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| 25. Januar 2022 Erweiterung des Hermann-Oberth-Raumfahrt-MuseumsPflicht- oder Luxus-Investition?Der wissenschaftliche Nachlass von Hermann Oberth, seine Sammlung und das in den letzten gut 40 Jahren entstandene Museum haben besonders für Menschen mit Interesse an der Raumfahrt ihren Wert. Dennoch hat die SPD-Fraktion in der letzten Marktgemeinderatssitzung dagegen gestimmt, eine Entwurfsplanung in Auftrag zu geben, für die der Markt Feucht ca 125.000 € aufbringen muss. Die Gründe dafür sind vielseitig: Die bisherige Beschlusslage steht einer Entwurfsplanung entgegen: 1. In der Sitzung vom 28. April 2021 hat sich der Gemeinderat einstimmig für die Klärung der rechtlichen Fragen entschieden. Hierzu zählen die Hintergründe, die für die Gründung einer Stiftung geklärt sein müssen und die Regelung der Grundstücksverhältnisse. Der Vorschlag, die Bauverwaltung zu beauftragen und die notwendigen Fachplaner zu akqui-rieren hat damals keine Mehrheit gefunden. Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € zur Bezahlung der anfallenden Honorare wurden für den Haushalt 2022 nicht vorgesehen. Man einigte sich lediglich auf eine erste Gesamtkostenschätzung, neue Beratungen sollten folgen. Diese Rechtsfragen sind nach wie vor offen. Unseres Erachtens sollte hier ein Schritt nach dem anderen abgearbeitet werden. Der Ansatz im Haushaltsplan 2022 ist bisher auch noch nicht beschlossen worden.
2. Die jetzt vorgelegte Kostenschätzung von mehr als 10 Millionen Euro rechtfertigt Skepsis: Der aktuelle Plan enthält einen Verbindungsbau zwischen Altbestand und Neubau, obwohl dieser durch das Landesamt für Denkmalschutz bereits 2019 abgelehnt wurde. Mittlerweile liegt uns ein Bodengutachten vor. Reicht die Kostenprognose auch für die Bewältigung aller hier festgestellten besonderen Bedingungen des Untergrunds aus? Die gesamte Grobschätzung basiert auf einer sehr zurückhaltenden und äußerst vorsichtigen Prognose. Wir glauben, dass die geschätzten 10,5 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen werden. Im zurückliegenden Austausch mit den Behörden ist die Notwendigkeit eines Bebauungsplans deutlich betont worden. Für uns gibt es keinen Sinn, eine Entwurfsplanung in Auftrag zu geben, bevor ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorliegt. 3. Pflicht- oder Luxus-Investition? Wir haben nun erste konkrete Zahlen auf dem Tisch. Die Frage ist schließlich, wie soll der Markt Feucht dieses Projekt tatsächlich finanziell stemmen? In welcher Höhe können Zuschüsse realistisch erwartet werden? Wie viele Kosten bleiben am Ende beim Markt Feucht hängen, nicht nur als einmalige Investition, sondern als laufende Kosten in jedem Jahr? Die Landesstelle für nicht-staatliche Museen fordert, dass eine Förderung nur gewährt wird, wenn der laufende Betrieb des Museums mit Betreuung durch Fachkräfte über Jahre gesichert ist. Sind wir bereit, das zu stemmen und jährlich hierfür Personalkosten von vielleicht 200.000 € auf uns zu nehmen? Rechtfertigt es die vage Aussicht auf Zuschüsse, jetzt Ausgaben von mindestens 120.000 € zu tätigen, um dann über Zuschüsse mehr zu wissen? Sind wir bereit für ein Museum mit doch eher begrenzten Besucherzahlen einen mindestens siebenstelligen Betrag einzusetzen, obwohl wir die derzeitige Finanzlage kennen und unsere künftigen Pflichtaufgaben direkt vor Augen haben? 4. Der Markt Feucht muss zeitnah Investitionen tätigen, die für einen großen Teil unserer Bevölkerung und insbesondere für Familien von großer Bedeutung sind. Hierbei seien der wachsende Raumbedarf in unseren Schulen, die dringend benötigte Vergrößerung der Sporthallenkapazitäten für den Schul- und Freizeitsport, Überlegungen für eine Erweiterung des Rathauses und Investitionen im Ortskern nur als einige Beispiele genannt. Wir sollten uns die Dringlichkeit und Reihenfolge künftiger Ausgaben realistisch ins Bewusstsein rufen - schliesslich verwalten wir das Geld der All-gemeinheit Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion zu diesem Zeitpunkt den Auftrag für eine Entwurfspla-nung für den Neubau / Erweiterung des Hermann-Oberth-Raumfahrt-Museums abgelehnt, konnte sich aber im Marktgemeinderat damit nicht durchsetzen. Die CSU spricht sich für den Auftrag zum jetzigen Zeitpunkt mit der Begründung aus, wir bräuchten endlich Zahlen, um zu einer abschließenden Entscheidung zu kommen. Sie nimmt nicht zur Kenntnis, dass mit der Kostenschätzung Zahlen vorliegen, die eher noch steigen werden, weil die Kosten der Ausstattung in der Prognose nicht enthalten sind. Außerdem wird wohl keiner erwarten, dass Zuschüsse in Höhe von 100 % gewährt werden. Geld spielt offensichtlich in dieser Sache für die CSU keine Rolle. Hannes Schönfelder / Lothar Trapp |
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