| | | | | | | | | | | | | | | | | Sehr geehrte Damen und Herren,
bei den Kommunalwahlen liegt die Wahlbeteiligung oft unter 50 Prozent. Mehr Demokratie hat eine Idee, wie Kommunalwahlen attraktiver, interessanter werden könnten und diese Idee soll Gesetz werden. Dafür brauchen wir Ihre Unterschrift! Stellen Sie sich vor, es steht eine Kommunalwahl an … und der Gemeinde- oder Stadtrat könnte selbst entscheiden, wie er die Wahl attraktiver machen kann, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Dann könnten vielleicht die Wahllokale zwei Wochen lang geöffnet sein. Oder die Briefwahlunterlagen müssten nicht erst beantragt werden, sondern würden allen Wahlberechtigten automatisch gleich nach Hause geschickt.
Dafür bräuchte es eine „Experimentier-Klausel“ im Kommunalwahlgesetz. Und die möglichen Instrumente (wir denken an sieben) müssten im Gesetz kurz beschrieben sein. Dann hätten die Kommunen die Möglichkeit, ihre Wahlen flexibler zu gestalten. Verpflichtet wären sie zu gar nichts, alles freiwillig.
Für Thüringen haben wir die Idee schon in Gesetzesform gegossen. Und wir haben eine Öffentliche Petition an den Thüringer Landtag gerichtet. Jetzt muss sie nur noch unterschrieben werden … Das können alle, nicht nur die, die in Thüringen wohnen.
Kommen 1.500 Unterschriften zusammen, gibt es eine Anhörung im Petitionsausschuss. Die Frist zum Unterschreiben läuft in wenigen Tagen aus. Über 1.000 Unterschriften liegen schon vor. Jetzt kommt es auf Sie an. Bitte helfen Sie mit Ihrer Unterschrift.Es dauert nicht länger als drei Minuten. Erst kurz registrieren, dann unterzeichnen. |
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| | | | | | | | | | Kleine Anleitung: Ganz oben in der Navigation rechts „Registrieren“ anklicken. Dann Name, Anschrift sowie Mailadresse eingeben und 8-stelliges Passwort festlegen. Danach erscheint die Seite mit den Petitionen, die online stehen. Bei der Petition „Modernes Wahlrecht …“ auf das Plus (+) klicken. Jetzt ist die ganze Petition sichtbar. Oben rechts erscheint „Petition mitzeichnen“. Dies anklicken. Fertig. Bitte machen Sie mit.
Investieren Sie drei Minuten, so kommen wir alle einem modernen Wahlrecht ein gutes Stück näher:
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| | | | | | | | | | Setzen wir uns in Thüringen durch, könnten wir ein Modell für alle Länder schaffen. Es käme uns allen zugute. Und mit den Erfahrungen, die da gemacht werden, könnten wir die üblichen Zweifel der Politik und der Parteien gegenüber Wahlrechtsreformen zerstreuen.
Auf also, jede Unterschrift bringt uns dem Ziel näher! Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
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| | | | | | | | | | | | Frohe Weihnachten wünscht Ihnen |
| | | | | Ralf-Uwe Beck
Bundesvorstandssprecher | | |
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| | | | | | | | | | | Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung!! |
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