Eine LINKE mit Zukunft - für eine sichere Zukunft für alle ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ |
| Newsletter Mittwoch, 08. November 2023 |
| Am Freitag beginnt unser Europaparteitag, auf dem wir unser Wahlprogramm für die Europawahlen am 9. Juni 2024 beschließen. Am Samstag geht der Parteitag über in die Vertreter*innenversammlung. Dort wählen wir unsere Liste für die Europawahl. Wir uns gilt: Wer Europa will, der muss es Reichen und Konzernen nehmen. Wir wollen eine europäische Zeitenwende für Gerechtigkeit. Für ein Europa, das den Menschen verpflichtet ist, nicht dem Profit. Das Geld muss da geholt werden, wo es im Überfluss vorhanden ist: Bei den Superreichen und Großkonzernen. Und es muss dort eingesetzt, wo es dringend gebraucht wird: Für Schulen, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau, Verkehrswende und nachhaltigen Umbau der Wirtschaft. Alle Informationen zu unserem Parteitag und den Livestream findet ihr unter www.die-linke.de/parteitag |
Pressekonferenz: In einer Zeit, in der so viel nach Rechts geht, muss man Haltung zeigen. | Janine Wissler und Martin Schirdewan haben am Montag auf der Pressekonferenz der Vorsitzenden deutlich gemacht, dass DIE LINKE auf ihrem Europaparteitag sich als moderne sozialistische Partei im 21. Jahrhundert präsentieren wird, die eine klare Parteinahme für Solidarität, Demokratie und soziale Gerechtigkeit auszeichnet. "In dieser Zeit, wo so viele nach rechts gehen, muss man Haltung zeigen", unterstrich Janine Wissler. Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat für die Europawahl, machte deutlich, dass von unserem Europaprogrammparteitag die Botschaft ausgehen werde, dass wir eine europäische Zeitenwende für Gerechtigkeit wollen. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Expertenanhörung zur Kindergrundsicherung, Zustand der Ampel, der Besuch von Erdoğan in Deutschland. | Pressekonferenz ansehen | |
Janine Wissler: Linke wird weiterhin die Stimme der sozialen Gerechtigkeit im Bundestag bleiben! | Am Dienstag hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag beschlossen, ihre Liquidation zum 6. Dezember 2023 einzuleiten. "DIE LINKE wird Bundestag auch weiterhin die Stimme für soziale Gerechtigkeit sein. Es ist schmerzhaft, dass der Fraktionsstatus verloren geht. Die Verantwortung dafür tragen die, die die Partei verlassen haben und sich weigern, ihr Mandat abzugeben, das sie der Mitgliedschaft und der Wählerschaft der Linken verdanken. Wir müssen DIE LINKE jetzt neu aufstellen und profilieren. Ob als Fraktion oder bald als Gruppe: DIE LINKE wird im Bundestag weiter für soziale Gerechtigkeit kämpfen!", ist für Janine Wissler völlig selbstverständlich. Auch für Martin Schirdewan ist klar: "DIE LINKE bleibt auch als Gruppe die Kraft für soziale Gerechtigkeit im Bundestag. Wir werden Verantwortung wahrnehmen und nun die Chance zur Stärkung und Erneuerung nutzen." | |
Martin Schirdewan: Für einen Pakt der Solidarität in Europa | Martin Schirdewan schlägt einen Pakt der Solidarität für eine soziale und demokratische EU vor. Ein Ende der Kürzungspolitik, mehr öffentliche Investitionen und mutige Umverteilung sind nötig, damit Gesundheit, Wohnen, Essen, Energie für alle zugänglich und leistbar sind. | Pakt der Solidarität | |
Janine Wissler: Schuldenbremse verhindert Investitionen in unsere Zukunft | "Diese finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil Union, SPD, Grüne und FDP die Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben und damit Investitionen ausgebremst haben. Es wird Zeit, diesen Fehler zu beheben. Die Schuldenbremse verhindert Investitionen in den klimagerechten Umbau der Gesellschaft.", kommentiert Janine Wissler das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verwendung von Haushaltsmitteln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für den Klimaschutz kommentiert. "Wir müssen in den kommenden Jahren Hunderte Milliarden in Infrastruktur und Wirtschaft investieren, wenn wir die Klimaziele einhalten wollen. Deshalb wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, die Schuldenbremse abzuschaffen." | |
Die Linke im neuen Gewand | Der Europaparteitag in Augsburg ist ein Startschuss. Wir stellen uns auf: für die Wahlen im nächsten Jahr und erstmals seit Gründung der Linken mit einem neuen Erscheinungsbild. Die Linke entwickelt sich weiter, mit neuer Klarheit in den Positionen und einheitlich im Aussehen. Das neue Corporate Design ist ein wichtiger Teil unseres Comebacks als moderne sozialistische Gerechtigkeitspartei. Unsere Neuaufstellung macht klar erkennbar, wofür Die Linke steht: Soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und einen inklusiven Politikansatz. Das neue Erscheinungsbild lenkt den Blick nach vorn – in eine erstrebenswerte, linke Zukunft. Unsere neue visuelle Welt stellt Menschen in den Mittelpunkt. Sie werden authentisch in der Vielfalt ihres Alltags, ihrer Berufe, ihrer Familien- und Lebenssituationen und ihrer gesellschaftlichen Wirkungsorte gezeigt. Auch die Typografie kann laut und kämpferisch sein, bleibt dabei aber menschlich. Das Logo bekommt eine neue Schärfe. Der visuelle Bezug zum „roten Keil“ des Avantgardisten El Lissitzky wird gestärkt: Als gelerntes Zeichen für eine streitbare, mit der Zeit gehende Linke. Und ganz wichtig: Unser Erscheinungsbild wird demokratischer sein als jemals zuvor. Mithilfe von Vorlagen, einem Logo- und Sharepicgenerator, einem Bildpool und ab kommenden Frühjahr sogar einem Drucksachengenerator, braucht es keine gestalterischen Fähigkeiten oder professionelle Software mehr vor Ort. Wir stellen das alles bereit. Die Open-Source-Schriften können ohne teure Lizenzgebühren verwendet werden. Und ein sorgsam kuratierter Pool von Bildern steht allen Genoss:innen und Anwender:innen kostenfrei zur Verfügung. Das alles findet Ihr zusammengefasst in unserem neuen Marken- und Brandportal „lissi“. Das ist ab morgen 14 Uhr unter lissi.die-linke.de zugänglich. Viel Freude und Spaß damit! Tobias Bank Bundeswahlkampfleiter | |
Europaparteitag | Unser Europaparteitag beginnt am Freitag um 14 Uhr. Dort gibt es auch schon die erste große Überraschung. Ein frühes Einschalten lohnt sich. Versprochen. Um 15:50 Uhr wird die Rede unsere Parteivorsitzenden Martin Schirdewan erwartet. Janine Wissler wird am Samstag um 10.10 Uhr zu den Delegierten sprechen. Unser Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch eröffnet am Samstag um 9 Uhr den zweiten Parteitagstag. Die Beschlussfassung über unser Europawahlprogramm ist für Samstag gegen 15 Uhr vorstehen. Die Debatte über das Europawahlprogramm beginnt bereits am Freitag, um 16:15 Uhr | Zeitplan des Parteitags und Vertreter*innenversamlung | |
Vertreter*innenversammlung | Unmittelbar im Anschluss an unseren Europaparteitag beginnt am Samstag um 17 Uhr unsere Bundesvertreter*innenversammlung. Dort wählen wir unsere Kandidat*innen für die Europawahl 2024. Auf den ersten Plätzen wurde von unserem Bundesausschuss nominiert, unser Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender von The Left im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan als Spitzenkandidat und die Klimaaktivistin und Seenotretterin Carola Rackete als Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Liste. Im Spitzenteam sind zudem noch unsere Europaabgeordnete, die Gewerkschafterin und Friedensaktivistin Özlem Alev Demirel für Platz 3 und der "Arzt der Armen", unser ehemaliger Präsidentschaftskandidat Gerhard Trabert auf Platz 4 zur Wahl vorgeschlagen. | Alle Kandidaturen zur Europaliste | |
Livestream | Unseren Europaparteitag und die Vertreter*innenversammlung könnt ihr live auf unserer Website und auf unserem YouTube-Kanal verfolgen. Zudem berichten wir auf unseren Social-Media-Kanälen. | |
Christine Buchholz, Nils Böhlke, Christian Schröppel: Hoffnung auf die Lücke | Warum die LINKE gegen die bestehenden Verhältnisse aufstehen sollte, statt Funktionspartei im politischen System zu werden. Eine Antwort auf den Beitrag „Widerspenstig, lernbegierig und reformorientiert“. weiterlesen | |
Ulrike Eifler Susanne Ferschl Jan Richter: Jede Erneuerung braucht eine mächtige Koalition der Erneuerer | Wenn DIE LINKE wieder zu einer stabilen linken Kraft in der Bundesrepublik werden soll, dann müssen sich alle Teile der Partei daran beteiligen, Antworten auf die aktuelle gesellschaftliche Polarisierung zu entwickeln. Dabei muss das Verhältnis von Einheit und Klarheit so ausbalanciert werden, dass sowohl innerparteilicher Zusammenhalt als auch die Vorstellung, wohin DIE LINKE will, unsere Partei handlungsfähig machen.. weiterlesen | |
Inge Hannemann: Linnemann vergiftet das gesellschaftliche Klima | „Wir wollen das Bürgergeld in dieser Form wieder abschaffen“, sagte CDU-Generalsekretär Linnemann dieser Tage und möchte das neue Hartz IV durch ein anderes Modell ersetzen. "Das Bürgergeld ist, schreibt Inge Hannemann, "neben den noch niedrigen Asylbewerberleistungen, bereits die unterste soziale Stufe an Sozialleistung und gesellschaftlicher Anerkennung. Die CDU, in Gestalt des Generalsekretärs, sitzt vorverurteilend und bei diesem Punkt ungebildet auf dem Richterstuhl und degradiert die Erwerbslosen zum reinen Kostenfaktor." weiterlesen | |
Kinotipp von Jürgen Kiontke: Emanzipatorisches Aufbegehren | Die 22-jährige Deutsch-Kurdin Elaha ist verlobt. Als die Hochzeit näher rückt, wird sie immer mehr mit den Erwartungen ihres Umfelds konfrontiert. Zwischen bedingungsloser Liebe zu ihrer Familie und dem Wunsch nach einem selbstbestimmten Leben hin- und hergerissen, muss sie eine schwerwiegende Entscheidung treffen. weiterlesen | |
Nein zu Aufrüstung und Krieg – für eine Rückkehr zum Völkerrecht - In Zukunft investieren statt in Rüstung! Demonstration in Berlin am 25. November. | Unter dem Motto "Nein zu Aufrüstung und Krieg – für eine Rückkehr zum Völkerrecht - In Zukunft investieren statt in Rüstung!" rufen wir am 25. November 2023 alle auf, mit uns gemeinsam Druck zu machen: für soziale Gerechtigkeit und Solidarität, für Klimagerechtigkeit und Frieden! | Aufruf | |
Handreichung: Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt? | Die umfangreiche Handreichung (Flyer, Handreichung und PowerPoint), die beispielhaft am Klimasozialfonds und an aktuellen Reformen der Beihilfeverordnungen auch Grundfragen, wie die Investitionsbremse durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt und mehr Demokratie für die lokale Politik in Brüssel, behandelt, lädt zur Diskussion ein. | Die Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive. | |
Gegen die Logik der Gewalt. Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung. | Der 7. Oktober 2023 ist eine Zäsur. Ausgelöst durch das schreckliche Massaker der islamistischen Hamas an israelischen Zivilist*innen findet in Israel und Palästina eine Gewalteskalation statt, die schockiert und verstört. Als Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeiten wir seit vielen Jahren in beiden Ländern mit palästinensischen und israelischen Kolleg*innen und Projektpartner*innen zusammen. | Zum Dossier | |
Assistenz/Sekretärin (m/w/d) für das Büro des Bundesschatzmeisters | Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Termin unbefristet am Dienstort Berlin eine Assistenz/Sekretärin (m/w/d) für das Büro des Bundesschatzmeisters. Die aussagekräftige Bewerbung schicke bitte mit den vollständigen Unterlagen per E-Mail (max. 2 MB) bis spätestens 24. November 2023 I mehr Informationen | |
17. –19. November 2023, Bundesparteitag und Vertreter*innenversammlung| mehr 25. November 2023, Demonstration in Berlin "Nie wieder Krieg"| mehr 3. Dezember 2023, Berlin, "Missverstehen Sie mich richtig?" Bodo Ramelow im Talk mit Wirtschaftsexpertin Ulrike Herrmann | mehr 5. Dezember 2023, Austauschtreffen "Aufbauheld:innen", Online | mehr 9. Dezember 2023, Sitzung des Parteivorstandes 12. Januar 2024, Jahresauftakt der LINKEN, Berlin | |
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