Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1080 von Dienstag 24. September 2024

Europa in einer fragmentierten Weltwirtschaft: Die Vorteile des Binnenmarkts und der Wettbewerbspolitik nutzen

Benoît Coeuré - 24 Sep 2024

Globale Wertschöpfungsketten und grenzüberschreitende Finanzverbindungen wurden in den letzten Jahren auf eine harte Probe gestellt. Wie kann Europa in diesen unruhigen Gewässern navigieren? Benoît Coeuré stellt sich mehrere Denkansätze vor. Europa kann seinen größten Trumpf, den Binnenmarkt, nutzen und einen neuen Werkzeugkasten für die Industriepolitik schaffen. Mario Draghis Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit und Enrico Lettas Bericht über die Zukunft des Binnenmarktes stehen den europäischen Politikern zur Verfügung, um sich dieser Herausforderung zu stellen.

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■ Stiftung :

Deutsch-Französischer Journalistenpreis

Der Große Deutsch-Französische Medienpreis 2024 wurde am 17. September bei einer Zeremonie in der Maison de la Radio et de la Musique an den deutschen Regisseur Wim Wenders verliehen. Der Deutsch-Französische Journalistenpreis (DFJP) zeichnete Journalisten in fünf Kategorien aus: Newsformate, Investigation, Dokumentation, Spezialpreis und Junge Talente. Der Preisverleihung ging eine europäische Debatte voraus, die von der Robert-Schuman-Stiftung und der Stiftung Genshagen zum Thema "Meinungsfreiheit in destabilisierten Demokratien" organisiert wurde. Fortsetzung

■ Kommission :

10 Milliarden € Hilfe für die vom Sturm Boris betroffenen Länder

Am 19. September fand in Breslau, Polen, ein Gipfeltreffen zwischen der Präsidentin der Europäischen Kommission und den Staats- und Regierungschefs von vier mitteleuropäischen Ländern statt: Österreich, Polen, Tschechische Republik und Rumänien, um über die Folgen des Sturms Boris zu sprechen, der zu schweren Überschwemmungen führte, bei denen mehr als 20 Menschen ums Leben kamen. Ursula von der Leyen kündigte die Mobilisierung einer Hilfe von 10 Milliarden € aus dem Kohäsionsfonds an. Fortsetzung

Einschränkung der Verwendung bestimmter Chemikalien

Die Kommission hat am 19. September im Rahmen ihrer Chemikaliengesetzgebung Maßnahmen zur Beschränkung der Verwendung bestimmter Säuren und verwandter Stoffe, sogenannter PFAS, verabschiedet. Da diese Stoffe persistent und im Wasser mobil sind, ist sie der Ansicht, dass dies ein zu großes Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellt. Fortsetzung

KI: 30 Unternehmen fordern Klarstellung der EU-Regeln

30 Forscher und Unternehmen, darunter das amerikanische Unternehmen Meta, haben am 19. September dazu aufgerufen, dass die Europäische Union ihre Vorschriften zur künstlichen Intelligenz klarstellt. Diese Unternehmen reagieren auf den Draghi-Bericht und sind besorgt über den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Europas, insbesondere im digitalen Bereich, zu dem noch Unsicherheiten aufgrund seiner manchmal unklaren Vorschriften hinzukommen. Fortsetzung - Andere Links

Vorstellung des neuen Kommissarskollegiums

Die verschobene und erwartete Vorstellung der Zusammensetzung der neuen Europäischen Kommission fand am 17. September statt. Die Parität wurde mit 40% weiblichen Kommissaren nicht eingehalten. Ursula von der Leyen ernannte 6 geschäftsführende Vizepräsidenten, darunter 4 Frauen. Die 26 Kandidaten müssen nun ihre Anhörungen vor dem Parlament durchführen. Der Rat nahm am 19. September die Liste der vorgeschlagenen Persönlichkeiten formell an. Fortsetzung - Andere Links

■ Parlament :

Mario Draghi verteidigt seinen Plan vor den Abgeordneten

Nach der Veröffentlichung seines Berichts stellte Mario Draghi, ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank und ehemaliger italienischer Ministerpräsident, am 17. September im Europäischen Parlament seine Pläne zur Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vor. Dabei fokussierte er sich auf drei entscheidende Aspekte: den Rückstand zu China und den USA im Bereich der Innovation, die Notwendigkeit eines gemeinsamen Plans zur Verknüpfung der Ziele der Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit und schließlich die Stärkung der Sicherheit Europas durch die Verringerung seiner Abhängigkeit von externen Mächten. Er schlug ein Programm für Wettbewerbsfähigkeit vor, das zwischen 750 und 800 Milliarden € liegen sollte. Bei der Umsetzung dieses ehrgeizigen Projekts muss noch vieles getan werden. Fortsetzung

Oppositionspolitiker Edmundo Gonzalez als rechtmäßiger und gewählter Präsident Venezuelas anerkannt

Die europäischen Abgeordneten verabschiedeten am 19. September eine Resolution, in der sie den Wahlbetrug in Venezuela und die Nichteinhaltung internationaler Standards für die Integrität von Wahlen verurteilten. Damit erkennen sie Edmundo Gonzalez Urrutia als rechtmäßigen und demokratisch gewählten Präsidenten des Landes an. Sie verurteilen daher den von der venezolanischen Regierung ausgestellten Haftbefehl und fordern die regionalen Akteure nachdrücklich auf, maximalen Druck auszuüben, damit das Ergebnis der Wahlen respektiert wird. Fortsetzung

Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen

Am 19. September wurden die Zusammensetzungen der verschiedenen Delegationen des Europäischen Parlaments bekannt gegeben. Es wird 48 Delegationen geben, 4 mehr als in der letzten Legislaturperiode. Die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden dieser Delegationen werden zwischen dem 30. September und dem 3. Oktober gewählt. Fortsetzung - Andere Links

■ Rat der Europäischen Union :

Billigung der vereinfachten Regeln für die Ausführung des Haushaltsplans der Union

Der Rat hat am 19. September eine Überarbeitung der Finanzregulierung des EU-Haushalts angenommen, um sie an den mehrjährigen Finanzrahmen (derzeit für den Zeitraum 2021-2027) anzupassen. Die Regeln und Verfahren wurden vereinfacht, um die rechtliche Berechenbarkeit und Klarheit zu verbessern. Dies zielt unter anderem auf die Begrenzung des zusätzlichen Verwaltungsaufwands für die nationalen Verwaltungen sowie auf ein effizienteres Krisenmanagement ab. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Festhalten an Frauenrechten im Iran

Der 16. September ist der Todestag von Mahsa Amini. Der Hohe Vertreter der EU wählte diesen Tag, um sie und die Bewegung "Frauen, Leben, Freiheit" im Iran zu ehren. Der Hohe Vertreter erinnerte an die Situation im Iran, wo es zu ungerechten Verhaftungen kommt, und bekräftigte die entschiedene Ablehnung der Todesstrafe und der Folter unter allen Umständen durch die Union sowie ihre Unterstützung für Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Er fordert den Iran außerdem auf, die im Land immer noch vorhandenen Formen der systemischen Diskriminierung zu beseitigen und die internationalen Abkommen, die das Land unterzeichnet hat, einzuhalten. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

US-Unternehmen Qualcomm wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung verurteilt

Der Gerichtshofs der Europäischen Union hat das US-amerikanische Unternehmen Qualcomm wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zu einer Geldstrafe von fast 239 Millionen € verurteilt. Damit wird die Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2019, die eine Geldstrafe von 242 Mio. € beschlossen hatte, weitgehend bestätigt. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung erfolgte durch den Verkauf von Chips zu Preisen unterhalb der Produktionskosten mit dem Ziel, den damals größten Konkurrenten auszuschalten. Fortsetzung

Google entgeht einer Geldstrafe von 1,5 Mrd. €

Der Europäische Gerichtshofs hob am 18. September eine Entscheidung der Kommission vom März 2019 auf, in der man feststellte, dass Google aufgrund der strittigen Klauseln in den Dienstleistungsvereinbarungen einen Verstoß begangen hat. Diese Vereinbarungen ermöglichten es Webseitenbetreibern unter anderem, mithilfe des Google-Dienstes AdSense for Search zielgerichtete Werbung zu schalten. Der Gerichtshof ist der Ansicht, dass die Beurteilung der Kommission unzureichend ist, insbesondere da sie nicht festgestellt hat, dass die streitigen Klauseln einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellen. Man hob daher die Geldbuße auf, die gegen das amerikanische Unternehmen verhängt worden war. Fortsetzung

■ Europäische Agenturen :

Europäische Raketenabwehr

Die europäische Raketenabwehr geht in Serienproduktion. Eurosam hat den Auftrag für 18 SAMP/T-Systeme erhalten, deren Leistung der der amerikanischen Patriot entspricht. Das Radar hat eine Reichweite von 350 km. Es kann Ziele in einer Entfernung von bis zu 150 km zerstören. Ein Exemplar wurde bereits während der Olympischen Spiele in Paris und ebenso in Rumänien eingesetzt und an Kiew übergeben, das auf ein zweites Exemplar wartet. Es soll den 22 Staaten, die an der European Sky Shield Initiative interessiert sind, ermöglichen, eine vollständig europäische Ausrüstung zu erwerben. Fortsetzung

■ Deutschland :

Landtagswahlen in Brandenburg

Am 22. September fanden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Die Sozialdemokratische Partei (SPD) wurde mit 31% der Stimmen knapper Sieger vor der extremen rechten Partei (AfD), die 29% der Stimmen erhielt. Die extremen Rechten landeten trotz steigender Wahlergebnisse auf dem zweiten Platz und konnten nicht an ihren Erfolg in Thüringen vom 1. September anknüpfen. Fortsetzung

Friedrich Merz kündigt seine Kanzlerkandidatur an

Friedrich Merz wird der Kanzlerkandidat der Parteien CDU und CSU sein. CSU-Chef Markus Söder unterstützte die Kandidatur des CDU-Vorsitzenden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 17. September. Die Vorstände der beiden Parteien müssen noch formell zustimmen. Friedrich Merz wird bei der nächsten Bundestagswahl, im September 2025, der potenzielle Gegenspieler von Bundeskanzler Olaf Scholz sein. Fortsetzung

■ Österreich :

Umfragen eine Woche vor den Parlamentswahlen

Kurz vor den Parlamentswahlen am 29. September in Österreich liegt die rechtsextreme FPÖ mit fast 29% der Wahlabsichten immer noch an der Spitze der Umfragen. Dennoch verzeichnet die Partei des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP) einen beachtlichen Zuwachs von fast 4 Prozentpunkten und liegt nun bei 23% der Wahlabsichten, was die Hoffnungen auf einen Wahlsieg aufrechterhält. Der Bundeskanzler ist die beliebteste Persönlichkeit für eine erneute Nominierung für den Posten. Fortsetzung

■ Frankreich :

Neue Regierung

Michel Barnier, der am 5. September zum Premierminister ernannt wurde, hat nun eine Regierung, deren Zusammensetzung am 21. September bekannt gegeben wurde. Sie umfasst 19 Minister, 15 stellvertretende Minister und 5 Staatssekretäre. 8 der 19 Minister sind Frauen. Fortsetzung

■ Italien :

Maßnahmen zur Verringerung des öffentlichen Defizits

Die italienische Regierung beabsichtigt, das öffentliche Defizit ab 2026 unter die im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegte Obergrenze von 3% des BIP zu senken, wie das Wirtschaftsministerium in einer Pressemitteilung vom 17. September bekannt gab. Diese Quote ist ehrgeiziger als die 4,3%, die in der Regierungsprognose vom April 2024 gewünscht wurden. Gegen Italien wird, wie gegen sechs andere Mitgliedstaaten, ein EU-Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits eingeleitet. Fortsetzung - Andere Links

Treffen der G7-Kulturminister

Die Kulturminister der G7 trafen sich vom 19. bis 21. September in Neapel. Unter dem Vorsitz von Kulturminister Alessandro Giuli diskutierten sie über die Festlegung einer Strategie zur Förderung gemeinsamer Maßnahmen zur Aufwertung und zum Schutz der Kultur als globales öffentliches Gut. In der Abschlusserklärung wurde dem Aufbau von Partnerschaften mit Afrika und der Erhaltung von Kulturgütern in bewaffneten Krisengebieten Priorität eingeräumt. Fortsetzung

■ Niederlande :

Antrag auf eine Ausnahme von den europäischen Asylregeln

Die Niederlande beantragten am 18. September bei der Kommission eine Ausnahme von den europäischen Asylregeln. Dies geschah im Rahmen der Vorstellung der neuen strengen Einwanderungsmaßnahmen durch die seit dem 2. Juli amtierende Regierung. Diese Maßnahme erfordert die Zustimmung der anderen 26 Mitgliedstaaten. Fortsetzung - Andere Links

■ Rumänien :

Treffen der B9-Verteidigungsminister

Die Verteidigungsminister von neun NATO-Staaten (Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Ungarn, Tschechische Republik und Polen) trafen sich am 18. September in der rumänischen Hauptstadt im Bukarest-Neun-Format (B9). Sie forderten ein "gemeinsames Luftverteidigungssystem" als Reaktion auf russische "Flugobjekte", die bei Angriffen auf die Ukraine zunehmend den Luftraum der Verbündeten verletzen. Fortsetzung

■ Schweden :

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Schweden und Finnland

Die beiden skandinavischen Länder und neuen NATO-Mitglieder haben am 16. September in einer gemeinsamen Erklärung beschlossen, ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Die von den Premierministern Ulf Kristersson und Petteri Orpo unterzeichnete Erklärung nennt die verschiedenen Punkte, auf die sich ihre Bemühungen konzentrieren werden: Reisefreiheit, Schutz der Infrastruktur, Schutz der EU-Außengrenzen oder Unterstützung der Kernenergie beim grünen Übergang. Fortsetzung

Neugestaltung der Migrationspolitik im Haushalt 2025

Die schwedische Regierung kündigte am 19. September eine Neugestaltung der Migrationspolitik an. Im Haushaltsentwurf für 2025 schlägt die Regierung vor, 513 Millionen Schwedische Kronen (SEK) für migrationsbezogene Ausgaben bereitzustellen, die 2026 auf 2559 Millionen und 2027 auf 1357 Millionen ansteigen sollen. Dieser Haushalt begleitet Reformen zur Verbesserung der Effizienz von Aufnahme und Rückkehr, zur Bekämpfung von Betrug und Missbrauch, zur Steigerung der freiwilligen Rückkehr, zum Ausbau der internen Ausländerkontrollen und zur Stärkung des Grundsatzes der persönlichen Bindung bei Krankengeld und Erwerbstätigkeit. Fortsetzung - Andere Links

■ Republik Moldau :

5. Ministerkonferenz der Unterstützungsplattform

Auf dem fünften Gipfeltreffen der Unterstützungsplattform für Moldau am 17. September stellten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Polens und Rumäniens 80 Mio. € in Form von Zuschüssen und 305 Mio. € in Form von Darlehen zur Verfügung. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

Ursula von der Leyen in Kiew

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, stattete Kiew am 20. September einen Besuch ab. Sie stellte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die neuesten Finanzhilfepakete vor, die eine Fazilität für die Zusammenarbeit in Form von Darlehen für die Ukraine in Höhe von bis zu 45 Mrd. EUR und ein Sonderdarlehen im Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA) in Höhe von bis zu 35 Mrd. EUR umfassen. Außerdem stellte sie einen Plan zur "Vorbereitung auf den Winter" vor. Dabei handelt es sich um ein zusätzliches Paket von 160 Mio. € für humanitäre Hilfe und Energieinfrastruktur, um den chronischen Stromausfällen zu begegnen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Nachhaltigkeit der Unterstützung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 19. September im Plenum eine Resolution, in der sie der Ukraine die Fortsetzung ihrer finanziellen und militärischen Unterstützung zusichern. Die Resolution ist somit die erste offizielle Stellungnahme des neuen Parlaments zur Lage in der Ukraine. Fortsetzung

■ Europarat :

Alain Berset neuer Generalsekretär

Der Schweizer Alain Berset wurde am 18. September zum Generalsekretär des Europarates gewählt. In seiner Antrittsrede erinnerte der ehemalige Präsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft an die Notwendigkeit der Arbeit dieser Organisation und an seine Verbundenheit mit der demokratischen Sicherheit, in der jeder Europäer leben können sollte. Er nutzte die Gelegenheit, um die Unterstützung des Europarates für die Ukraine zu bekräftigen. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Enttäuschende erste Bilanz für die Steuer auf Plastikverpackungsabfälle

Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte am 16. September die erste Bilanz zur Steuer auf Verpackungsabfälle aus Kunststoff. Diese Maßnahmen der Union, die 2021 eingeführt werden, machen im Jahr 2023 4 % der Gesamteinnahmen der Union aus. Die Bilanz ist leider enttäuschend, da die Richtlinie nur von fünf Mitgliedstaaten rechtzeitig übernommen wurde und die Berechnungsmethoden für nicht recycelte Kunststoffe zu Fehlern und schlechten Schätzungen geführt haben. Es müssen also noch viele Fortschritte gemacht werden, um die Richtlinie erfolgreich in die nationalen Gesetzgebungen zu integrieren. Fortsetzung

Warnung der europäischen Autohersteller vor dem Zeitplan für die CO2-Normen

Der Präsident des Verbandes der Europäischen Automobilhersteller und Generaldirektor von Renault, Luca de Meo, forderte am 19. September eine Lockerung des EU-Zeitplans für die Senkung der CO2-Emissionen. Die Hersteller befürchten, dass sie fast 15 Milliarden € Strafe zahlen müssen, wenn sie die künftigen Normen nicht schon im nächsten Jahr einhalten. Als Begründung wird angeführt, dass der Verkauf neuer Elektrofahrzeuge nicht ausreicht, um die durchschnittlichen Emissionswerte zu senken. Man fordert daher die EU auf, Notfallmaßnahmen vorzuschlagen, bevor die neuen Ziele in Kraft treten. Fortsetzung

■ Kultur :

Munch in Mailand

Der Palazzo Reale in Mailand widmet dem norwegischen Maler Edvard Munch in Zusammenarbeit mit dem Munch-Museum in Oslo eine Ausstellung, die bis zum 26. Januar 2025 zu sehen sein wird. Anlässlich seines 80. Todestages werden rund 100 seiner Werke, darunter Gemälde, Zeichnungen und Drucke, ausgestellt. Fortsetzung

Harriet Backer im Musée d'Orsay

Das Musée d'Orsay in Paris würdigt bis zum 12. Januar 2025 die norwegische Malerin Harriet Backer. Obwohl sie außerhalb ihres Landes kaum bekannt ist, war sie Ende des 19. Jahrhunderts die bekannteste weibliche Malerin Norwegens. Ihre Werke spielen mit Licht und satten Farben und zeigen Innenräume, insbesondere Kircheninterieurs, aber auch Freiluftszenen und die ländliche Welt. Fortsetzung

Monet und die Impressionistenstadt Berlin

Die Alte Nationalgalerie in Berlin zeigt vom 27. September bis zum 26. Januar 2025 die ersten drei Ansichten von Paris von Claude Monet. Diese 1867 entstandene Gemäldeserie zeigt das moderne Pariser Leben, Saint Germain l'Auxerrois, den Jardin de l'Infante und den Quai du Louvre und kehrt damit der bis dahin geltenden Tradition der Kunstgeschichte den Rücken. Fortsetzung

Marc Chagall in Wien

Die Albertina in Wien widmet dem Maler Marc Chagall vom 28. September bis zum 9. Februar 2025 eine Ausstellung. Das Werk des Künstlers konzentriert sich auf Mutterschaft und Geburt, Tod und Liebe. Rund 90 Werke werden ausgestellt. Fortsetzung

Monet in London

Die Courtauld Gallery in London widmet der Galionsfigur des französischen Impressionismus, Claude Monet, vom 27. September bis zum 19. Januar 2025 eine Ausstellung. Unter dem Titel "Monet und London" zeigt die Ausstellung Londoner Ansichten des Künstlers, von denen er sich während seiner drei Aufenthalte in der britischen Hauptstadt zwischen 1899 und 1901 inspirieren ließ. Fortsetzung

Peggy Guggenheim in Madrid

Die Ausstellung "31 Frauen" soll die wichtige Rolle von Peggy Guggenheim als eine der größten Mäzeninnen und Sammlerinnen des 20. Jahrhunderts mit Werken des Surrealismus und der Abstraktion würdigen. Das Ziel ist auch, den Diskurs zu ändern, indem Frauen in der Kunstwelt nicht mehr ausschließlich über ihre Verbindungen zu männlichen Künstlern betrachtet werden. Die Veranstaltung findet vom 29. September bis zum 5. Januar 2025 in der Mapfre-Stiftung in Madrid statt. Fortsetzung

Ausstellung Detchko Uzunov im Bulgarischen Kulturinstitut

Die Ausstellung "Detchko Uzunov: Carnets de voyage" läuft bis zum 18. Oktober im bulgarischen Kulturinstitut in Paris. Es handelt sich dabei um die erste Präsentation dieses Malers in Frankreich. Die Ausstellung besteht aus 75 Aquarellen, Zeichnungen und Skizzen, die auf den Reisen des Künstlers entstanden sind. Fortsetzung

189.Oktoberfest

Das Oktoberfest ist das größte Volksfest und das größte Bierfest der Welt. Das 189. Mal findet es bis zum 6. Oktober auf der Theresienwiese in München statt. Der Oberbürgermeister der Stadt, Dieter Reiter, eröffnete es am 21. September mit dem Anstich des ersten Fasses. Fortsetzung