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Nr. 434 | 27.06.2023

Kurz und kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus und der SGA. Heute über die Stellungnahme der EU zur Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga.

Syrien zurück in der Arabischen Liga: eine Chance für Frieden?

Nach der Wiederaufnahme Bashar al-Assads in die Arabische Liga, liess eine kontroverse Diskussion zu dieser Entscheidung nicht lange auf sich warten. Zwölf Jahre lang war Syriens Präsident wegen diverser Kriegsverbrechen von der Arabischen Liga ausgeschlossen worden. Trotz anhaltender innerstaatlicher Konflikte und einer alarmierenden Armutslage möchte die Arabische Liga al-Assad eine neue Chance geben, um den IS-Terrorismus, die Flüchtlingsströme und den Drogenhandel mit Captagon einzudämmen.

Die Europäische Union zeigt sich weniger erfreut über diese Entscheidung. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell betonte, dass die EU das Assad-Regime nicht unterstützen werde, solange es nicht zur Verantwortung gezogen wird und keine Schritte zur Umsetzung der UN-Resolution 2254 unternimmt. Diese Resolution sieht einen Friedensprozess vor, der eine neue Verfassung und freie Wahlen in Syrien beinhaltet. Derzeit ist man davon jedoch noch weit entfernt. Die Arabische Liga hingegen ist optimistisch gestimmt und erhofft sich durch die erneute Akzeptanz von al-Assad eine Verringerung der Spannungen in der Region. Ob dies tatsächlich das Hauptziel ist oder eher das wirtschaftliche Wachstum der Region im Vordergrund steht, bleibt abzuwarten.

Andrina Schmitz

Mehr entdecken:

EU vermindert humanitäre Hilfe für Syrien deutlich, Frankfurter Allgemeine Zeitung
EU postpones joint meeting with Arab League over Assad normalisation, Egypt criticises move, The New Arab
Syrie: la normalisation amorcée?, rfi Podcast

Kurzmitteilungen

SGA-Kolumne:Die Zeit für neue EU-Verhandlungen ist noch nicht reif

von Rudolf Strahm
Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um Lösungen für die Hauptschwierigkeiten (Lohnschutz und Einwanderung aus der EU in die schweizerischen Sozialsysteme) zu finden. Und er plädiert dafür, solche Führungskraft einzusetzen, um den bilateralen Weg weiterzutreiben.

SGA-Lesetipp:Migrationspolitik als «Gemeinsames Anliegen der Menschheit»

von Rudolf Wyder
Migration kann im Alleingang nicht gesteuert werden. Nur internationale Zusammenarbeit ist erfolgversprechend.

SGA-Artikel: Reform des Sicherheitsrats – ein Schweizer Vorschlag

von Michael Ambühl, Nora Meier und Daniel Thürer
Das zentrale UN-Gremium blockiert sich selbst. Doch eine Änderung des Vetoprinzips gilt als aussichtslos. Dabei bedürfte es nur der richtigen Reformvorschläge, einer klugen Vorgehensweise und ausreichenden Drucks.

Grèce : la fragile de l'UE - Le dessous des cartes | ARTE

Agenda

29 June 2023: Think & Drink - careers in International Geneva

How come careers in International Geneva are so opaque? Let’s demystify! How do I get a foot in the door? What kind of working environment can I find in an international organisation? What opportunities are out there, concretely? Join us to hear Roman Twerenbold, career expert for multilateral organisations at cinfo.

Thursday 29 June 2023, 19:00h, Floky, Rue de Carouge 44, 1205 Genève

29 June 2023: Mitigating sanctions impacts on supply chains of essential goods

The Geneva Graduate Institute’s Global Governance Centre will hold a one-day conference that brings together a diverse group of panelists and participants to explore challenges and solutions associated with the mitigation of sanctions over-compliance in the supply chains of essential goods, including food, medicine, and vaccines.

Thursday, 29 June 2023, 12:30-16:30h, Auditorium A2, Maison de la paix, Genève

More information

4 July 2023: Diplomacy, Negotiation and Policy Q&A

The newly redesigned Executive Diploma in Diplomacy, Negotiation and Policy is entering its 16th edition and responds to a fast-changing environment.
Join us for a Q&A session of the programme with Jérôme Duberry, Academic Advisor.

Tuesday, 4 July 2023, 12:30-13:15h, Online

4 July 2023: Policy⚡️Flash - an outlook on China

Do you want to hear from rising voices on topics stirring up foreign policy news and actively make your voice heard as a young foreign policy enthusiast? Then join the monthly Policy⚡️Flash to connect with other community members of foraus.
This time an outlook on China with Markus Herrmann (China Analyst and Co-Editor of the foraus book "Hinausschauen")

Tuesday, 4 July 2023, 12:30h, Online (Zoom)

Für Sie ausgewählt

Why Taiwan Has a Lock on the World’s Chip Market | Diese Folge von Foreign Policy Live behandelt die Frage, welche geopolitischen Folgen die Monopolstellung Taiwans in der Mikrochip-Herstellung hat.

Sereina Capatt
Co-Geschäftsführerin foraus

Darius Farman
Co-directeur foraus

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Johann Aeschlimann
Vorstandsmitglied
SGA | ASPE

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