|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 27.04.2023 | Teils bewölkt bei um die 11°C. | ||
| + Ex-Regierender Diepgen über alte Spitzenpolitiker: „Lieber ein erfahrener Ü70 als ein abgebrochener Student“ + Hellersdorfer Arche berichtet von Müttern in Berlin, die für ihre Kinder hungern + Amtsgericht verurteilt „Letzte Generation“-Aktivistin zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung + |
 |
| von Stefan Jacobs |
|
| Guten Morgen, der Koalitionsvertrag ist unterschrieben; heute soll das zugehörige Spitzenpersonal gewählt und verkündet werden: Ab 12 Uhr geheime Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters im Abgeordnetenhaus, 13.30 Uhr Vorfahrt und Ankunft des RBM am Hauptportal des Roten Rathauses mit Schornsteinfegerspalier; Amtsübergabe im Amtszimmer, ab 14.15 Uhr Ernennung der Senatsmitglieder im Wappensaal, anschließend Gruppenfoto auf der Haupttreppe, danach konstituierende Sitzung des Senats im Rathaus und ab 15.30 Uhr Vereidigung der Senatsmitglieder im Agh, wenn alles nach Plan läuft. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Vor der offiziellen Kür der Staatssekretär:innen sind weitere Namen aus den CDU-Ressorts publik geworden: Ex-Fraktionschef Florian Graf soll Chef der Senatskanzlei werden. Personalstaatssekretär in Stefan Evers‘ Finanzverwaltung (neben Tanja Mildenberger; siehe CP von gestern) wird der Jurist Wolfgang Schyrocki, bisher Direktor der Verwaltungsakademie. Justizsenatorin Felor Badenberg holt wohl Esther Uleer aus dem Bundespräsidialamt – neben Dirk Feuerberg, zu dem Linken-MdA Niklas Schrader anmerkte: „der Oberstaatsanwalt, der für die Einstellung der Observation des Breitscheidplatz-Attentäters Amri mitverantwortlich war“. Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch holt sich die bisherigen Stadträte Falko Liecke und Torsten Kühne sowie Christina Henke, die Vorsitzende der Frauenunion. In Joe Chialos Kulturressort kommen wohl Sarah Wedl-Wilson von der Hanns-Eisler-Musikschule und der bisherige MdA Oliver Friederici (für bürgerschaftliches Engagement). | |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| Zum Spitzenpersonal von heute und morgen: Der nächste Regierende heißt Kai Wegner, der nächste US-Präsident (*Klopfgeräusch auf Holz zu hören*) Joe Biden. Wegner ist 50, Biden wäre beim Amtsantritt 82. Ist man irgendwann zu alt für Spitzenämter? Wir haben zwei gefragt, die es wissen müssten – die ehemaligen Regierenden Bürgermeister Walter Momper (78, SPD) und Eberhard Diepgen (81, CDU). Momper sagt am CP-Telefon: „Ich habe in der Zeit als Regierender wenig geschlafen und hatte sehr viel zu tun.“ Die Senatskanzlei, die Reden schreibe und die Geschäfte organisiere, „hilft schon sehr, wenn man das zu nutzen weiß“, aber die Belastung sei hoch gewesen, zumal in der Zeit der Wiedervereinigung. Hypothetische Frage: Könnte er sich vorstellen, in seinem Alter noch mal anzutreten? „Ich habe es erlebt, es war ein bisschen kurz, aber ich würde es jetzt nicht noch mal machen“, sagt Momper. Nicht wegen konkreter Einschränkungen, sondern aus grundsätzlichen Erwägungen: Alle Regierenden seien bei Amtsantritt deutlich jünger gewesen, und das solle auch so bleiben. Eberhard Diepgen sagt zur Altersfrage: „Die kurze Antwort ist: Es kommt drauf an, wie gesund, wie fit und wie erfahren man ist.“ Die etwas längere lautet, dass „ein erfahrener Über-70-Jähriger oft besser ist als eine abgebrochene Studentin oder ein abgebrochener Student.“ Ob er das eher auf US-Präsidenten oder Regierende Bürgermeister beziehe? „Das ist eine allgemeine Bemerkung.“ Wobei man beachten müsse, dass bei einem staatlichen Spitzenamt wie der amerikanischen Präsidentschaft „die psychische Belastung durch die Fülle der Themen noch größer ist. Bei Kommunal- und Landespolitikern ist nur ab und zu der Mut notwendig, Termine abzusagen.“ Er selbst hätte den Job als Berliner Regierungschef nicht durchgehalten, ohne morgens eine Runde zu joggen und an den Wochenenden auch mal eine Ruhepause für die Familie einzulegen. „Man muss eine klare Terminplanung haben“, sagt Diepgen. „Das schafft nicht jeder so wie Richard von Weizsäcker, der sich einfach mal zwei Tage ausgekoppelt hat.“ Die Frage, ob er sich selbst das Amt jetzt noch zutrauen würde, mag er nicht beantworten. Muss er auch nicht. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Tagelang hatten die Helfer von der Hellersdorfer „Arche“ eingekauft für die 50.000 Euro, die der Rotary-Club gespendet hatte. Zur Verteilung gestern kamen nach Auskunft von Arche-Sprecher Wolfgang Büscher etwa 800 Menschen: „Ukrainer, Deutsche, Araber; zu 90 Prozent Mütter“. Viele hätten zwei Stunden angestanden, um Lebensmittel für 65 Euro zu bekommen. „Dadurch habe ich Geld für meine Kinder“, sei die häufigste Erklärung gewesen, wobei es zum Prinzip der Arche gehört, nicht weiter zu fragen oder zu prüfen. „Ich höre von vielen Müttern: ‚Wir essen nicht mehr zu Mittag, damit unsere Kinder abends satt werden‘“, sagt Büscher. Als er vor 20 Jahren angefangen habe, „habe ich mir nicht mal im Ansatz vorgestellt, dass wir so etwas mal erleben in Deutschland“. Nach seinem Eindruck seien unter den Gästen keine Schnorrer, und „das Vorurteil, dass das Geld für Alkohol und Zigaretten ausgegeben wird, trifft nach meinem Eindruck vielleicht zu fünf Prozent zu“. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Die Polizei weiß noch immer nichts Genaueres über die Umstände, unter denen in der Nacht zu Freitag in Johannisthal ein Mann von einer Straßenbahn überfahren worden ist. Im November war keine 200 Meter entfernt eine 13-Jährige beim Queren der Gleise auf dem Mittelstreifen des Sterndamms tödlich verunglückt. Bei der Begutachtung der Unfallstelle wurde festgestellt, dass dort – zwischen einem Gymnasium und einer Bushaltestelle gelegen – „ein Trampelpfad auf einen nicht unerheblichen Querungsbedarf hinweist“. Als „kurzfristige Abhilfe aufgrund offenkundiger Fußwegbeziehungen und Frequentierung durch Schüler“ wurde ein sogenanntes Z-Gitter empfohlen, also ein Durchlass, der die Aufmerksamkeit Richtung Gleise lenkt. Der Stand nach mehr als fünf Monaten: Kein Gitter, kein Beschluss, noch nicht einmal ein abgestimmter Plan zwischen Senat, Bezirk und BVG. | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|