Newsletter im Web öffnen
Weinheimat - Wein
 
 
 
 
 
 
 
Liebe Leserinnen und Leser,
 

nach seiner mittlerweile fast historischen Teleprompter-Suada gegen Christian Lindner und dem reichlich missglückten Talkshow-Auftritt bei Caren Miosga am vorigen Sonntag bestand an diesem Mittwoch für den Bundeskanzler die dritte große Chance binnen einer Woche, Diskurshoheit zu erlangen.

 

Die mit Spannung erwartete Erklärung des Kanzlers vor dem Bundestag bestand allerdings vor allem im Aufwärmen altbekannter Forderungen. Fakt ist: Olaf Scholz hat sich verzockt – und die Opposition wenig Lust, ihm aus der Patsche zu helfen. Also versucht er es mit Drohungen. Alexander Marguier kommentiert

 

Stargast Markus Söder wirbt derweil im Bundestag für deutsche Tugenden und der Kanzler grinst die ganze Zeit. Erstmals tagt das Parlament nach dem Ampel-Kollaps in neuer Aufstellung – und gibt einen Vorgeschmack auf den nahen Wahlkampf. Mein Kollege Volker Resing war bei dieser ungewöhnlichen Sitzung dabei.

 

Die Vertrauensfrage zu stellen, ist das ureigene Recht des Kanzlers. So sieht es jedenfalls die Verfassung. Dass Fraktionsvorsitzende um die Vertrauensfrage feilschen wie auf einem Basar, ist noch nie vorgekommen. Das sagt viel aus – über Scholz als Kanzler und seinen mangelnden Respekt vor der Verfassung, schreibt Volker Boehme-Neßler

 

Deutschlands moralisierende Außenpolitik, bei der innere Ideale nach außen gewendet werden, folgt wiederum nicht erst seit der Ampelkoalition und einer Außenministerin Annalena Baerbock falschen Voraussetzungen. Nötig wäre vielmehr eine wertebasierte Realpolitik, die zwischen Prinzipien und Realismus balanciert, schreibt Andreas Rödder

 

Auch China blickt interessiert auf die deutsche Regierungskrise. Die Verwunderung ist groß, wie sich Spitzenpolitiker öffentlich derart streiten können. Das Ampel-Aus selbst wird als Ausdruck des Niedergangs der westlichen Werteordnung gesehen. Dominik Pietzcker und Chunchun Hu finden dennoch: Jedem Ende wohnt ein Zauber inne

 

China sieht auch die Wahl Donald Trumps in den USA als Ausdruck eines solchen Niedergangs. Und feststellen lässt sich durchaus, dass etwa die Partnerschaft von Donald Trump und Elon Musk einen Paradigmenwechsel darstellt, bei dem politische Autorität und technologische Autorität eng miteinander verwoben werden. Anders Indset über eine revolutionäre Allianz.

 

Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre. Bleiben Sie optimistisch. 

 

Ihr Ben Krischke, Leitung Cicero Digital

 
 
 
Die Deutsche Wirtschaft 2024-Voting
 
 
 
 
 
Regierungserklärung von Olaf Scholz
 
Nächste Chance vertan
 
VON ALEXANDER MARGUIER
 
 
Die mit Spannung erwartete Erklärung des Kanzlers vor dem Bundestag bestand vor allem im Aufwärmen altbekannter Forderungen. Fakt ist: Olaf Scholz hat sich verzockt – und die Opposition wenig Lust, ihm aus der Patsche zu helfen. Also versucht er es mit Drohungen.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Bundestagsdebatte nach Ampel-Aus
 
Söders Premiere und des Kanzlers Abgang
 
VON VOLKER RESING
 
 
Stargast Markus Söder wirbt im Bundestag für deutsche Tugenden und der Kanzler grinst die ganze Zeit. Erstmals tagt das Parlament nach dem Ampel-Kollaps in neuer Aufstellung – und gibt einen Vorgeschmack auf den nahen Wahlkampf.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Schachern um Neuwahlen
 
Wo bleibt der Respekt vor der Verfassung?
 
VON VOLKER BOEHME-NESSLER
 
 
Die Vertrauensfrage zu stellen, ist das ureigene Recht des Kanzlers. So sieht es jedenfalls die Verfassung. Dass Fraktionsvorsitzende um die Vertrauensfrage feilschen wie auf einem Basar, ist noch nie vorgekommen. Das sagt viel aus – über Scholz als Kanzler und seinen mangelnden Respekt vor der Verfassung.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Moralapostel Deutschland
 
Die Schädlichkeit ideologischer Selbstgewissheit
 
VON ANDREAS RÖDDER
 
 
Deutschlands moralisierende Außenpolitik, bei der innere Ideale nach außen gewendet werden, folgt falschen Voraussetzungen. Nötig wäre vielmehr eine wertebasierte Realpolitik, die zwischen Prinzipien und Realismus balanciert.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Chinas Blick auf Deutschland
 
Jedem Ende wohnt ein Zauber inne
 
VON CHUNCHUN HU UND DOMINIK PIETZCKER
 
 
Auch China blickt interessiert auf die deutsche Regierungskrise. Die Verwunderung ist groß, wie sich Spitzenpolitiker öffentlich derart streiten können. Das Ampel-Aus selbst wird als Ausdruck des Niedergangs der westlichen Werteordnung gesehen.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Elon Musk und Donald Trump
 
Eine revolutionäre Allianz
 
VON ANDERS INDSET
 
 
Die Partnerschaft von Donald Trump und Elon Musk stellt einen Paradigmenwechsel dar, bei dem politische Autorität und technologische Autorität eng miteinander verwoben werden. Die Auswirkungen dieser Allianz auf die Demokratie sind tiefgreifend.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
Bernd Stegemann und Bischof Wilmer im Gespräch
 
 
 
 
Karikatur
 
Nutze die Zeit bis zur Vertrauensfrage!
 
Zu den Karikaturen ➔
 
 
CICERO IM NOVEMBER: Moskauer Machtkampf
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Newsletter abbestellen: Wenn Sie künftig keinen Newsletter mehr von CICERO erhalten möchten, dann klicken Sie bitte hier!

 

Impressum: CICERO — MAGAZIN FÜR POLITISCHE KULTUR Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV: Alexander Marguier Fasanenstraße 7-8 | D-10623 Berlin | Tel: +49 30-981-941-0 | Fax: +49 30-981 941-199 info@cicero.de | Cicero Online

 
 

© Cicero 2024