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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 19.02.2025 | Sonnenschein bei -11 bis 1°C. | ||
+ Berlin muss weiter sparen + Diese Geschenke bekam Kai Wegner im Amt + HOWOGE-Chef muss gehen + |
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von Daniel Böldt und Stefan Jacobs |
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Guten Morgen, dass Berlin sparen muss, ist mittlerweile auch bis zur letzten Gießkanne vorgedrungen. Wie viel genau in den kommenden zwei Jahren noch abgeknapst werden muss, hat der Senat gestern auf seiner Sitzung beschlossen: zusammen rund 1,5 Milliarden Euro in den Jahren 2026 und 2027. Die Sparbeträge werden relativ gleichmäßig über alle Ressorts verteilt – lediglich personalintensive Fachbereiche kommen etwas glimpflicher davon. „Der Konsolidierungsbedarf für 2026 liegt deutlich unter dem von 2025“, erklärte Finanzsenator Stefan Evers (CDU), jedoch werde „kein zusätzliches Geld für politische Wünsche an irgendeiner Stelle zur Verfügung stehen.“ Derweil werden die Folgen der Kürzungen für das laufende Jahr Tag für Tag konkreter. Die Zentral- und Landesbibliothek Berlin etwa – der in den vergangenen Jahren noch Luftschlösser gebaut wurden – muss laut Generaldirektor Volker Heller in den kommenden Jahren 30 Stellen abbauen. | |||
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Immerhin: Acht Geschenke bekam Kai Wegner (CDU) als Regierender Bürgermeister im vergangenen Jahr ungefragt von internationalen Amtskollegen und Botschaftern überreicht. Vielleicht aus Mitleid mit der ganzen Haushaltsmisere. Wir zählen auf: eine Flasche Wein, eine silberne Dose, ein Kaffeebecher, eine Menora, ein Nazar-Amulett, eine Fotosammlung über Tokio und zwei Gemälde. Und? Darf Wegner nun manchmal Wein trinkend auf seiner Bürocouch sitzen, auf Gemälde, Fotosammlung und Menora blicken und an bessere Zeiten denken? Fast: „Alle Geschenke, die der Regierende Bürgermeister erhält, werden inventarisiert und dem Bestand der protokollarischen Geschenke zugeführt“, teilte die Senatskanzlei dem Checkpoint mit. „Einzelne Geschenke bewahrt der Regierende Bürgermeister derzeit vorübergehend in seinem Amtszimmer auf. Dazu zählen das Gemälde aus Jerusalem sowie die Menora aus Ashdod. Kein Gegenstand wird in Gebrauch genommen.“ Hätten wir das auch geklärt. | |||
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Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Wem Karussell und Achterbahn nicht reicht, könnte es mal mit einem Blick auf die zahlreichen Wahlkreisprognosen versuchen: In Pankow führen die Grünen! Nein, doch die AfD! Halt, eben haben sich die Linken auf Platz eins geschoben – aber nur kurz. Jetzt führt doch wieder die AfD, diesmal knapp vor der CDU. Puh. Nächste Attraktion: In Neukölln wirbt die Linke mit „Wer die CDU verhindern will, muss Linke wählen“ – und beruft sich dabei auf „wahlkreisprognose.de“. Das Gleiche macht die SPD mit Verweis „YouGov“. Deren Türwahlkämpfer beteuern treuherzig, dies sei die seriöseste Umfrage. Dabei haben die zahlreichen Wahlkreisprognosen nur eins gemein: Sie basieren nicht auf repräsentativen Umfragen, sondern auf Modellrechnungen. Fairerweise muss man sagen: Die Beteiligten machen das transparent (was Politiker natürlich nicht davon abhält, damit Wahlkampf zu machen). „Unsere Vorhersage ergibt sich vor allem aus einer Projektion des Bundestrends auf den Wahlkreis und einige wenige andere Faktoren“, sagte etwa Simon Munzert, der als Professor an der Hertie School das Modell von „zweitstimme.org“ mitentwickelt hat, dem Checkpoint. „Da diese Daten grundsätzlich sehr spärlich gesät sind, ist die Unsicherheit bei Wahlkreisvorhersagen in der Regel höher.“ Noch vier Tage bis zur Wahl. | |||
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In der Checkpoint Langstrecke brechen wir heute alle Rekorde – zumindest verraten wir Ihnen, welchen die anstehende Bundestagswahl in Berlin bereits jetzt übertroffen hat. Und wir verraten Ihnen, was eine Machbarkeitsstudie zu einer Magnetschwebebahn in Nürnberg ergeben hat – und was das für Berlin bedeuten könnte. Die Checkpoint-Vollversion können Sie bis Ende Februar für nur 1 € lesen. Dazu erhalten Sie Zugriff auf alle Plus-Artikel auf tagesspiegel.de sowie alle Bezirksnewsletter. Hier geht’s zum Angebot. | |||
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