Graz (27.03.2020). - Die Verantwortung für Gesundheit, Soziales, Innere Sicherheit sind in der Europäischen Union zum größten Teil den Nationalstaaten vorbehalten. Dennoch sind - auch wenn dies in Österreichs Medien in den vergangenen Wochen wenig dargestellt wurde - alle Institutionen der EU seit Anfang März intensiv mit der Coronakrise befasst (siehe Pressemeldungen der EU-Kommission zu COVID-19). Dies betrifft Rückholflüge im Rahmen des Krisenmanagements (auch nach Österreich), wo die EU bis zu 75 Prozent der Kosten übernimmt oder Ein spezielles Augenmerk hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Layen auch auf gelegt, wo das „EU-Schnellwarnsystem zu Desinformation" gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und Unternehmen an der Identifizierung, Klarstellung und Zurückdrängung von Falschinformationen zum Coronavirus arbeitet. Martin Selmayer, der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich betonte diese Woche bei einem Pressetermin via Skype, dass „wir schon jetzt an die Zeit nach der Pandemie denken müssen." Ausdrücklich hob er hervor, dass „die jetzigen Einschränkungen ebenso temporär bleiben müssen wie Grenzschließungen und Notfallpakete der Finanzminister!" Für die Zeit nach der Pandemie bräuchten "wir einen gemeinsamen europäischen Aktionsplan, um unseren Binnenmarkt wieder auf Touren zu bringen und die Wirtschaft anzukurbeln. Damit von dieser Krise keine dauerhaften Schäden bleiben, sondern Europa gestärkt in die Zukunft gehen kann. Daran arbeitet die Europäische Kommission Tag und Nacht." Mehr aktuelle Informationen finden Sie |
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Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich: "Europa heißt in diesen Tagen, daran zu arbeiten, die Corona-Pandemie durch eine koordinierte Antwort einzudämmen und dabei trotz aller Notmaßnahmen die individuellen Freiheitsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger und das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren." © Europäische Kommission
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Die EU-Kommission hat ein Factsheet zum Ausdrucken erstellt
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