| Liebe Frau Do, Revolutionen gehen ja selten von Behörden aus. Die Oberfinanzdirektion Düsseldorf hatte nun aber den Mumm, eine wegweisende Entscheidung zu treffen, über die sich Steuerzahler freuen können. Wer Widerspruch gegen Soli-Vorauszahlungen für 2020 einlegt, muss diesen auch nicht entrichten. Hintergrund ist die Musterklage eines Ehepaars aus Bayern, das die gänzliche Abschaffung des ungeliebten Steuerzuschlags für 2020 fordert. Die Bundesregierung will ihn erst 2021 abschaffen – das aber nicht vollständig. Auch dagegen rollt gerade eine Klagewelle los. Birgit Marschall hat die Geschichte exklusiv. Die Sozialdemokraten wirken wie ein Schiff auf hoher See mit Motorschaden und gerissenem Segel. Leider steht auch niemand auf der Brücke, der die Kommandos für gemeinschaftliches Rudern erteilt, geschweige denn die Richtung bestimmt. So muss die sogenannte SPD-Führung abwarten, wohin die Wogen und die Voten der Delegierten sie tragen: Raus aus der Groko oder ein Weiter-Hadern mit der Regierungsbeteiligung? Jan Drebes gibt eine Vorschau auf den Parteitag, und Martin Kessler hat sich mit der Frage befasst, ob eine ständige Befragung der Basis am Ende nicht weniger statt mehr Demokratie bedeutet? Über den Parteitag halten wir sie ab heute Vormittag bis Sonntag bei RP Online auf dem Laufenden. Kleines persönliches Geständnis an dieser Stelle: Bei einer Nikolausfeier im Kindergartenalter habe ich mal dem Nikolaus am Bart gezogen und gerufen: „Du bist der Hausmeister von der Grundschule.“ Das wiederum hatte mir mein älterer Bruder erzählt. Ich hatte Glück: Der Bart blieb dran, und der Nikolaus hat meine Offensive nur freundlich lächelnd quittiert. Wie sich Nikoläuse heute für ihre Besuche in Schulen und Kindergärten wappnen, berichten Marie Ludwig und Christian Schwerdtfeger. Bleiben Sie informiert – herzliche Grüße Ihre Eva Quadbeck Mail an die Chefredaktion senden
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Anweisung der Oberfinanzdirektion NRW
