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Moritz Döbler
Chefredakteur
09. Juni 2023
Liebe Frau Do,
„Kommt ein Kanzler zur Faschistin“: Was wie ein Witz anfängt, ist die Betreffzeile eines „Spiegel“-Newsletters und ziemlich ernst. Olaf Scholz hat seine italienische Amtskollegin Giorgia Meloni in Rom besucht, nachdem sie vor vier Monaten ihren Antrittsbesuch in Berlin absolviert hatte. Italien zählt mit rund 60 Millionen Menschen die drittgrößte Bevölkerung in der EU und hat damit großes politisches Gewicht – auch bei der Ausgestaltung des europäischen Asylrechts, über das gerade in Luxemburg verhandelt wurde . Meloni fordert einen „Paradigmenwechsel“: Man müsse die externen Grenzen Europas verteidigen und zwischen Asylberechtigten und Wirtschaftsflüchtlingen unterscheiden. Nach dem Treffen betonte der Bundeskanzler die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien. Die Befürchtungen, dass die rechtsradikale Regierungschefin zur Gefahr für Europa werden könnte, haben sich aus seiner Sicht nicht bestätigt. Kerstin Münstermann hat ihn begleitet und schildert ihre Eindrücke . Der frühere EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sieht es übrigens ähnlich wie Meloni. „Unsere Tore müssen offen sein, aber nicht völlig offen. Wir haben das Recht, unsere Grenzen zu schützen“, sagt er in einem Interview, das Martin Kessler geführt hat.
Olaf Scholz in Rom zu Gast bei Giorgia Meloni., FOTO: AP/Roberto Monaldo
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Heute wichtig
Energiewende: Hendrik Wüst hat Japan und dort insbesondere Fukushima besucht. Dort wird die Kreislaufwirtschaft geübt. Kann Japan Vorbild in Sachen Energiewende sein? Was kann NRW von Fukushima lernen? Und wie können NRW-Unternehmen von der Tour des NRW-Regierungschefs profitieren? Meine Kollegin Sina Zehrfeld konnte den Ministerpräsidenten auf seiner Reise begleiten und berichtet.
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Ampel-Koalition: Seit gestern ist sie anderthalb Jahre im Amt, in zwei Jahren schon nähert sich der nächste Bundestagswahlkampf bereits der heißen Phase. Dass es so wie bisher nicht weitergehen kann, hat Robert Habeck bei seinem Besuch im Ständehaus Anfang der Woche durchaus selbstkritisch eingeräumt. „Das Land braucht eine Regierung, die sich nicht dauernd streitet.“ Allerdings ist das nicht so einfach, vor allem, wenn es ums Geld geht, wie Birgit Marschall in ihrem Kommentar festhält. Der Bundeskanzler helfe Christian Lindner persönlich dabei, einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. „Ein beispielloser Vorgang. Die Autorität des FDP-Chefs reicht nicht aus, um sparunwillige Minister zu disziplinieren.“ Hinzu kommt, dass Scholz auch noch Lindners Vorgänger als Finanzminister ist.
Haushaltsgespräche
Ohne Hilfe des Chefs geht’s nicht
Gesellschaftskunde
Mehr Begeisterung, bitte!
So gesehen
Heute ist für viele von Ihnen ein Brückentag, der die Lücke zwischen Fronleichnam und dem Wochenende schließt. Vielleicht verbringen Sie einen Kurzurlaub am Meer? Ich habe mich dagegen entschieden und arbeite ganz normal. Ich mag solche Tage, weil ich die Dinge erledigen kann, die sich angehäuft haben. Für mich ist es also kein Brücken-, sondern ein Inseltag. Wobei ich bei dem Wort schon an den Sommerurlaub denke, der mich auf eine Insel führen wird. Ob Brücke oder Insel, Strand oder Büro – ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Freitag!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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