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Moritz Döbler
Chefredakteur
07. März 2023
Liebe Frau Do,
falls Sie sich fragen, was bei der zweitägigen Klausur der Ampelkoalition auf Schloss Meseberg schließlich rausgekommen ist: Durchbrüche wurden nicht vermeldet. „Ich kann Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, berichtete Olaf Scholz. Na dann. Die Konflikte wurden offenbar zurückhaltend ausgetragen. Er habe zwar einen Schneeball geworfen, „aber wie sich das für einen Bundeskanzler gehört, auf niemanden“. Jan Drebes ist für Sie nach Brandenburg gereist und beschreibt das gesellige Miteinander der Bundesregierung.
Das Kabinett tagt in Meseberg., FOTO: dpa/Michael Kappeler
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Heute wichtig
Grundsteuer-Einsprüche: Nach Zahlen vom Bund der Steuerzahler warten viele Bürgerinnen und Bürger seit Wochen auf eine Rückmeldung des Finanzamtes. Das Problem: So lange über ihren Einspruch bei der neuen Grundsteuer nicht entschieden ist, wissen sie nicht, ob sie vor einem der Finanzgerichte in NRW klagen sollen. Maximilian Plück und Georg Winters berichten.
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Meinung am Morgen:
Koalition der Unzufriedenen: Sahra Wagenknecht dürfte das auffälligste Beispiel sein. Die Linken-Politikerin hat bei Migration, Corona und Ukraine eine Position gegen die Parteien der Mitte gefunden, die in ihrer eigenen umstritten ist und ihr zugleich Zustimmung von AfD-Anhängern einbringt. Bei der nächsten Bundestagswahl will sie nicht mehr für die Linke antreten. Nachgesagt wird ihr, dass sie eine neue Partei gründen will. Jedenfalls ist zwischen ganz links und ganz rechts eine Bewegung entstanden, die eine Vorliebe für radikale Lösungen und die Ablehnung des Kompromisses teilt. Diese „Koalition der Unzufriedenen“ beschreiben Martin Kessler und Julia Rathcke in ihrer Analyse.
Berliner Republik
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Es geht doch noch voran mit dem Artenschutz
So gesehen:
Es lässt sich ja immer trefflich übers Wetter streiten. „Der Dezember war zu warm“: Mit solchen Überschriften kann ich nichts anfangen, mir ist es im Winter eigentlich immer zu kalt. Bei dem Schneeball des Kanzlers fröstele ich sofort – Schnee im März! Vor zehn Jahren war es in Deutschland allerdings sogar bis zu minus 19 Grad kalt. An diese kleine Eiszeit, ihre Folgen und was sie mit dem Klimawandel zu tun hat, erinnert Christian Albustin in seinem Text. Nach der Lektüre finde ich das Wetter im aktuellen März sehr in Ordnung und wünsche Ihnen einen wunderbaren Frühlingstag, auch wenn es kalendarisch noch nicht so weit ist. Morgen begrüßt Sie Dorothee Krings an dieser Stelle.
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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