Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1072 von Dienstag 18. Juni 2024

Europäer sein (frei, modern und unabhängig): ein Blick auf Mittel- und Osteuropa

Nathalie de Kaniv - 18 Jun 2024

Nachdem sie hinter dem Eisernen Vorhang ihrer politischen Freiheit beraubt wurden, haben die Gesellschaften in Mittelosteuropa gelernt, ihren Handlungsspielraum zu erweitern und weiterhin Europäer zu sein. Der ukrainische Widerstand, aber auch der Erfindungsreichtum der gesamten Gesellschaft, obwohl sie sich im Krieg befindet, veranschaulicht diese Entscheidung für die von der Europäischen Union ermöglichte Freiheit.

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■ Neuigkeiten :

Europawahlen: Nur Frankreich....

"Die Europawahlen haben eine relative Stabilität der politischen Gruppen auf dem Kontinent gezeigt", analysiert Jean-Dominique Giuliani. "Dennoch zeichnete sich Frankreich durch eine Auflösung des Parmalentes aus, die auf wirtschaftlicher und politischer Ebene beunruhigt", und das Land riskiert somit, eine Gelegenheit zu verpassen, die notwendigen Entwicklungen der europäischen Politik zu leiten, und auf europäischer Ebene geschwächt zu werden. Fortsetzung

■ Wahlen :

Trotz eines Rechtsrucks dürfte die bisherige Mehrheitskoalition fortgesetzt werden

Die wichtigsten politischen Gleichgewichte, die bereits seit 2019 bestehen, bleiben erhalten und die bisherige Mehrheit aus EVP, S&D und Renew dürfte fortgesetzt werden, da sie insgesamt mehr als 400 Sitze hat. Die Wahlbeteiligung stieg 2024 erneut an und erreichte in der EU 51,08%. Radikale, rechtspopulistische, nationalistische und sogar extreme Parteien sind zwar auf dem Vormarsch, aber in geringerem Maße als erwartet. Von daher kann die Nominierung für die Spitzenpositionen beginnen. Fortsetzung

■ Stiftung :

Alle Ergebnisse der Europawahlen

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, wählten die Europäer 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Rolle und die Befugnisse des Parlaments besser zu verstehen und die Ergebnisse in jedem Mitgliedstaat zu kennen. Fortsetzung

Das Schuman Netzwerk, Ideen in Europa

Das Schuman Netzwerk ist eine Initiative der Stiftung, die sich für den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene einsetzt. Mit 20 Mitgliedern aus 12 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 100 Studien veröffentlicht. Fortsetzung

Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 12. Juni genehmigte die Kommission eine vorläufige Evaluierung von Kroatien, am 13. Juni von Spanien und am 14. Juni von Griechenland. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne informieren können. Fortsetzung

Preisträger des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises

Der Deutsch-Französische Journalistenpreis, an dem die Stiftung beteiligt ist, hat den Preisträger des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises des Jahres 2024 bekannt gegeben. Am 17. September wird der Preis im Rahmen einer Zeremonie in Paris an den deutschen Filmemacher Wim Wenders verliehen. Im Rahmen der Zeremonie werden auch Auszeichnungen an fünf journalistische Talente in den folgenden Kategorien verliehen: Newsformate, Dokumentation, Investigation, Spezialpreis und Jeunes Talents. Fortsetzung

Veröffentlichung des "Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union 2024".

Die Stiftung veröffentlicht den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024", in dem prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie das Bild einer Union zeichnen, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Werk ist auf Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt. Fortsetzung - Andere Links

■ Kommission :

Unfaire chinesische Subventionen für Elektroautos

Die Kommission kam am 12. Juni zu dem vorläufigen Schluss, dass die Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge in China unfair subventioniert wird, wodurch den Herstellern in der EU ein wirtschaftlicher Schaden droht. Die Kommission wandte sich an die chinesischen Behörden, um diese Schlussfolgerungen zu prüfen und zu untersuchen, wie die festgestellten Probleme in einer mit den WTO-Regeln vereinbaren Weise gelöst werden können. Die individuellen Zölle, die die Kommission auf die drei in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller anwenden wird, würden 17,4 % für BYD, 20 % für Geely und 38,1 % für SAIC betragen. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Justiz- und Innenminister

Bei ihrem Treffen am 13. und 14. Juni erzielten die Innen- und Justizminister eine Einigung über den Vorschlag, den vorübergehenden Schutz für mehr als vier Millionen ukrainische Flüchtlinge bis zum 4. März 2026 zu verlängern. Sie nahmen den gemeinsamen Plan zur Umsetzung des Migrations- und Asylpakts an, der die Union auf die Einrichtung des gemeinsamen Informationssystems, das Funktionieren der Solidarität sowie auf faire und effiziente Rückführungsverfahren vorbereiten soll. Fortsetzung - Andere Links

■ Gerichtshof :

Ungarn zur Zahlung von 200 Mio. € verurteilt

Am 13. Juni verurteilte der Gerichtshof der Europäischen Union Ungarn zur Zahlung eines Pauschalbetrags von 200 Mio. € und eines Zwangsgelds von 1 Mio. € pro Verzugstag, weil es das Urteil des Gerichtshofs vom 17. Dezember 2020 nicht umgesetzt hatte, in dem festgestellt wurde, dass Ungarn die Vorschriften des Unionsrechts u. a. in Bezug auf die Verfahren zur Gewährung internationalen Schutzes und zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger nicht einhält. Fortsetzung

■ EZB :

Bericht über den Euro auf internationaler Ebene

Laut dem am 12. Juni veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Zentralbank über die internationale Rolle des Euro blieb die internationale Verwendung des Euro im Jahr 2023 stabil, wobei sein Anteil an verschiedenen Indikatoren weiterhin über 19% lag. Der Euro behielt seine Position als zweitwichtigste Währung der Welt bei. Trotz der weltweiten Inflation und der geopolitischen Spannungen wurden keine wesentlichen Veränderungen bei der Verwendung von Währungen beobachtet. Fortsetzung - Andere Links

■ Europäische Agenturen :

Rückgang des irregulären Überschreitens der EU-Grenzen

Laut den von Frontex am 14. Juni veröffentlichten Daten wäre die Zahl der irregulären Grenzübertritte in der Europäischen Union in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 um fast ein Viertel (23%) auf fast 80.000 zurückgegangen. Der Westbalkan und das zentrale Mittelmeer verzeichneten unter den Hauptmigrationsrouten die stärksten Rückgänge bei der Aufdeckung irregulärer Grenzübertritte (-71% und -58%), während die westafrikanischen und östlichen Mittelmeerrouten die stärksten Anstiege verzeichneten (+303% und +103%). Fortsetzung

Kokainkartell und von Terroristen betriebene Server ausgehoben

Europol gab am 12. Juni die Zerschlagung eines großen Drogenhandelsnetzwerks in Europa bekannt, was zu 40 Verhaftungen und der Beschlagnahmung von 8 Tonnen Kokain und Gütern im Gesamtwert von über 65 Millionen € führte. Am 14. Juni beschlagnahmten die europäische und die US-amerikanische Polizei mehrere Server in vier Ländern, die Nachrichten mit Bezug zur Organisation Islamischer Staat verbreiteten und "in mindestens 30 Sprachen zu Terrorismus aufriefen". Fortsetzung - Andere Links

■ Bulgarien :

IWF-Bericht

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hält die bulgarische Wirtschaft trotz einer Reihe von nationalen und internationalen Schocks für widerstandsfähig. Dies geht aus den am 13. Juni veröffentlichten Ergebnissen der IWF-Konsultationen in Bulgarien hervor. Die Organisation ist jedoch der Ansicht, dass seit langem bestehende Herausforderungen fortbestehen, wie die Konvergenz zum EU-Durchschnittseinkommen, das niedrige Investitionsniveau, hohe Korruptions-, Armuts- und Ungleichheitsniveaus sowie die demografischen Verluste. Fortsetzung

■ Finnland :

Treffen des Rates der Ostseestaaten

Am 14. Juni trafen sich die Außenminister der Länder des Ostseerates (Polen, Deutschland, Finnland, Dänemark, Schweden, Estland, Litauen, Lettland und Norwegen) in Finnland. Im Anschluss an ihr Treffen verabschiedeten sie die Porvoo-Erklärung, die darauf abzielt, die Widerstandsfähigkeit, die Zusammenarbeit zwischen demokratischen Staaten, die Sicherheit und die Krisenvorsorge in der Region zu stärken, insbesondere angesichts der russischen Hybridbedrohungen. Außerdem bekräftigten sie ihre Unterstützung für die Ukraine. Fortsetzung - Andere Links

■ Griechenland :

Regierungsumbildung

Nach den Europawahlen nahm der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis am 14. Juni eine Regierungsumbildung vor, um den Schwerpunkt auf die Themen Lebenshaltungskosten und Beschäftigung zu legen. Die Minister wurden von der griechischen Präsidentin Katerina Sakellaropoulou vereidigt. Fortsetzung

■ Ungarn :

Treffen mit dem NATO-Generalsekretär

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg traf sich am 12. Juni mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban in Budapest. Die Unterstützung für die Ukraine wurde besprochen, wobei Jens Stoltenberg eine langfristige finanzielle Unterstützung forderte. Viktor Orban bekräftigte, dass Ungarn sich nicht an dieser Initiative beteiligen, aber auch keine Blockadehaltung einnehmen werde. Fortsetzung - Andere Links

■ Italien :

G7 Gipfel

Vom 13. bis 15. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 zusammen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Apulia, um der Ukraine erneut ihre Unterstützung im Kampf gegen Russland zuzusichern. Sie stellten rund 50 Milliarden US-Dollar bereit, indem sie die außerordentlichen Einnahmen aus den Erträgen der eingefrorenen russischen Staatsvermögenswerte nutzten. Außerdem brachten sie ihre Unterstützung für das vorgeschlagene umfassende Abkommen zum Ausdruck, das zu einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza, der Freilassung aller Geiseln und einem glaubwürdigen Weg zum Frieden führen würde, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung führt. Schließlich kündigten sie den Start der Initiative "Energie für Wachstum in Afrika" in Zusammenarbeit mit mehreren afrikanischen Partnern an. Fortsetzung - Andere Links

■ Lettland :

B9 Gipfel

Am 11. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs Bulgariens, der Tschechischen Republik, Estlands, Ungarns, Lettlands, Litauens, Polens, Rumäniens und der Slowakei sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Rahmen des Bukarest-9-Formats in Riga. Auch Finnland und Schweden nahmen an dem Gipfel teil. Als Länder an der Ostflanke des Bündnisses bekräftigten sie ihre Verpflichtung zur Unterstützung der Ukraine ebenso wie ihre Besorgnis über die hybriden Angriffe Russlands. Fortsetzung - Andere Links

■ Niederlande :

Einigung über die Zusammensetzung der Regierung

Am 11. Juni gaben die vier Parteien der zukünftigen Koalition eine Einigung über die Zusammensetzung der neuen Regierung bekannt. Die rechtsextreme Partei (PVV), erhielt fünf Ministerien, darunter das Ministerium für Einwanderung. Die Ministerkandidaten werden vom 17. bis 19. Juni vom Regierungsbildner empfangen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

■ Polen :

Pufferzone an der belarussischen Grenze

Die polnische Regierung kündigte am 10. Juni an, dass ab dem 13. Juni wieder eine Pufferzone mit Zutrittsverboten an einem Teil der Grenze zu Belarus eingerichtet werde. Warschau beschuldigt Moskau und Minsk, einen hybriden Krieg zu führen, indem sie den Zustrom von Migranten aus Belarus nach Polen begünstigen. Seit Anfang des Jahres registrierten die Zollbeamten mehr als 18.000 Versuche, die Grenze illegal zu passieren. Laut Warschau haben mehr als 90 % der Personen, die versuchen, die Grenze illegal zu überqueren, ein russisches Visum. Auf einer Länge von etwa 45 Kilometern wird es sich um eine Zone mit einer Tiefe von etwa 200 Metern handeln. Fortsetzung - Andere Links

■ Slowakei :

Amtseinführung des Präsidenten

Peter Pellegrini, der am 6. April zum Präsidenten der Slowakischen Republik gewählt wurde, trat sein Amt am 15. Juni an. Er tritt die Nachfolge von Zuzana Čaputová an, die nicht erneut kandidierte. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

Friedensgipfel für die Ukraine

Der Friedensgipfel für die Ukraine fand am 15. und 16. Juni in Bürgenstock in der Schweiz statt. Die Abschlusserklärung erkennt die Notwendigkeit eines Friedens auf der Grundlage der territorialen Integrität der Ukraine an und behandelt mehrere Punkte, darunter den sicheren Betrieb der ukrainischen Atomanlagen, die Lebensmittelsicherheit sowie die Freilassung von Kriegsgefangenen und vertriebenen ukrainischen Zivilisten. Fortsetzung - Andere Links

Reise nach Deutschland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte Deutschland anlässlich der Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine vom 11. bis 12. Juni. Er traf sich mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier. Anschließend wandte er sich in einer Rede im Bundestag an die Abgeordneten. Fortsetzung - Andere Links

Vereinbarung über 1,4 Mrd. EUR für den Wiederaufbau der Ukraine

Auf der Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine am 11. und 12. Juni in Berlin kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Unterzeichnung neuer Garantievereinbarungen und Zuschussvereinbarungen in Höhe von 1,4 Mrd. € an, um die Sanierung und den Wiederaufbau der Ukraine im Rahmen des Investitionsprogramms der Ukraine-Fazilität zu unterstützen. Mit diesen Vereinbarungen soll die feste Entschlossenheit der Union unterstrichen werden, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Fortsetzung - Andere Links

■ Berichte / Studien :

Drogenbericht

Der am 11. Juni veröffentlichte Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) warnt vor stärkeren und reineren Drogen in Europa. Mit einem diversifizierten Markt und einer hohen Verfügbarkeit sind die europäischen Konsumenten psychoaktiven Substanzen und neuen Drogenmischungen ausgesetzt, was die Gesundheitsrisiken erhöht. Im Jahr 2023 wurden 26 neue Drogen identifiziert, wodurch sich die Gesamtzahl auf über 950 erhöhte. Fortsetzung

Anstieg der Denguefieber-Fälle in Europa

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) kündigte am 11. Juni einen "signifikanten Anstieg" der Dengue-Fälle in Europa an, mit 130 erfassten Fällen im Jahr 2023 gegenüber 71 im Jahr 2022. Die Zahl der importierten Fälle stieg sprunghaft an, mit über 4900 registrierten Fällen im Jahr 2023, eine dreimal so hohe Zahl wie im Vorjahr. Betroffen sind 13 Länder der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Laut ECDC hat der Klimawandel einen großen Einfluss auf die Ausbreitung und Übertragung dieser Krankheiten, da er günstige klimatische Bedingungen für die Vermehrung der Mücken schafft. Fortsetzung - Andere Links

■ Kultur :

Fête de la musique

Die Fête de la Musique kehrt am 21. Juni zum 42. Mal zurück. Zahlreiche Konzerte finden in ganz Frankreich sowie in 120 Ländern statt. Dieses festliche Ereignis feiert die Sommersonnenwende im Rhythmus der Musik. Fortsetzung

Fotofestival in Athen

Das Athener Fotofestival findet bis zum 28. Juli im Benaki-Museum statt und zeigt Werke von über 100 Künstlern aus der ganzen Welt. Parallel dazu finden 20 Satellitenausstellungen in der ganzen Stadt statt. Fortsetzung

Degas in London

Die Ausstellung "Degas & Miss La La" findet bis zum 1. September in der National Gallery in London statt. Sie stellt Degas' Gemälde in den Mittelpunkt, das die Akrobatin Miss La La (Anna Albertine Olga Brown) einfängt, die an einem Seil hängt, das zwischen ihren Zähnen gehalten wird. Die Ausstellung zeigt außerdem seltene Zeichnungen von Degas und unveröffentlichte Fotografien, die neue Perspektiven auf den Künstler und seine Muse eröffnen. Fortsetzung - Andere Links

Joel Meyerowitz in Malaga

Das Picasso-Museum in Málaga stellt bis zum 15. Dezember den amerikanischen Fotografen Joel Meyerowitz in den Mittelpunkt. Im Jahr 1966 verließ er New York und begab sich auf eine einjährige Reise durch Europa. Die Ausstellung zeigt Abzüge von seiner Reise durch Europa und legt den Schwerpunkt auf seinen längeren Aufenthalt in der andalusischen Stadt. Fortsetzung

Christina Capetillo in Kopenhagen

Das dänische Architekturzentrum stellt bis zum 17. November die Fotografien von Christina Capetillo aus. Die dänische Fotografin und Architektin stellt unsere Wahrnehmung der Natur in Frage und konfrontiert unsere Vorstellung von einer wilden und unberührten Natur mit der Realität menschlicher Aktivitäten. Fortsetzung

"Quotidien et rêverie" in Anvers

Die Ausstellung "Zu Hause: Zwischen Alltag und Träumerei" ist bis zum 8. September im Königlichen Museum für Schöne Künste in Antwerpen zu sehen. Von Frans Francken über Marc Chagall bis hin zu Rik Wouters zeigt die Ausstellung die schönsten Werke, die der häuslichen Welt gewidmet sind. Fortsetzung

Jean Daret in Aix-en-Provence

Das Granet-Museum in Aix-en-Provence würdigt bis zum 29. September den Barockmaler Jean Daret. Der belgische Maler aus dem 17. Jahrhundert ließ sich in Aix nieder und zeichnete sich durch seine Dekorationen von Wohnhäusern und religiösen Gebäuden aus. Die Ausstellung zeigt die wichtigsten Werke des Malers, darunter Bilder, Zeichnungen, Gemälde und Stiche, die durch Leihgaben aus zahlreichen provenzalischen Kirchen bereichert werden. Fortsetzung

Władysław Hasior in Warschau

Der Königspalast in Warschau zeigt die Ausstellung "Hasior. Die Persistenz der Erfahrung" bis zum 8. September. Die Ausstellung bietet die Gelegenheit, Władysław Hasior (1928-1999) zu entdecken, einen polnischen Bildhauer, Maler und Bühnenbildner, der für seine Werke bekannt ist, die von existenziellen Erfahrungen und künstlerischen Erkundungen des 20. Jahrhunderts zeugen. Fortsetzung

Festival in Ljubljana

Das 72. Festival in Ljubljana findet vom 20. Juni bis zum 3. September statt. Es ist das älteste Festival des Landes. Im Mittelpunkt stehen die darstellenden Künste mit rund 60 Aufführungen aus den Bereichen Tanz, Theater, Oper und Musik. Fortsetzung

Nuits de Fourvière

Die 75. Ausgabe des Festivals Nuits de Fourvière findet bis zum 25. Juli in Lyon statt. Das 1946 ins Leben gerufene Festival gibt den antiken Theatern ihre ursprüngliche Funktion als Orte der Kunst zurück, indem es Musik, Tanz, Oper, Theater und Zirkus miteinander verbindet. In diesem Jahr kehrt das Festival mit zwei Neuerungen zurück: einem Programm für Kinder und Familien sowie der Veranstaltung Samedi des Nuits, die zum Feiern und Entdecken einlädt. Fortsetzung