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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 01. Dezember 2023 |
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in der Verfassung ist das Gremium zwar gar nicht vorgesehen, aber zu besprechen gäbe es viel. Doch der Koalitionsausschuss ging nach nur zwei Stunden wieder auseinander. Feste Verabredungen zum Bundeshaushalt 2024 gab es nicht. Und so ringt die Ampelkoalition in ihrem Finanzmurks weiter um einen gemeinsamen Kurs: Einzelheiten von Jan Drebes.  In ihrem Kommentar fordert Kerstin Münstermann, dass auf die missglückte Regierungserklärung des Bundeskanzlers nun zügig konkrete Beschlüsse folgen müssen. âDie Zeit drängt, Anfang nächster Woche muss eine politische Lösung her, sonst ist es mit der viel zitierten Weihnachtsruhe nicht weit her. Doch eine Neujahrsansprache von Olaf Scholz mit weiteren Beruhigungsfloskeln möchte kein Bürger erleben.â |
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 | | Viel zu tun, wenig Zeit: Kanzler Scholz, Minister Lindner., FOTO: AP/Markus Schreiber |
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| Nahostkonflikt: Die Waffenruhe-Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas ist heute Morgen ausgelaufen. Nach dem Ablauf der Waffenruhe-Vereinbarung hat Israel den Kampf gegen die Hamas wieder aufgenommen. Dies teilte das israelische Militär mit. Es warf der Hamas vor, die Feuerpause gebrochen zu haben. Israel hat kurz vor Ablauf der Frist für die Feuerpause nach eigenen Angaben einen Angriff aus dem Gazastreifen abgewehrt. Alle Entwicklungen im Liveblog. |
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Mit drei Richtigen zu einer Million
Bei der Nikolaus-Sonderauslosung von LOTTO 6aus49 am 6. und 9. Dezember könnten drei Richtige eine Million Euro wert sein. Und das ist nicht alles: Zusätzlich gibt es die Chance, 1.000 x 1.000 Euro zu gewinnen. Viel Glück! mehr  |
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| Kopftuchverbot: Der Europäische Gerichtshof hat wieder einmal ein Urteil mit weitreichenden Folgen gesprochen. Danach ist es wegen der âstrikten Neutralität des Staatesâ allen Behörden in EU-Staaten erlaubt, das Tragen religiöser Symbole zu verbieten. Martin Kessler erörtert in seiner Analyse, was für dieses Urteil spricht, aber hält auch fest: âWer für den demokratischen Staat gute und verlässliche Arbeit leistet, der sollte auch ein Kopftuch, ein Kreuz oder den Davidsstern tragen dürfen.â Nur bei hoheitlichen Aufgaben sei das anders. Das Urteil gehe also zu weit und sei nur mit Vorsicht anzuwenden. |
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| Henry Kissinger empfahl 1969 Luftangriffe auf die Vietcong-Stellungen im benachbarten neutralen Kambodscha, die vielen Zivilisten das Leben kosteten. Ob ihn das zu einem Kriegsverbrecher machte, ist bis heute umstritten. Später ebnete er im Vietnamkrieg den Weg für einen Friedensvertrag, der vor fast 51 Jahren unterzeichnet wurde, und erhielt dafür den Friedensnobelpreis. Nur dieses eine Beispiel zeigt, wie widersprüchlich das Leben des langjährigen US-AuÃenministers und gebürtigen Mittelfranken war, der nun 100-jährig gestorben ist. Unser USA-Korrespondent Thomas Spang blickt in einem Nachruf auf dieses schillernde Jahrhundertleben zurück. Was von Henry Kissinger bleibt, sind auch seine legendären Aussprüche, von denen wir 13 samt Kontext für Sie zusammengetragen haben. Einer davon lautet: âMacht ist das ultimative Aphrodisiakum.â Was einerseits, jedenfalls auf manche Beziehungen, zutreffen mag, andererseits aber nicht mehr in die Zeit passt. Und so wünsche ich Ihnen für den Start in den Freitag möglichst viel Liebe, ohne dass dabei Macht eine Rolle spielt. |
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 | PS: In unserer aktuellen Serie geht es um âPflegeâ. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite. |
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Mordangeklagter aus Viersen gesteht
