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Moritz DÃ¶bler
Chefredakteur

10. Juni 2024

Liebe Frau Do,

die Union liegt klar vorn, und die AfD hat die Kanzlerpartei SPD Ã¼berflÃ¼gelt: Die Europawahl in Deutschland hat ein klares Ergebnis:

CDU und CSU kommen zusammen auf 30,0 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei liegt die AfD mit 15,9 Prozent. Die SPD erreicht 13,9 Prozent, die GrÃ¼nen 11,9 Prozent und die FDP 5,2 Prozent. Die Wagenknecht-Partei BSW kommt aus dem Stand auf 6,2 Prozent, wÃ¤hrend sich die Linke auf 2,7 Prozent halbiert. Wer die Demokratie liebt, muss auch diese Wendung akzeptieren â der Rechtsruck ist mit einer Wahlbeteiligung von fast zwei Dritteln demokratisch legitimiert, halte ich in meinem Kommentar fest

. Offensichtlich spielt die Migration in den Ãngsten der Menschen eine entscheidende Rolle. Und ebenso offensichtlich sorgt das ewige GezÃ¤nk in der Ampelkoalition fÃ¼r Unzufriedenheit. FÃ¼r Olaf Scholz steht nach dieser Schlappe der SPD in den nÃ¤chsten Wochen viel auf dem Spiel. Der Bundeskanzler muss eine Einigung in den Haushaltsberatungen erzielen und zahlreiche innen- wie auÃenpolitische Herausforderungen meistern. Kerstin MÃ¼nstermann schildert die Gemengelage, bei der auch ein Auseinanderbrechen der Koalition denkbar erscheint.

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner droht schon offen damit, sollte sich SPD und GrÃ¼ne nicht an die Vereinbarungen zum Haushalt und zur Schuldenbremse halten, wie Birgit Marschall berichtet.

Alice Weidel und Tino Chrupalla jubeln in der AfD-Parteizentrale bei der Prognose zur Europawahl., FOTO: dpa/JÃ¶rg Carstensen

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Heute wichtig

BrÃ¼ssel: Bis hierhin haben wir das Ergebnis der Europawahl vor allem aus deutscher Binnenperspektive betrachtet. Aber eigentlich geht es um das Parlament in StraÃburg und die EuropÃ¤ische Kommission in BrÃ¼ssel. Zwar ist jetzt entschieden, wer dort in den nÃ¤chsten fÃ¼nf Jahren wie viel Einfluss haben soll, aber damit beginnt das Ringen erst. Was nun in BrÃ¼ssel folgt, um WÃ¤hlerstimmen in Verantwortung zu verwandeln, beschreibt unser BrÃ¼ssel-Korrespondent Gregor Mayntz.

Ein Ã¤hnliches Bild wie in Deutschland zeigt sich auch in Frankreich. Die Rechtsnationalen von Marine Le Pen gewinnen deutlich,

die Liste von PrÃ¤sident Emmanuel Macron und seinen VerbÃ¼ndeten hat verloren. Anders als Scholz aber zieht Macron Konsequenzen und lÃ¶st die Nationalversammlung auf

. Gleichzeitig kÃ¼ndigt er vorgezogene Neuwahlen an. Die franzÃ¶sische Volksvertretung soll bereits am 30. Juni neu gewÃ¤hlt werden.

GrÃ¼ne

Ãzdemir unter Voraussetzungen offen fÃ¼r Palmer-RÃ¼ckkehr

NRW-MinisterprÃ¤sident

FÃ¼r Hendrik WÃ¼st ist die Kanzlerfrage noch offen

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Meinung

USA: Lassen Sie mich noch einmal auf die Demokratie kommen, aber nicht auf die europÃ¤ische, sondern die amerikanische. Dort tritt in sechs Monaten Amtsinhaber Joe Biden gegen seinen VorgÃ¤nger an. âSollte Trump gewinnen, wÃ¤re das eine Katastrophe fÃ¼r die amerikanische Demokratie. Und wenn er verliert, wird er das Wahlergebnis wahrscheinlich nicht akzeptierenâ, sagt Harvard-Professor Daniel Ziblatt in einem Interview, das Laura Vorberg gefÃ¼hrt hat.

FÃ¼r ihn sei eine Reform des amerikanischen Wahlsystems Ã¼berfÃ¤llig.

Ergebnis der Europawahl

Ein Tiefschlag fÃ¼r die Ampel

Vor dem Start der Heim-EM

Was fÃ¼r das DFB-Team der SchlÃ¼ssel zum Erfolg werden wird

So gesehen

Gestern vor 90 Jahren feierte Donald Duck sein FilmdebÃ¼t. Und weil die âStimme des Westensâ bis hierhin doch recht schwer geworden ist, kann vielleicht einer der grÃ¶Ãten Stars des Westens etwas Leichtigkeit bringen. Tobias Jochheim wÃ¼rdigt den Versager-Erpel liebevoll in einem Essay:

âDoch Fehlbarkeit ist nur eins seiner Erfolgsgeheimnisse.â Wenn das kein guter Plan fÃ¼r die neue Woche ist: Jeder Irrtum ein Treffer!

Herzlich

Ihr

Moritz DÃ¶bler

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