Nr. 440 | 17.10.2023

Kurz und kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. Heute über die neuen Lithiumverträge zwischen Bolivien, China und Russland.

Lithium im Rampenlicht: Boliviens Abkommen mit China und Russland wirft ethische Fragen auf

Die steigende weltweite Nachfrage nach Elektrofahrzeugen hat (noch unberührte) Lithiumvorkommnisse ins Rampenlicht gerückt. Die bolivianische Regierung schloss Anfang Oktober diverse Abkommen mit chinesischen und russischen Unternehmen zur industriellen Lithiumgewinnung. Staatspräsident Luis Arce und Carlos Ramos, Leiter des staatlichen Lithiumabbau-Unternehmens YLB, unterzeichneten die Verträge öffentlich in Anwesenheit chinesischer und russischer Mineralförderungsvertreter.
Die Kooperation zwischen Bolivien und China zur Lithiumgewinnung löst Bedenken hinsichtlich möglicher Missstände gegenüber den Uiguren in Xinjiang aus. Xinjiang beherbergt einen grossen Teil der chinesischen Lithiumverarbeitungsanlagen, in denen uigurische Arbeitskräfte (erzwungen) eingesetzt werden. In der Vergangenheit wurden Beschwerden über Korruption und Missbrauch in den von China betriebenen Bergwerken in Bolivien von den Unternehmen unterdrückt. Es bleibt offen, wie Bolivien bei zukünftigen Lithiumabbau-Aktivitäten mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht für die Einhaltung von Menschen- und Arbeitsrechten garantieren möchte.

Aybüke Köseoglu

Mehr entdecken:

Bolivia Lithium Contracts Make It Complicit In China’s Uyghur Abuses, The Diplomat
Bolivien will industrielle Produktion von Lithium "exponentiell" steigern, Amerika 21 - Nachrichten und Analysen aus Lateinamerika
La Chine et la Russie vont investir 1,4 milliard dans l'ouverture de deux mines de lithium, La presse

Kurzmitteilungen

foraus-Jobs: Recherche Un·e Co-directeur·rice (80-90%)
Nous recherchons un·e nouveau Co-directeur·rice dans notre bureau à Genève à partir du 1er mars 2024. Tu es intéressé·e? Alors pose ta candidature dès maintenant !

foraus-Publikation: Für eine partizipative Aussenpolitik: Drei Empfehlungen zur Stärkung des Whole-of-Switzerland-Ansatzes

by Niculin Detreköy, Lukas Gysin, Marion Knöpfel und Stefan Kalberer
Die schweizerische Aussenpolitik hat in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen. Die Organisationslogik der Aussenpolitik wurde jedoch nicht an die gestiegenen Herausforderungen einer stark vernetzten Welt des 21. Jahrhunderts angepasst. Um durch eine breite Abstützung der Aussenpolitik zukünftig Stabilität und eine Legitimation gewährleisten zu können, schlägt dieser Policy Brief drei Massnahmen vor.

SGA-Lesetipp: Der «Sonderfall» Schweiz in klassischen Staatstheorien

von Christoph Wehrli
Wie haben grosse Staatstheoretiker die politische Ordnung der Schweiz beurteilt? Daniel Brühlmeier legt in einem Buch ein überraschendes Spektrum von Antworten vor. Es zeigt sich dabei nicht zuletzt, in welchen internationalen Wechselwirkungen die Entwicklung der Eidgenossenschaft stand.

SGA-Meinungsbeitrag: Die Schweiz und der Wiederaufbau in der Ukraine: Wir brauchen ein Gesetz

von René Holenstein (Mitarbeit: Therese Adam und Markus Heiniger)
Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz ihre Hilfe für die Ukraine signifikant erhöht und mit einer kohärenten Strategie mittelfristig ausrichtet. Eine kleine Gruppe Ehemaliger des EDA hat dazu einen konkreten Vorschlag gemacht.

SGA-Lesetipp: Die Schweiz zwischen kolonialem Sonderfall und Normalfall

von Markus Mugglin
Ob Kollaborateurin, Profiteurin, Mittäterin oder nur Trittbrettfahrerin. Wie auch immer die Rolle der Schweiz im Kolonialismus bezeichnet wird – die Forschung blickt in nachkolonialer Zeit selbstkritischer als früher auf die koloniale Schweiz. Der Historiker Georg Kreis zeichnet das Sittenbild informativ nach und verweist auch auf eine wirtschaftshistorische Lücke.

Caritas-Publikation: Widersprüchliche Migrationsaussenpolitik

von Angela Lindt und Michael Egli
Wie kohärent ist die Schweizer Migrationspolitik aus entwicklungspolitischer Sicht? Das haben Angela Lindt und Michael Egli von Caritas Schweiz im soeben erschienenen Almanach Entwicklungspolitik untersucht. Ihr Fazit: Die Schweizer Migrationsaussenpolitik ist gefangen im Widerspruch zwischen internationalen Verpflichtungen sowie dem eigenen Anspruch der humanitären Tradition einerseits und dem politischen Ziel der Begrenzung, Abschreckung und Rückführung sogenannter «illegaler» Migrantinnen und Migranten andererseits.

Kickstarting Europe’s green hydrogen market | Financial Times

Agenda

17. Oktober 2023: Sanktionen gegen Russland: die Schweiz unter Verdacht

Die SGA-ASPE lädt ein zur Veranstaltung über die Sanktionspolitik der Schweiz auf dem Prüfstand. Es nehmen teil Michael Flügger (Botschafter Deutschlands in der Schweiz), Simon Plüss (SECO, Leiter Exportkontrollen und Sanktionen), Nationalrätin Franziska Ryser von den Grünen Schweiz und FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann.

Dienstag, 17. Oktober 2023, 17:45 - 20:00 Uhr, Aula der Universität Zürich (Raum KOL-G-201), Rämistrasse 71, 8006 Zürich

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25 October 2023: Decolonising Global Health: from discourse to practice

What does it mean to decolonise global health governance in practical terms? What examples exist of successful decolonisation of international cooperation in global health? What examples exist of just global health governance structures that have reimagined aid in the post-pandemic world? These and other questions will be explored in a provocative, frank and forward-looking discussion about the complex intersectionalities of governance, aid, and the promotion of global solidarity.

Wednesday, 24 October 2023, 03:00pm - 04:15pm, online webinar

9 November 2023: Principles for our digital future: Simulating the negotiation of a global digital compact

The workshop will include 20-25 students selected following a call for expressions of interest. Attention will be given to ensuring that the selected participants come from different backgrounds, including (but not limited to) digital humanities, law, political and social sciences, and public administration. To register by 29 october 2023.

Thursday, 9 november 2023 1:00pm - 6:00pm, Fondation Jean Monnet pour L'Europe, UNIL - Ferme de Dorigny, Quartier Centre, 1015 Lausanne

10 novembre 2023: La Suisse et l’Europe face à la nouvelle donne géoécon

La neuvième édition du séminaire traitera des défis pour les relations de la Suisse avec l’Union européenne dans un monde marqué par des tensions géoéconomiques. Nous pourrons compter sur la participation notamment d’Isabelle Moret, conseillère d’Etat vaudoise, de Gian Lorenzo Cornado, Ambassadeur d’Italie en Suisse et de Pierre-Yves Maillard, Président de l’Union Syndicale Suisse.

Vendredi, 10 Novembre 2023, 09:00h - 13:00h, Auditorium Ivan Pictet, Maison de la paix, Ch. Eugène-Rigot 2, 1202 Genève

Inscription

14. November 2023: Aussenpolitische AULA Die Bedeutung der EU für die Grenzregionen

Die Lösungssuche zwischen der Schweiz und der EU bezüglich eines «Rahmenabkommens» verläuft zäh. Nach der Vorstellung der EU sollte ein neues Abkommen bis Juni 2024 abgeschlossen sein. Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik will dieses Thema an einer Aula-Veranstaltung in Basel näher beleuchten.

Mittwoch, 01. November 2023, 18:00 - 20:00 Uhr, Universität Basel, Petersplatz 1, 4051 Basel

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