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Weltraumschrott: EU-Raumfahrtagentur fordert Schutz von Satellitenvom 06/11/23 Es wird erwartet, dass die Europäische Weltraumorganisation (ESA) bei einem Treffen der EU-Raumfahrtminister in dieser Woche eine „Zero-Debris-Charta“ (Null-Weltraummüll-Charta) vorlegen wird, die sich gegen den „Schrott“ in der Erdumlaufbahn richtet. Hintergrund ist die wachsende Besorgnis über den zunehmend überfüllten Weltraum.
US-Armee will stationiertes Militärpersonal in Europa besser integrierenvom 06/11/23 In Wiesbaden und Poznań arbeitet die US-Armee und die örtlichen Behörden gemeinsam an der Integration der dort stationierten Militärangehörigen in die örtliche Gemeinschaft – ein Prozess, der Zeit und Vertrauen erfordert.
EU-Erweiterung: Von der Leyen lobt Fortschritte der Ukrainevom 06/11/23 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste am Samstag nach Kyjiw, wenige Tage bevor die EU-Kommission im Rahmen eines Berichts zum Erweiterungsprozess voraussichtlich die Aufnahme von Beitrittsgesprächen empfehlen wird.
Kasachstan wird zu attraktivem „nuklearen“ Akteurvom 03/11/23 Angesichts des bevorstehenden Referendums über den Bau des ersten Atomkraftwerks in Kasachstan und den strategischen Mineralvorkommen an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien, gewinnt zunehmend an internationaler Aufmerksamkeit.
EU-Beitritt: Borrell diskutiert Fortschritt mit ukrainischem Außenministervom 03/11/23 Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba führte am Donnerstag (2. November) ein Telefongespräch mit dem EU-Chefdiplomaten Josep Borrell, mit dem er die Fortschritte Kiews bei der Umsetzung von EU-Reformen diskutierte.
Vizepräsident der EU-Kommission: „Beziehungen zu Mexiko festigen“vom 03/11/23 Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, erklärte, dass die EU ihre „Beziehungen“ zu Mexiko „festigen“ wolle. Dabei hob er das „besondere Gewicht“ des Landes auf der globalen Agenda hervor.
Russland-Sanktionen: Litauen verschärft Export-Kontrollenvom 02/11/23 Die litauische Zollbehörde verstärkt ab November die Kontrollen bei der Einfuhr sanktionierter Waren durch Litauen nach Russland und Belarus. Hauptaugenmerk wird die korrekte Klassifizierung der zu exportierenden Waren sein.
Schinas fordert aktive Sicherheitskooperation zwischen EU und Lateinamerikavom 01/11/23 Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, wies auf die Notwendigkeit hin, in Belangen der inneren Sicherheit stärker mit Lateinamerika zusammenzuarbeiten. Die EU sei bereit, in diesen Belangen zu helfen.
Borrell: Krieg zwischen Israel und Hamas macht Zwei-Staaten-Lösung unabdingbarvom 30/10/23 Der EU-Chefdiplomat Josep Borrell sagte am Montag, der Krieg zwischen Israel und der Hamas verpflichte Europa, sich zu engagieren und die Zweistaatenlösung, für die es sich seit 30 Jahren einsetzt, Wirklichkeit werden zu lassen.
EU-Regierungschefs sichern Ukraine weitere Unterstützung zuvom 27/10/23 Die Staats- und Regierungschefs der EU sicherten der Ukraine am Freitag (27. Oktober) trotz der schwierigen Haushaltsverhandlungen und des unberechenbaren Krieges im Nahen Osten ihre weitere Unterstützung zu.