Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
| | | | | 17. November 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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| | | | | wenn diese E-Mail in Ihrem Postfach gelandet ist, dann sind seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds der Ampelregierung gerade mal 45 Stunden vergangen. Die fünf Richterinnen und drei Richter haben den zweiten Nachtragshaushalt für 2021 für nichtig erklärt, nun fehlen 60 Milliarden Euro für die Energiewende. Das Berliner Büro der SZ beschreibt die Folgen des Urteils für uns alle: Von der Ãkostrom-Umlage, der Unterstützung für den HeizungsÂtausch oder dem geplanten Klimageld â für vieles dürfte es deutlich weniger Geld geben (SZ Plus). Ich werde mir sobald kein E-Auto kaufen, weshalb mich der sich abzeichnende stockende Ausbau der Ladesäulen für Elektroautos nicht so trifft. Als ich aber durch die Exklusiv-Recherche von Klaus Ott erfuhr (SZ Plus), dass der Deutschen Bahn 25 Milliarden für die Sanierung von Schienen, Zügen oder Brücken fehlen werden, war ich traurig und wütend. Ich nutze die Bahn regelmäÃig und weiÃ, dass noch viel mehr Geld nötig ist, um die Versäumnisse von 16 Jahren CSU-Führung im Verkehrsministerium halbwegs zu beheben. Mit âRatlos in Berlinâ ist die Analyse zur Stimmung in der Ampel überschrieben. Der gleiche Titel lieÃe sich auch verwenden, um den Umgang mit jenem Mann zu beschreiben, der heute bei Kanzler Scholz eintrifft: Recep Tayyip ErdoÄan. Der türkische Präsident hat zuletzt Israels Existenzrecht angezweifelt, doch bei vielen Themen â Russlands Angriff auf die Ukraine, ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer, Schwedens Nato-Beitritt â braucht man ErdoÄan. âEr ist einfach zu wichtig, als dass man ihn ignorieren könnteâ, heiÃt es treffend in dieser Reportage (SZ Plus) zum âdiplomatischen Hochrisikobesuchâ. Ich wünsche Ihnen einen schönen Freitag und danach ein erholsames Wochenende.
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| Matthias Kolb | | Redakteur Politik |
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| | | | | | | | | | | | | | | ErdoÄan kommt nach Berlin | | Der türkische Präsident wird an diesem Freitag Deutschland besuchen. Geplant sind Treffen mit Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz. Der Besuch ist umstritten, weil ErdoÄan sich im Gaza-Krieg an die Seite der Hamas gestellt und das Existenzrecht Israels angezweifelt hat.
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| | | Israel sieht Militärsystem der Hamas kurz vor der Zerstörung | | In der Nähe des Al-Schifa-Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen ist zudem eine tote Geisel gefunden worden - sie wurde nach Angaben der Streitkräfte nach Israel gebracht und dort identifiziert. Unter der Klinik soll ein Tunnel der Hamas freigelegt worden sein. | | | | |
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| | | Bahnverkehr läuft wieder nahezu ohne Einschränkungen | | Die Züge im Fern- und Nahverkehr fahren nach Ende des 20-stündigen Warnstreiks fast überall wieder regulär, teilt die Deutsche Bahn mit. Im Güterverkehr dürften die Auswirkungen allerdings noch länger spürbar sein. | | | | |
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| | | Nach Klimafonds-Urteil: Union prüft Klage gegen "Doppelwumms" | | CDU-Chef Merz droht in einem ZDF-Interview, auch gegen den 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm zur Dämpfung der Energiepreise vor Gericht zu ziehen. Er habe ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, ob die Entscheidung des Verfassungsgerichts auch für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gelte, sagt Merz. | | | | |
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| | | Finnland schlieÃt mehrere Grenzübergänge zu Russland | | Seit Beginn dieser Woche waren täglich mehr Asylsuchende an den südfinnischen Stationen Vaalimaa und Nuijamaa angekommen. Diese beiden Ãbergänge sollen in der Nacht von Freitag auf Samstag genauso geschlossen werden wie zwei weitere. Die Finnen gehen davon aus, dass Russland die Asylsuchenden an die Grenze bringt. | | | | |
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| | | | | | | | | | | | | "Wie geht Liebe zur Natur ohne Ronja Räubertochter?" | | Rotkäppchen, Harry Potter oder die Ilias: Was lesen Eltern, die selbst Bücher schreiben, ihren Kindern vor? Neun Schriftstellerinnen und Schriftsteller über ihre Lieblingslektüren - und die Kunst des Vorlesens. | | | |
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| | | | | Dieser Newsletter wurde für Sie zusammengestellt von: Dimitri Taube
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