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| | 28. August 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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hinter der bayerischen Politik liegt ein Wochenende mit Wendungen und Wirrungen, wie sie das Land lange nicht erlebt hat. Geblieben sind viele offene Fragen â was die Sache selbst angeht, aber auch mit Blick auf die politischen Folgen für den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger von den Freien Wählern sowie Regierungschef Markus Söder und dessen CSU. In ihrem Text âSöders Dilemmaâ zeichnen unsere Autoren dieses Wochenende nach (SZ Plus). Und beschreiben ausführlich weitere Hintergründe zu den Recherchen um das antisemitische Flugblatt aus dem Jahr 1988, über das die SZ am Freitagabend erstmals berichtet hatte.
Wie es politisch weitergeht, hängt wohl zu einem groÃen Teil von der CSU ab, so analysiert Sebastian Beck in seinem Kommentar âAuf der Kippeâ (SZ Plus): Es geht um Vertrauen und Glaubwürdigkeit und letztlich um die Frage, ob die sogenannte Heimatkoalition aus CSU und Freien Wählern noch eine Zukunft hat - in einer Situation, in der Misstrauen und Wut zu spüren sind.
Unterdes will in dieser Woche auf Schloss Meseberg, 70 Kilometer nördlich von Berlin, die Ampelkoalition bei ihrer Klausur ihr zuletzt oft unerquickliches Erscheinungsbild verbessern. In der vergangenen Nacht soll es nach vielen vergeblichen Anläufen eine Einigung zu einem zentralen Streitpunkt gegeben haben, dem Gesetz zur Kindergrundsicherung â ein Vorhaben, dessen Bedeutung offenbar wird beim Blick auf die Situation von Familien, die Kathrin Müller-Lancé in ihrem Text "Schon der Schulranzen wird für manche zum Luxus" (SZ Plus) beschreibt. Es geht bei solchen Entscheidungen halt um mehr als die Frage, ob die Ampelkoalition mal wieder ein harmonisches Bild abgibt.
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche,
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| Jens Schneider | | | Nachrichtenchef |
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| | | | | | Ampelkoalition einigt sich bei Kindergrundsicherung | | | Die Regierung hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Nun wurde - kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg - immerhin zwischen Finanzminister Lindner und Familienministerin Paus eine Einigung erzielt. Offenbar musste der Kanzler in stundenlangen Gesprächen vermitteln. Wie viel Geld die Grünen-Politikerin für die neue Leistung einplanen kann, ist noch unklar. Details sollen am Vormittag mitgeteilt werden. | | | | |
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| | | | SPD spricht sich für bundesweiten Mietenstopp aus | | | An diesem Montag will sich die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausur mit Wohnungsmangel und den allzu stark steigenden Mieten befassen. Reformideen gibt es viele. So sollen Vermieter in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt die Miete in drei Jahren nur maximal um sechs Prozent erhöhen dürfen. AuÃerdem will die SPD die Vermietung von möblierten Wohnungen und die sogenannten Indexmieten stärker regulieren. Die FDP lehnt viele der Vorhaben ab. | | | | | |
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| | | | Warum Ministerpräsident Söder in einem Dilemma steckt | | | Seit Aiwangers Bruder gesagt hat, dass er der Verfasser des Auschwitz-Pamphlets gewesen sei, stellen sich noch mehr Fragen. Sollte es so sein: Warum hatte Hubert Aiwanger es dann in der Tasche, warum lieà er sich dafür bestrafen? Sicher ist: In Bayern gerät dadurch jetzt vieles ins Wanken. | | | | | |
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| | | Fachleute: mehr Covid-Ansteckungen, aber keine überfüllten Intensivstationen
| | | Seit einigen Wochen steigen die Corona-Zahlen wieder an. Experten rechnen mit moderaten Erkrankungen und nur mit einzelnen schweren Verläufen. Die vor Kurzem in einigen Ländern aufgetauchte Omikron-Variante BA.2.86 ist in Deutschland noch nicht dokumentiert. Sie hat zahlreiche Veränderungen in ihrem Erbgut angehäuft, was zur Folge haben könnte, dass Impfstoffe vor ihr nicht so effektiv schützen. | | | | |
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| | | | Selenskij will Korruption mit Landesverrat gleichsetzen lassen | | | Der ukrainische Präsident schlägt diese MaÃnahme für die Dauer des Krieges vor. Damit die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr stattfinden können, seien Gesetzesänderungen, Gelder ausländischer Partner und internationale Wahlbeobachter erforderlich. | | | | | |
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| | | | Religiöse Kräfte in Israel versuchen, Geschlechtertrennung durchzusetzen | | | Liberale Israelinnen und Israelis werfen der rechts-religiösen Regierung vor, das Land gezielt umgestalten zu wollen. Das zeige sich auch in Initiativen, die schrittweise die Trennung der Geschlechter herbeiführen und Frauen aus dem öffentlichen Raum verdrängen sollten. | | | | | |
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| | | | Deutsche Leichtathleten erstmals ohne WM-Medaille | | | Letzte Chance vertan: Speerwerfer Julian Weber wird zum Abschluss der Weltmeisterschaft in Budapest nur Vierter. Eine Ãberraschung der positiven Art schaffte Hochspringerin Christina Honsel, die mit überquerten 1,94 Metern Achte wurde, nachdem sie im Freien vor der WM nicht mehr als 1,83 Meter geschafft hatte. | | | | | |
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| | | | | | Mama geht tanzen | | | Feiern wie früher, nur zu familienfreundlichen Zeiten, von 20 bis 23 Uhr nämlich, das ist das Versprechen: Ein neues Party-Konzept will es Müttern ermöglichen, endlich mal wieder so richtig einen draufzumachen. Aber kann man Ekstase wirklich planen? | | | | |
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| | Früher abschlieÃen, länger lesen | |
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