 | | +AfD-Chef Gauland muss woanders feiern+Klage gegen Myfest gescheitert+Wütender Müller muss anworten+ | | |
| | | | | | Freitag, 18.3.2016 | Bedeckt, 6°C. Bleibt auch am Wochenende so.
Guten Morgen,
| | | |  über den Fall Diwell/McKinsey kam es gestern im Parlament zum Eklat: Nach dem Bericht im „Checkpoint" (16.3.) über die verschwiegene Beschäftigung des Ex-SPD-Staatssekretärs Diwell für die Senatskanzlei und das Beratungsunternehmen hatte die Koalition das Thema „Vertrag mit McKinsey“ noch kurzerhand von der Hauptausschuss-Tagesordnung gestrichen - gestern aber bestand die Opposition darauf, den abwesenden Regierenden Bürgermeister zu befragen. Die Sitzung wurde unterbrochen, und der Ältestenrat beschloss, auf Müller zu warten. Der kam schließlich wutentbrannt nach der Ministerpräsidentenkonferenz ins Abgeordnetenhaus gestürmt. Sein wichtigster Punkt: „Von mir oder über mich hat es keinen Einfluss gegeben, dass Herr Diwell von McKinsey beschäftigt wurde.“ Allerdings sagte er auch: „Ich bin nicht bei jedem Gespräch dabei.“
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| | Wir bleiben beim Thema... | | | | | | | | … und gehen über zu demjenigen, der zuständig ist für die Koordination in Sachen Flüchtlingen - und damit auch für den McKinsey-Vertrag: Senatskanzleichef Björn Böhning. Der „Morgenpost“ antwortete Böhning auf die Frage, ob es „Hinweise“ vom Senat an McKinsey gegeben habe, bestimmte Personen bei der Auftragsvergabe zu beschäftigen, es haben „keine Vorgaben“ gegeben - was nicht dasselbe ist, aber den heikelsten Punkt betrifft: Nämlich die Tatsache, dass die Senatskanzlei im Herbst mit dem Versuch gescheitert war, Diwell mit einem für Verwaltungsverhältnisse exorbitanten Vertrag auszustatten, dieser dann zunächst pro bono weiter für die Senatskanzlei arbeitete - und just in dem Moment, in dem McKinsey ohne Ausschreibung einen dotierten Beratervertrag vom Land bekommt, die Seiten wechselt. Bei McKinsey ist zu hören, man sei dort gar nicht so scharf gewesen auf einen Honorarvertrag - und zugleich bestätigt das Unternehmen einen Zusammenhang mit der Zahlung des Landes und der Beschäftigung von Diwell (der zuvor für den Konkurrenten Berger gearbeitet hatte) mit der Bemerkung, der SPD-Mann habe nicht die gesamten 238.000 Euro bekommen. Aber das ist auch nur so ein Hinweis (keine Vorgabe).
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| | | | | | Immerhin kann sich die Senatskanzlei noch einen Anwalt leisten - der stört sich im Auftrag des Regierenden Bürgermeisters an der Überschrift „Müller schleuste SPD-Mann als Flüchtlingsberater ein“. Der Regierende gibt zu Protokoll, er habe sich „bezüglich des Engagements von Herrn Diwell bei McKinsey nicht verhalten“ - erst nach der Entscheidung, das Unternehmen zu beauftragen, sei er „über das Engagement informiert“ worden. Aber, wie bereits weiter oben vom Regierenden gesagt: Er ist ja „nicht bei jedem Gespräch dabei“ - wie praktisch, wenn man da einfach mal Müller sein kann und nicht der Regierende Bürgermeister, der weiß, was bei ihm im Haus alles so läuft.
| | | | | | | | Die „B.Z.“ titelt heute „Das rote Filzhaus“, die „Morgenpost“ schreibt „Senatskanzlei in Erklärungsnot“, die „taz“ meint „Zu viel Zufall, um wahr zu ein“. Nur die „Berliner Zeitung“ schreibt auf Seite 3 unverdrossen: „Bei der Berlin-Wahl im Herbst sieht es gut aus für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller“ (aber das ist wieder eine andere Geschichte) - na bitte, wer wird denn da gleich in die Luft gehen?
| | | | | | | | Der McKinsey-Vertrag war nicht der erste, bei dem mit steilen Begründungen auf eine Ausschreibung verzichtet wurde - inzwischen hat die Senatskanzlei da offenbar ein wenig den Überblick verloren: Die Abgeordneten Herberg und Delius (Piraten) wollten vom Senat Näheres wissen zur Tagesspiegel-Geschichte über den „administrativen Notstand“, den das Land erklärt hatte, um „ohne Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung“ dem Unternehmen „Triad“ den Zuschlag für die Planung des Abkommenszentrums Tempelhof zu geben - hier die Antwort der Senatskanzlei ans Parlament: „Könnten Sie so nett sein und bei den Abgeordneten nachfragen, um welchen ‚Administrativen Notstand‘ es sich handelt? Die Verwaltungen sind ratlos und können sich unter dieser Bezeichnung nichts vorstellen.“ Tja, damit liegt wohl der Nachweis des administrativen Notstands jetzt auch schriftlich vor - aber was die Erklärung desselben betrifft, hilft der Checkpoint natürlich gerne aus: Hier ist der Link zur „Freiwilligen Transparenzbekanntmachung“ des Landes Berlin, darin der schöne Satz: „Gegenwärtig besteht ein administrativer Notstand“ - quod erat demonstrandum.
| | | | | | | | Im seinem neuesten „Politikbrief“ gelingt BER-Chef Mühlenfeld allerfeinste Kritik an seinem Aufsichtsrat knapp unterhalb der Aufmüpfigkeitsschwelle: Er sei wohl „am politischsten Flughafen Deutschlands“ beschäftigt, schreibt er. Ein Hinweis auf die unselige Vergangenheit der Baustelle - und zugleich auf die angespannte Gegenwart: Ständige Sonderwünsche und Obstruktionen der aufsichtsratenden Politiker waren mitverantwortlich für vier geplatzte Eröffnungstermine, und vor Nr. 5 geht’s schon wieder los - Mühlenfelds Ärger über Verkehrsminister Dobrindt ist jedenfalls zwischen den Zeilen sicher gelandet.
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„Robotik braucht für ganzheitliche Forschung neben Technologie und Mathematik auch den gesellschaftlichen Diskurs. Dies ist in Berlin bestens möglich.“
Prof. Dr. Manfred Hild, Forschungslabor Neurobotik, Beuth Hochschule für Technik Berlin
www.berlin-sciences.com
#braincityberlin
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| | Kurzstrecke | | | | | | | | Kurz nach Mitternacht meldete der luxemburgische Premier Xavier Bettel per Twitter: Beim EU-Gipfel wurde eine gemeinsame Linie für die Verhandlungen mit der Türkei gefunden. Heute geht’s weiter, wie der Tag gestern verlief steht hier.
Edeka kann Kaiser's kaufen, hat Wirtschaftsminister Gabriel entschieden - gut möglich, dass wir deshalb bald nicht mehr bei Kaiser’s kaufen können.
Die Klage des O-Straßen-Anwohners Andreas W. gegen das Myfest ist vorerst gescheitert - nicht mal das stärkste Argument seines Anwalts E., unser Liebling Kreuzberg, konnte den Richter überzeugen: „Und dann kommt die schlecht erzogene Jugend aus Zehlendorf, säuft und pisst.“ Ist doch wahr: Können die das denn nicht auch am Mexikoplatz machen!?
Brandenburgs Parlamentsverwaltung hatAfD-Chef Gauland die Erlaubnis entzogen, in der Landtagslobby seinen Geburtstag zu feiern - Begründung: Die Einladung trug nicht den Namen der Fraktion trug, sondern seinen. Fazit: Die Behauptung, das Private sei politisch, ist nichts als eine überkommene Alt-68er-Lyrik - gilt sogar für ihre Gegner. | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
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| | | | | | Nachdem sie einige Finanzierungsstürme abgewettert hat, ist die nagelneue Scandlines-Fähre „Berlin“ (Strecke Rostock-Gedser) jetzt endlich eingerichtet - erster Eindruck: Liebhaber des verschlamperten Anti-Graffiti-Designs der BVG und des Feelings Berliner Indoor-Spielplätze werden sich wohlfühlen. Aber schauen Sie selbst.
Für Senatoren gibt es auch künftig keine Karenzzeit für den Wechsel in die Wirtschaft, selbst wenn die neue Tätigkeit mit dem alten Amt verflochten ist - die Koalition lehnte einen Antrag der Grünen mit der Begründung ab, Berlin könne sonst kein qualifiziertes Personal finden.
So, mal sehen, was es in der Facebook-Börse „Verschenk’s in Berlin“ abzustauben gibt… ah, hier: „Verschenke 50 Bücher aus der Reihe DDR-Taschenbibliothek der Weltliteratur, Flaubert, Ovid, Twain, Kisch, Dostojewski, Storm, Tolstoi, Fallada, Keller, Goethe...gut erhalten. Wir sind ein gepflegter Nichtraucherhaushalt. Die Bücher befinden sich in Berlin Prenzlauer Berg.“ Wo auch sonst.
Vielleicht erinnern Sie sich noch an den extrem harten Polizeieinsatz gegen einen als Clown verkleideten Mann am Görlitzer Park im Juli 2014 (falls nicht: hier ist ein Video davon). Gegen acht beteiligte Beamte ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung im Amt - jetzt, anderthalb Jahre später, wurden die Verfahren eingestellt.
Im vergangenen Jahr gab es übrigens insgesamt 327 solcher Verfahren wegen Körperverletzung im Amt - und was wurde daraus? Dazu Staatssekretär Krömer: „Für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte oder Angestellte der Berliner Polizei erfolgt eine solche Erfassung nicht… weswegen eine Beantwortung nicht möglich ist.“ Klingt logisch (but makes no sense). (Anfrage: MdA Lauer) | | | | | | | | Nach den 10 größten Aufregerthemen hat Infratest dimap die Berlinerinnen und Berliner für den rbb gefragt - und auf Platz 1 liegt, unangefochten (tata!): der BER. Auf den weiteren Plätzen (in dieser Reihenfolge): Marode Schulen, Dreck, Dauerbaustellen, steigende Mieten, Lageso, Hundehaufen, Kriminalität, Drogen und die S-Bahn. Aber alles andere ist supidupi.
Noch schnell ein Blick auf das neuste BER-Barometer: Beim Terminal geht’s voran (jetzt 62 % Fertigstellung), aber die Sanierung der Kabeltrassen hängt jetzt im 5. Monat bei 99 %. Klingt nach langer Leitung.
BER count up Tage seit Nichteröffnung: 1385 | | | | | |
| | | @jalenz
„BVGler in U7 besprechen Kanzlerinnensturz: ‚Die hat sich von unsrem Geld schon ein Grundstück in Argentinien gekauft, so groß wie Neukölln!‘“
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| | Verkehr Ab morgen fährt keine Straßenbahn zwischen den Haltestellen Björnsonstraße und Virchow-Klinikum, betroffen sind die Linien M13 und 50 bis 27. Juni 2016, ein Ersatzverkehr ist eingerichtet. Unterbrochen ist auch die M4 im Kreuzungsbereich Greifswalderstraße und Ostsee-/Michelangelostraße (ab morgen bis 4. April), Details stehen hier. Und was die S-Bahn zu Ostern plant, erfahren Sie hier. | | | | Demonstration Auf dem Pariser Platz fordert der DGB "Gleiches Geld für Männer und Frauen" (10-14 Uhr, 500 Teilnehmer). Verdi veranstaltet zwei Kundgebungen zur Tarifrunde 2016 bei der Telekom (Winterfeldtstraße in Schöneberg und Tino-Schwierzina-Straße in Pankow, 50, bzw. 20 Teilnehmer). | | | | Gedenken Bei einer Kranzniederlegung auf dem Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain erinnert der Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland an die blutigen Ereignisse in Berlin während der Märzrevolution 1848. | | | | Gericht Der Prozess gegen einen 47-Jährigen, der laut Anklage ein 15-jähriges Mädchen in sein Auto zerren wollte, wird fortgesetzt. Laut Anklage soll er geplant haben, die Schülerin in eine Laube zu verschleppenund zu missbrauchen. Passanten hörten die Schreie des Mädchens und griffen couragiert ein (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 739). | | |
| | | | | | Bevor Sie sich ins Wochenende stürzen: Haben Sie an die Ferienbespaßung Ihrer Kinder gedacht? Für Kurzentschlossene hier ein paar Tipps, wo noch Plätze frei sind:
Die Erdforscher bieten zahlreiche Workshops für Kinder ab dem Vorschulalter an. Da wird experimentiert bis der Vulkan qualmt oder Dinos statt Ostereier bemalt. Gründerin Anika Tüngerthal (Geowissenschaftlerin) fand Schulunterricht immer zu theoretisch, in ihrem Mitmachlabor ist Ausprobieren ausdrücklich erlaubt. Im Jugendmuseum Schöneberg sind noch Plätze frei für Die Geheime Kammer (23.-24. 3.) und Friede, Freude, Falafel?! (31.3-1.4.), beides ist kostenlos und richtet sich auch an Geflüchtete. Wer schon immer mal in der Synagoge Krach machen wollte: Das Jüdischen Museum kann noch kleine Zeitreisende Von Purim bis Pessach mitnehmen (29.-30.3.). Oder Sie denken an den akademischen Nachwuchs: Die Humboldt-Universität bietet am 17. und 31.3. Vorlesungen für Kinder an. Für alle Angebote gilt: Anmeldung nicht vergessen! | | | | | | | | | | | | Jetzt aber ab ins Wochenende: Essen gibt es auch in Brandenburg. Im Storchendorf Linum hat Bernd Matthies das Kleine Haus getestet. Sein Urteil über die Wildbratwurst mit Kimchi-Graupen-Salat und Kürbis-Curry-Ketchup (10,80 Euro): „eine gelungene Gratwanderung zwischen Region und Streetfood-Modernität“. Lohnt sich also, und kann an diesem Wochenende mit einem Abstecher nach Neuruppin verbunden werden. Dort musiziert u.a. die Lautten Compagney auf den Aequinox Musiktagen. Am Samstag ist Lange Nacht der Oper mit einem Staatsanwalt, der Monteverdis L`Orfeo unter juristischen Gesichtspunkten erläutert - das kann dauern, also "nimm dir Essen mit…". | | | | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
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| | | | | | | | | | Heute Abend spielt erstmal das Atos Trio im Heimathafen Neukölln Werke von Novak, Smetana und Dvorak - drei Mal tschechische Romantik, drei Mal persönlicher Verlust, alles hochdramatisch (20 Uhr, 20 Euro). Wir verlosen zwei Freikarten (bis 12 Uhr). | | | | | | | | | | | | Für den Samstag haben wir uns eine ganz besondere Mischung überlegt: Tagsüber veganem Lifestyle auf dem Green Market in der Neuen Heimat frönen (ab 12 Uhr, Revaler Straße 99), danach zur Schlager-Party mit Bernhard Brink im Mercure Hotel (19.30 Uhr, Stephanstraße 41, Moabit, 5 Euro an der Abendkasse). Da wir noch nie auf so einer Party waren, verlosen wir 5x2 Freikarten und bitten um Erfahrungsberichte an checkpoint@tagesspiegel.de. | | | | | | | | | | | | Am Sonntag eröffnet im Projektraum Eylauer Straße 9 (Kreuzberg) eine Ausstellung über den Untergrund. Aber nicht über den Kreuzberger, sondern über das Grundgebirge, welches fünf junge Berliner Künstler mit ihren Werken an die Oberfläche holen (ab 15 Uhr, bis Mittwoch).
Abends singt im Konzerthaus der Berliner Chor Cantus Domus zusammen mit Ensembles aus Dresden und Göttingen französische Chormusik der Passionszeit (Poulec, Duruflé, Wagner). Los geht´s um 18 Uhr und auch hierfür verlosen wir Freikarten (bis 12 Uhr). | | | | | | | | | | | | Karten sichern für die Premiere von Amor vien dal destino in der Staatsoper im Schillertheater am 23. April. Wie es Mezzosopranistin Katarina Bradic als Lavinia in der Barockoper von Agostino Steffanis ergeht, steht in der neuen Spielzeit, die am Sonntag im Tagesspiegel erscheint. Checkpoint-Leser erfahren es schon heute hier. | | | | | | | | | |
| | | | | | Geburtstag - Suzan Anbeh (46), Schauspielerin und Model / Karin Hausen (78), Historikerin / Lord Knud (72), Beatmusiker, DJ und Radiomoderator (ehem. RIAS) / Kay Kohlmeyer (66), Vorderasiatischer Archäologe und Professor an der HTW / Anja Kühne / Bernd Matthies / Maximilian Mittelstädt (19), Abwehrspieler bei Hertha BSC / Tilmann Warnecke / Anne Will (50), Journalistin und Fernsehmoderatorin
Sonnabend - Nadja Auermann (45), Model und Schauspielerin / Isabella Benz (26), Schriftstellerin / Barbara Morgenstern (45), Keyboarderin, Organistin, Sängerin und Musikproduzentin / Bernd-Leopold „Poldi“ Käther (60), Vorsitzender des JSC (Joersfelder Segelclub) - Gruß von Franziska Ehrmann / Joachim Sartorius (70), Kurator des Hauptstadtkulturfonds Berlin
Sonntag - Mike Adler (38), Schauspieler und Rapper / Susanne Berckhemer (38), Schauspielerin / Christiane Edinger (71), Geigerin / Vladislav Filin (21), Eishockeyspieler bei den Eisbären Berlin / Christoph Schwennicke (50), Chefredaktuer des Cicero / Julian F. M. Stoeckel (29), Schauspieler, Mode- und Schmuckdesigner
Gestorben - Tine (Christa) Fritsch, * 13. November 1924 / Mirjam Kurz, verstorben im Alter von 47 Jahren, Mitarbeiterin der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsrechten mbH (GLV) / Wera Ostwaldt, * 22. Dezember 1925 | | | | | |
| | | | | | | |  | | | | Ihr Marsch über die grüne Grenze hat nichts gebracht, kapitulieren wollen die Flüchtlinge in Idomeni trotzdem nicht. Es gibt nur eines, worauf sie noch vertrauen. Lesen Sie diese Reportage von Björn Kietzmann heute auf Seite Drei im Tagesspiegel, im E-Paper oder bei Blendle. | | | | | |
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| Der 2012 eröffnete BER im Geografiebuch Seydlitz (10. Klasse, Checkpoint vom 16.3) wurde gestern von vielen Medien gerne aufgegriffen - war auch ja zu schön. Ebenfalls nicht schlecht ist dieses Fundstück hier aus den unendlichen Tiefen des Flughafen-Pressemitteilungsarchivs: „Heute wurde die neue Unterrichtsmappe „Lernstandort Berliner Flughäfen“ offiziell an die Schulen Berlins und Brandenburgs übergeben“, heißt es da unter dem Datum 11.1.2006, und weiter: „Das breite Themenspektrum an den Flughäfen eignet sich hervorragend, um wirtschaftliche Zusammenhänge begreifbar zu machen… darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an einem Wettbewerb um die beste Werbung für den BBI zu beteiligen“ (Anm. für die Jüngeren: So hieß der BER früher). Also, machen wir es doch mal so: Sollten irgendwo noch Wettbewerbsbeiträge von damals herumliegen, können die gerne an checkpoint@tagesspiegel.de geschickt werden, die besten veröffentlichen wir auf tagesspiegel.de und unter allen Einsendern verlosen wir drei Plätze für die nächste BER-Checkpoint-Tour (Termin noch offen) - ich bin gespannt.
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