| gestern hieß es an dieser Stelle, Angela Merkels Corona-Politik folge ihrem gewohnten Handlungsmuster des „Trial and Error“. Auf Deutsch würde man sagen: Durchwursteln oder Fahren auf Sicht. Und dass dieser Politikstil zwar ambitionslos sei, dafür aber erfolgreich.
Heute müssen wir festhalten: Beim jüngsten Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten lief es eher umgekehrt. Am Montag zeigte sich die Kanzlerin mit ihrem Maßnahmenpaket zwar ambitioniert, jedoch war ihr kein Erfolg beschieden. Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer, Halbierung der Schulklassen, Schnupfen-Quarantäne bei leichter Erkältung: Fast alle Punkte, die das Kanzleramt sich ausgedacht hatte, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, wurden von den Landesfürsten abgebügelt. Stattdessen soll es nächste Woche eine neue Runde geben.
Inzwischen leben wir seit neun Monaten mit einem Corona-Regime, dessen Erfolge je nach Sichtweise vergleichsweise gut beziehungsweise (angesichts der Kollateralschäden) eher bescheiden sind. Neunmalkluge Ratschläge an die politisch Verantwortlichen sind dennoch billig, weil letztlich risikolos. Allerdings sei die Anmerkung erlaubt, dass wir nach einem Dreiviertel Jahr nicht mehr am Anfang der Pandemie stehen; dass man inzwischen viel mehr über das Virus und dessen Verbreitungswege weiß als noch im März dieses Jahres. Wissenschaftler haben es allem Anschein nach in Rekordtempo geschafft, einen oder mehrere wirksame Impfstoffe zu entwickeln. Aber Kanzleramt und Deutschlands Ministerpräsidenten liegen Mitte November immer noch über Kreuz darüber, wie es mit dem Schulunterricht weitergehen soll. Vertrauen schafft man so nicht.
Gibt es noch andere Themen? Selbstverständlich. Nach der amerikanischen Präsidentschaftswahl vor mittlerweile auch schon zwei Wochen weigert sich Donald Trump immer noch, seine Niederlage einzugestehen. Hält er diesen Kurs durch? Der konservative US-Analyst Peter Rough meint, Trumps Chance, auch nach dem 20. Januar noch im Amt zu sein, liege bei eins zu hundert. Dennoch werde das politische Vermächtnis des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten Bestand haben. Denn die neue Politikergeneration in der Republikanischen Partei könne es sich keinesfalls leisten, Trumps Hardcore-Anhänger zu verprellen.
Ihr Alexander Marguier, Chefredakteur |
