Liebe/r Leser/in, kaum hat Olaf Scholz die eine Krise kurz vor der Peinlichkeit gelöst und nach Wochen des Zögerns mit Boris Pistorius einen achtbaren neuen Verteidigungsminister vorgestellt, steckt er bereits mitten im nächsten Konflikt: Die bislang ausbleibende Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine entzweit die Ampelkoalition – und womöglich gar das westliche Bündnis, die NATO.
Während Teile von Grünen und FDP die Offensivwaffe lautstark fordern, bremst die SPD. Die Befürworter der Leos weisen auf eine bevorstehende Frühjahrsoffensive der Russen in der Ukraine hin, in der die Panzer dringend gebraucht werden. Dem stehen Befürchtungen gegenüber, durch einen vorschnellen Alleingang in den Krieg hineingezogen zu werden: Wenn nur Deutschland oder die Europäer Kampfpanzer lieferten, so die Überlegung, könnte Putin auf die Idee kommen, sie täten mehr als die USA. Oder hätten zumindest nicht die volle Unterstützung der größten Militärmacht der Welt. Dann könnte diese ihren atomaren Schutzschirm versagen.
Die Argumente sind seit Tagen ausgetauscht, doch es bewegt sich (noch) nichts. „Es hält ihn nichts grundsätzlich davon ab“, sagte Verteidigungsminister Pistorius gestern Abend über Scholz. Wann und ob die Panzer am Ende geliefert werden, sagte er allerdings nicht.
Inzwischen mehren sich die Anzeichen, dass die USA kein Verständnis für das Zaudern ihres deutschen Verbündeten haben. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin soll bei seinem Deutschlandbesuch vergangene Woche erklärt haben, dass er zumindest erreichen wolle, dass Berlin anderen Ländern die Lieferung der begehrten Panzer erlaube.
Und so beginnt eine neue Woche mit der Ahnung, dass sich Olaf Scholz doch noch zu einer Entscheidung durchringen könnte. Irgendwie kommt einem das bei diesem Kanzler bekannt vor.
Mich interessiert an dieser Stelle Ihre Meinung: Sollte Deutschland Kampfpanzer an die Ukraine liefern? Was spricht aus Ihrer Sicht dafür, was dagegen? Schreiben Sie mir.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche! |