ukrainischer Waren zu sichern und die Grenzübergänge zwischen den beiden Ländern zu bevorzugen. Fortsetzung - Andere Links

Verhandlungen mit Frankreich über Sicherheitsgarantien

Die ukrainische Regierung nahm am 19. Oktober Verhandlungen mit Frankreich über ein bilaterales Abkommen über Sicherheitsgarantien auf, das die französische Unterstützung in den Bereichen Militär, Sicherheit und Wirtschaft verstärken würde. Fortsetzung

Abstimmung des Europäischen Parlaments über 50 Milliarden €.

Am 17. Oktober verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Fazilität für die Ukraine in Höhe von 50 Mrd. € für 2024-2027 für den Wiederaufbau des Landes. Sie wollen, dass die Gelder transparent verwendet werden und sicherstellen, dass Unternehmen, die unter dem Einfluss von Oligarchen stehen, nicht davon profitieren können. Außerdem sollen die zukünftigen Gelder aus den durch die Sanktionen wiedererlangten russischen Vermögenswerten stammen. Fortsetzung - Andere Links

■ UNO :

Humanitäre Hilfe für Gaza

Zwei Konvois mit Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten begannen am 21. und 22. Oktober von Ägypten aus in den Gazastreifen einzufahren. UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte einen kontinuierlichen und uneingeschränkten Zugang für humanitäre Hilfe von Israel nach Gaza. Fortsetzung - Andere Links

■ Berichte / Studien :

Jahresbericht über ausländische Direktinvestitionen

Die Kommission veröffentlichte am 19. Oktober ihren dritten Jahresbericht über das Screening von ausländischen Direktinvestitionen (ADI). 420 wurden im Jahr 2022 analysiert, während die Zahl der Mitgliedstaaten mit Investitionsfiltermechanismen von 11 auf 21 gestiegen ist. Der Bericht stellt fest, dass die Mitgliedstaaten 560 Anträge auf Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck blockiert haben. Fortsetzung

Bericht über die Strategie für eine Sicherheitsunion

Am 18. Oktober veröffentlichte die Kommission ihren sechsten Fortschrittsbericht über die Strategie für eine Sicherheitsunion, einen umfassenden Ansatz für die europäische Sicherheitspolitik. Seit 2020 hat die Kommission 36 Rechtsvorschriften zu dieser Sicherheitsstrategie vorgeschlagen. Der Bericht betont die Notwendigkeit, die noch in Verhandlung befindlichen Vorschläge vor dem Ende des Mandats im Jahr 2024 anzunehmen und die bereits auf Ebene der Mitgliedstaaten angenommenen umzusetzen. Fortsetzung

■ Eurostat :

Inflation im September rückläufig

Im September war die jährliche Inflationsrate niedriger als im August; 4,9% in der EU und 4,3% in der Eurozone. Dies geht aus einer Schätzung hervor, die Eurostat am 18. Oktober veröffentlichte. Fortsetzung

■ Kultur :

Robert Doisneau in Nizza

Das Musée de la Photographie in Nizza widmet Robert Doisneau eine Retrospektive, die bis zum 28. Januar 2024 läuft. Die Ausstellung zeigt rund 110 Aufnahmen des berühmten französischen Fotografen, darunter "Le baiser de l'Hôtel de Ville" (Der Kuss vor dem Hôtel de Ville). Fortsetzung

Ukrainischer Modernismus in Brüssel

Bis zum 28. Januar 2024 findet im Königlichen Museum der Schönen Künste in Brüssel die Ausstellung "In the Eye of the Storm" statt, die die ukrainische modernistische Kunst zwischen 1900 und 1930 mithilfe von rund 60 Werken beleuchtet, die von ukrainischen Museen ausgeliehen wurden. Fortsetzung

Conrad-Festival in Krakau

Das Conrad-Literaturfestival findet bis zum 29. Oktober in Krakau statt. Es stellt mit Filmen, Vorträgen und Konzerten die Weltliteratur in den Mittelpunkt und soll Diskussionen über den Stellenwert der Literatur in unserem Leben anregen. Fortsetzung

Schätze von Notre-Dame-de-Paris

Das Musée du Louvre zeigt eine Ausstellung mit dem Titel "Die Schätze von Notre-Dame-de-Paris. Von den Ursprüngen bis Viollet-le-Duc" bis zum 29. Januar 2024. Die Ausstellung zeigt mehr als 120 Werke, Manuskripte und Reliquien und erzählt die Geschichte der Schätze der Kathedrale, während die Restaurierungsarbeiten abgeschlossen werden. Fortsetzung

Philip Guston in London

Bis zum 25. Februar 2024 stellt das Museum Tate Modern in London die Werke des amerikanischen expressionistischen Malers Philip Guston aus. Die Ausstellung zeigt die Entwicklung seiner engagierten Gemälde, die sich hauptsächlich mit dem Rassismus in den USA und sozialen Kämpfen befassen. Fortsetzung

Franz Kafka in München

Die Villa Stuck in München zeigt bis zum 11. Februar 2024 eine Ausstellung über den Schriftsteller Franz Kafka. Die Ausstellung zeichnet das Leben des Autors sowie das seiner Romanfiguren nach. Fortsetzung

Diego Velazquez, Pablo Picasso und Carmen Calvo in Madrid

Bis zum 15. Februar 2024 zeigt die Casa de Velázquez in Madrid "Diego Velázquez lädt Pablo Picasso ein... und Carmen Calvo", eine Ausstellung von Archivmaterial und zeitgenössischer Kunst, die um das fiktive Treffen dreier großer Namen der spanischen Kunst herum aufgebaut ist. Fortsetzung