Nr. 464 | 22.10.2024

Kurz und kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. Heute steht die globale Kampagne #IBelong im Kampf gegen die Staatenlosigkeit im Fokus. Zahlreiche Staaten haben Massnahmen ergriffen, um das Problem zu lösen. Doch Beispiele wie die Rohingya zeigen, dass trotz der Fortschritte noch erhebliche Anstrengungen notwendig sind.

Ein Jahrzehnt der globalen Bemühungen gegen Staatenlosigkeit

«Ein Vogel, der nie landen kann», so fühlen sich Staatenlose weltweit. 2014 lancierte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) die globale Kampagne #IBelong, um Staatenlosigkeit innerhalb von zehn Jahren zu beenden. Seitdem haben über 565’900 Menschen die Staatsbürgerschaft erhalten und können nun alltägliche Dinge wie die Eröffnung eines Bankkontos oder Eheschliessungen erledigen. Diese Zahl ist jedoch nur ein kleiner Bruchteil der weltweiten staatenlosen Bevölkerung. Bis 2019 sank die Zahl auf 4,4 Millionen, wobei viele Staaten mit grossen staatenlosen Bevölkerungen gar keine Daten melden.

Dennoch verweisen Expert:innen auf die Erfolge von #IBelong: Unter anderem hat Kirgistan Staatenlosigkeit beendet, Kenia hat lang ausgeschlossenen ethnischen Gruppen die Staatsbürgerschaft gewährt und 13 Staaten haben Gesetze gegen staatenlose Geburten erlassen. Doch trotz dieser Erfolge bleiben zahlreiche Minderheiten in Staaten wie Myanmar, der Elfenbeinküste oder der Dominikanischen Republik von diesen Bemühungen unberührt. So leben die Rohingya, die weltweit am stärksten verfolgte Minderheit, seit 1982 ohne Staatsbürgerschaft in Myanmar. Diese Staatenlosigkeit ist nicht nur ein rechtliches Problem, sondern das Ergebnis massiver Diskriminierung, die in einem Völkermord gipfelte. Die Rohingya wurden in Myanmar nicht nur ihrer Staatsangehörigkeit beraubt, sondern auch systematisch vertrieben, verfolgt und getötet. Sie bleiben staatenlos in Myanmar sowie im Exil. Trotz Fortschritten in einigen Ländern bleibt die Staatenlosigkeit der Rohingya ein Symbol für die ungelösten Herausforderungen der Kampagne.

Daher setzt der UNHCR den Kampf gegen Staatenlosigkeit fort. So wurde im Rahmen der jährlichen UNHCR-Sitzung in Genf eine globale Allianz zur Beendigung der Staatenlosigkeit ins Leben gerufen, die Staaten, UN-Organisationen, die Zivilgesellschaft, den Privatsektor und weitere Akteure zusammenbringt. Ziel ist es erneut, kollektive Bemühungen zu verstärken und sicherzustellen, dass jeder Mensch das Recht auf eine Staatsangehörigkeit ohne Diskriminierung hat.



Prachi Saxena

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