Tuesday, 8 September 2020

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Außenpolitik

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[Außenpolitik] “Das durch Medikamente aufrechterhaltene künstliche Koma des Patienten konnte beendet werden”, teilte die Berliner Charite am Montag per Twitter mit.

[Außenpolitik] Um den Druck auf die EU zu erhöhen, hat der britische Premierminister Boris Johnson damit gedroht, neue Gesetze und Anforderungen für die Zollregelungen in Nordirland vorzulegen.

[Außenpolitik] Die belarussische Oppositionsaktivistin Maria Kolesnikowa ist nach Angaben ihrer Unterstützer am Montag festgenommen worden.

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[Außenpolitik] Ähnlich wie Premierminister Boris Johnson hat auch der britische Chef-Unterhändler David Frost am Sonntag gewarnt, man habe "keine Angst" davor, die Verhandlungen mit Brüssel über ein Handelsabkommen gegebenenfalls nicht abzuschließen.

[Außenpolitik] Wenn es bis Mitte Oktober keine Einigung gebe, "dann sehe ich nicht, dass es ein Freihandelsabkommen zwischen uns geben wird", betonte Johnson

[Außenpolitik] Erdogan habe am Sonntag mit EU-Ratspräsident Charles Michel telefoniert und aufgefordert, "fair, unparteiisch und objektiv" zu sein und sich in "regionalen Fragen", vor allem im östlichen Mittelmeer, "verantwortungsbewusst zu verhalten".

[Außenpolitik] 175 Jahre Haft drohen Julian Assange, weil er Kriegsverbrechen der USA öffentlich gemacht hat. In London geht das Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer am Montag in die nächste Runde.

[Innenpolitik] Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.

[Außenpolitik] Auf einer Sondersitzung der NATO-Botschafter wurde die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny als "inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht" verurteilt und "Konsultationen über weitere Schritte in Bezug auf Russland" angekündigt.

[Außenpolitik] Athen wies eine Erklärung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg entschieden zurück, wonach Griechenland und die Türkei technischen Gesprächen zur Entschärfung der Spannungen im östlichen Mittelmeerraum zugestimmt hätten.

[Außenpolitik] Die EU und die Nato prüfen nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ihren weiteren Umgang mit Russland. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete am Donnerstagabend Sanktionen gegen Moskau als mögliche Option.

[Innenpolitik] Eine neue Welle von koordinierten Desinformationskampagnen, die von der russischen Internet Research Agency (IRA, auch bekannt als "Trollarmee") ausgehen, hatte einmal mehr westliche und europäische Ziele im Visier, teilte Facebook mit.

[Außenpolitik] Michel Barnier hat das Vereinigte Königreich aufgefordert, der EU entgegenzukommen und bei den Themen Staatsbeihilfen, Fischerei und Governance kompromissbereit zu sein. Er warnte jedoch auch, die EU werde ihre langfristigen Interessen nicht für einen Deal mit London "opfern".

[Außenpolitik] Die Europäische Union bemüht sich im östlichen Mittelmeerraum um Deeskalation und Dialog, erklärte EU-Sprecher Peter Stano gestern. Es sei in niemandes Interesse, dass es angesichts der angespannten Lage zwischen Griechenland und der Türkei zu einem "Unfall" kommt.

[Außenpolitik] Der Kreml-Kritiker Nawalny wurde Merkel zufolge „zweifelsfrei“ mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet. Die Bundesregierung droht nun mit Konsequenzen.

[Außenpolitik] Der Kremlkritiker, der in Deutschland behandelt wird, wurde laut Bundesregierung gezielt attackiert. Das weckt Erinnerungen an den Fall des Ex-Agenten Skripal.

[Außenpolitik] Der deutlich verspätete Nachfolger des Cotonou-Abkommens zwischen der EU und den AKP-Staaten scheint sich der Ziellinie zu nähern. Die Erfolgschancen, in diesem Jahr ein Folgeabkommen zu erreichen, liegen nach Ansicht beider Seiten bei "99 Prozent".

[Außenpolitik] Während Aleksandar Vučić hofft, in Washington über Wirtschaftsthemen zu sprechen, beharrt Avdullah Hoti darauf, dass die gegenseitige Anerkennung der Staatlichkeit das einzige Thema ist, das er mit serbischen Beamten besprechen könne.

 

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