Hier klicken, um Newsletter im Browser zu Ã¶ffnen.

Jan Drebes
Stellv. Leiter Berliner ParlamentsbÃ¼ro

06. Juni 2025

Liebe Frau Do,

es ist das Thema der Woche: Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist zum Antrittsbesuch nach Washington geflogen und hat US-PrÃ¤sident Donald Trump getroffen. Weil vergangene Besuche anderer StaatsmÃ¤nner im Oval Office ja nicht unbedingt erfreulich verliefen fÃ¼r Trumps GÃ¤ste, versuchte man auch in der Bundesregierung im Vorfeld alle mÃ¶glichen Dinge zu deuten. Etwa die Unterbringung des Kanzlers. Merz durfte nÃ¤mlich im GÃ¤stehaus des PrÃ¤sidenten nÃ¤chtigen, im legendÃ¤ren Blair House. Diese Ehre wird nicht jedem zuteil, wie Merzâ AmtsvorgÃ¤nger Olaf Scholz (SPD) feststellen musste. Ob das aber nun tatsÃ¤chlich ein gutes Vorzeichen war und wie der Besuch ablief, hat meine Kollegin und BÃ¼roleiterin Kerstin MÃ¼nstermann aus nÃ¤chster NÃ¤he aufgeschrieben. Sie hat den Kanzler bei der Reise begleitet.

Zukunftsorte â der Transformations-Podcast von Euref und Rheinischer Post
Schon gehÃ¶rt? In der neusten Folge des Podcasts behandeln wir das Thema âWie funktioniert TalentfÃ¶rderung?â Hier kostenlos den Podcast hÃ¶ren: rp-online.de/zukunftsorteâ¯

Eine Neuerung der schwarz-roten Koalition ist, dass die AuÃenpolitik aus einem Guss sein soll. So kommt AuÃenminister Johann Wadephul wie der Kanzler aus der CDU. Beide haben sich zugesagt, eng zusammenarbeiten zu wollen und es besser zu machen als beispielsweise zuletzt in der Ampel Scholz und GrÃ¼nen-AuÃenministerin Annalena Baerbock. Zwar bleibt der nÃ¼chterne Wadephul meist im Schatten seines Chefs, der als BundesauÃenkanzler gilt, beobachtet meine Kollegin Mey Dudin.

Doch gelegentlich eckt er auch an.

Kanzler Merz nach seiner Landung in Washington., FOTO: Michael Kappeler/dpa/Michael Kappeler

Dass es in der bundesdeutschen Innenpolitik kÃ¼nftig wohl besonders beim Thema Migration noch reichlich ZÃ¼ndstoff geben wird, machte ein Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts deutlich. Dort kassierte nÃ¤mlich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Klatsche, als das Gericht die ZurÃ¼ckweisung von drei Asylsuchenden aus Somalia fÃ¼r rechtswidrig erklÃ¤rte. Warum die Union dennoch an der Praxis festhalten will, wie die SPD das mitmacht und wo es knirschen kÃ¶nnte, hat Jana Wolf analysiert

. Und Mey Dudin erlÃ¤utert in ihrem Kommentar, warum sie die Strategie des Ministers fÃ¼r riskant und seine Argumentation fÃ¼r nicht schlÃ¼ssig hÃ¤lt

Sind die Deutschen zu faul? Bundeskanzler Merz hat eine Debatte zur Arbeitszeit losgetreten. Meine Kollegin Birgit Marschall bestÃ¤tigt in ihrem Kommentar, dass die durchschnittliche wÃ¶chentliche Arbeitszeit in Deutschland tatsÃ¤chlich unter dem EU-Schnitt liegt.

Das sei aber nicht in fehlender Leistungsbereitschaft begrÃ¼ndet, sondern habe systemische GrÃ¼nde.

Dass die Unternehmen besonders jetzt am Anfang im Fokus der Regierung stehen, ist oft betont worden. Denn die Wirtschaft stagniert, das VerhÃ¤ltnis zwischen Regierung und Unternehmen war zuletzt angespannt. Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nun eine Entlastung bei der Stromsteuer vor der Sommerpause in Aussicht gestellt. Jana Wolf hat die Details aufgeschrieben.

Passend dazu macht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Tempo und legt als ersten Gesetzentwurf ein Investitionssofortprogramm vor. Unternehmen sollen ab sofort jÃ¤hrlich 30 Prozent ihrer Investitionsaufwendungen von der Steuer absetzen kÃ¶nnen. Wie sich Klingbeil als âWachstumsministerâ inszeniert, der gleichzeitig auf Haushaltskonsolidierung achtet, beschreibt Birgit Marschall hier.

Um Geduld bittet hingegen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) beim Blick auf seine Agenda. Er dÃ¤mpft bereits die Erwartungen, die an ihn herangetragen werden, wie mein Kollege Hagen StrauÃ beobachtet hat

. Sachlich und nÃ¼chtern, wie Schnieder so ist. Vieles werde nicht âauf einen Schlag besser werden. Wir werden viele Baustellen habenâ, sagte der Minister etwa.

Einem ganz anderen Thema hat sich Farina Kremer gewidmet: Deutsche spenden zu wenige Organe. Eigentlich wÃ¼rde ein GroÃteil der Deutschen ihre Organe nach dem Tod spenden, doch die wenigsten lassen sich als Spender registrieren. VerbÃ¤nde fordern deswegen die WiderspruchslÃ¶sung, um Leben zu retten, schreibt sie.

Viele GrÃ¼Ãe aus Berlin,

Ihr

Jan Drebes

Mail an die Redaktion senden

PS: Das neue RP ePaper ist da! Zeitung neu gedacht. ZuverlÃ¤ssig, benutzerfreundlich und jederzeit verfÃ¼gbar. Die neue ePaper App der Rheinischen Post ist die neue digitale Zeitung, die Ihnen tÃ¤glich, unterwegs oder zuhause, Ihre Nachrichten kompakt und innovativ vermittelt. Klicken Sie hier und erleben Sie unser neues ePaper!

Bundespolitik