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Europawahl: Linke französische Einheitsliste von Sozialisten abgelehntvom 06/10/23 Die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) hat am Donnerstagabend (5. Oktober) entschieden, eine eigene Liste für die bevorstehenden EU-Wahlen aufzustellen. Damit wurden die letzten Hoffnungen der radikalen Linken auf eine gemeinsame Liste zerstört.
COVID-19: Frankreich verstärkt Überwachung von Atemwegserkrankungenvom 06/10/23 Die französische Gesundheitsbehörde Santé Publique France wird COVID-19, Influenza und Bronchiolitis gleichzeitig überwachen, kündigte die Behörde im Vorfeld der sich rasch nähernden Hochsaison der Atemwegsviren an.
Europarat kritisiert ‚unmenschliche‘ Bedingungen in Rumäniens Psychiatrienvom 06/10/23 Rumänien müsse unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die Lebensbedingungen und die Behandlung von Patienten in psychiatrischen Einrichtungen und Heimen zu verbessern und das Personal in diesen Einrichtungen aufzustocken, so das CPT des Europarates am Donnerstag.
Sánchez verhandelt Amnestie für katalanische Separatistenvom 06/10/23 Spaniens sozialdemokratische PSOE-Partei „verhandelt“ mit den Parlamentsparteien über die Bedingungen eines künftigen Amnestiegesetzes für diejenigen, die am Sezessionsversuch in Katalonien im Oktober 2017 beteiligt waren, räumte der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag ein.
Europas Zeichen der Einigkeit in Granada?vom 06/10/23 Eigentlich sollte das Gipfeltreffen der 50 europäischen Staats- und Regierungschefs im spanischen Granada die Einheit des europäischen Kontinents gegen den russischen Angriffskrieg einmal mehr demonstrieren.
Rutte ist mit EU-Erweiterung 2030 „überhaupt nicht einverstanden“vom 06/10/23 Die Aussicht auf eine EU-Erweiterung bis 2030 bestehe „falls“ die Länder bereit seien, betonte der niederländische Premierminister Mark Rutte (VVD/Renew). Er reagierte damit auf den Vorschlag, dass die Kandidatenländer und die EU bis 2030 für die Erweiterung bereit sein sollten.
Bulgariens Regierung wird erneutes Misstrauensvotum wohl überstehenvom 06/10/23 Bulgariens pro-europäische Regierung wird wahrscheinlich ein für den 13. Oktober angesetztes Misstrauensvotum überstehen, das von der kremlnahen Partei Vazrazhdane und der populistischen ITN wegen Plänen zum Abbau von Kohlekraftwerken angezettelt wurde.
Stimmungsmache gegen Berlin: Die PiS im Wahlkampfvom 06/10/23 Die deutsche Regierung zeigt sich weitgehend unbeeindruckt von Polens regierender Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die eine antideutsche Stimmung zu einem der Eckpfeiler ihres Wahlkampfs gemacht hat.
Slowakei stoppt Ukraine-Militärhilfevom 06/10/23 Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová hat verhindert, dass die technokratische Übergangsregierung eine Waffenlieferung in die Ukraine schickt. Derweil versucht der kremlnahe Sozialdemokrat Robert Fico eine Regierung zu bilden.
Rom will Ukraine weiter beistehenvom 06/10/23 Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat der Ukraine so lange wie nötig Unterstützung zugesagt, warnte aber auch vor den begrenzten Ressourcen Italiens und der sich ändernden öffentlichen Stimmung.
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