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Wiederaufbau in Ukraine ohne Barrierefreiheitvom 04/12/23 Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen wurden in der Ukraine bisher weitgehend vernachlässigt. Im Hinblick auf die steigende Zahl der Kriegsverletzungen, sollten diese beim Wiederaufbau des Landes berücksichtigt werden, so Aktivisten gegenüber Euractiv.
Mark Rutte: Spitzenkandidat für den NATO-Chefpostenvom 04/12/23 Weniger als ein Jahr vor der Ernennung des neuen NATO-Generalsekretärs hat sich der ehemalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zum Spitzenkandidaten im Rennen um die Nachfolge von Jens Stoltenberg entwickelt.
Schlummernder Konflikt zwischen Poroschenko und Selenskyj kommt ans Lichtvom 01/12/23 Ein seit langem bestehender Konflikt zwischen dem ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, und dem amtierenden Präsidenten, Wolodymyr Selenskyj, kam am Freitag (1. Dezember) zum Vorschein. Poroschenko wurde an der Ausreise gehindert.
Orbán blockiert weiterhin Beitrittsgespräche mit Ukrainevom 01/12/23 Die EU-Mitgliedschaft der Ukraine decke sich derzeit nicht mit den nationalen Interessen Ungarns. Die EU solle zuerst eine „strategische Partnerschaft“ mit der Ukraine vorschlagen, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag (1. Dezember).
Deutsche Haushaltskrise verzögert Einigung über EU-Finanzenvom 30/11/23 Deutschlands Debatte über den Bundeshaushalt ist derzeit das größte Hindernis für eine Einigung über eine Überarbeitung des siebenjährigen EU-Haushaltsplans, sagte der EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn in einem Interview mit Euractiv am Donnerstag (30. November)..
Von der Leyen: EU-Verteidigungsstrategie ohne Ukraine unvollständigvom 30/11/23 Die EU solle die Ukraine berücksichtigen, wenn sie die zukünftige Strategie der europäischen Verteidigungsindustrie (EDIS) entwirft, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Wichtig sei, neue Möglichkeiten für die Verteidigungszusammenarbeit zu prüfen.
Ukraine-Kriegsverlauf: NATO warnt vor Russlands Raketenarsenalvom 30/11/23 Russland gebe in der Ukraine nicht auf und man dürfe seine Kriegskapazität nicht unterschätzen, warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch (29. November) angesichts der stockenden ukrainischen Gegenoffensive und Anzeichen westlicher Ermüdung nach 640 Kriegstagen.
Industriestrategie: EU-Kommission befragt Rüstungsbranchevom 29/11/23 Die EU-Kommission fragt Mitgliedsstaaten und Rüstungsindustrie, wie sie letztere flexibler und weniger abhängig von Drittländern machen können. Dabei geht es unter anderem um die europäischen Produktionskapazitäten, wie aus internen Dokumenten hervorgeht.
Baltikum und Ukraine boykottieren OSZE-Treffen wegen Lawrow-Teilnahmevom 28/11/23 Estland, Lettland und Litauen sowie die Ukraine haben am Dienstag (28. November) erklärt, dass sie ein Ministertreffen der OSZE in Skopje Ende dieser Woche boykottieren werden, wenn der russische Außenminister Sergej Lawrow daran teilnehmen darf.
Malta für OSZE-Vorsitz nominiert: Konfrontation mit Russlandvom 28/11/23 Aus Sorge vor einem institutionellen Stillstand einigte sich die OSZE mit ihren 57 Mitgliedern darauf, dass Malta den rotierenden Vorsitz der Organisation übernehmen soll. Zuvor hatte Russland das Nachbarland Estland von dieser Aufgabe ausgeschlossen.
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