TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 11.07.2024 | bewölkt, etwas Regen bei 20 bis 24°C.

+ Umstrittener Queer-Beauftragter + Bekenntnis zur Autobahn + Drohung mit Haushaltssperre + Fanmeilen-Tor zu verkaufen + Schweineerhebung in Brandenburg +

von Stefan Jacobs

Guten Morgen,

hui, das war aber eine ziemlich nasse Sonnenfinsternis, die da gestern Mittag durch Berlin gerumpelt ist, nicht wahr? Allzu viel Schaden hat das Unwetter glücklicherweise nicht angerichtet. Das Nacktschneckenwetter geht aber erst mal weiter – mit Temperaturen, die pünktlich zum Wochenende sowohl tags als auch nachts etwas sinken und ebenso pünktlich zur nächsten Arbeitswoche wieder steigen sollen.

Bisher haben CDU und SPD recht geräuscharm regiert, was auch an den überschaubaren inhaltlichen Ambitionen gelegen haben mag. Aber jetzt knirscht es gleich bei zwei Themen: Den von der CDU auf ihrer Klausur beschlossenen härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik – Stopp des Familiennachzuges, Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan, Ausbau von Großunterkünften – will die SPD nicht mittragen. Außerdem wollen die CDU-Senatorin Katharina Günther-Wünsch und ihr Staatssekretär Falko Liecke bei der Landeszentrale für Politische Bildung künftig inhaltlich mitreden – wogegen SPD-Bildungspolitikerin Maja Lasic sowohl inhaltliche als auch rechtliche Einwände hat.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fwww.gewobag.de%2Fsoziales-engagement%2Fquartiersentwicklung%2Fveranstaltungen%2Ftag-der-kleinen-bauprofis-2024%2F

Der große Ferienspaß für Kinder von 4 bis 8 Jahren!
Wann? 18. Juli, 10–16 Uhr.
Wo? Große Wiese zwischen ‍Kirchnerpfad und Wirmerzeile 11 (Paul‍-‍Hertz‍-‍Siedlung)
13627 Berlin-Charlottenburg.
Was? Fliesen legen, mauern, malern, Bagger fahren, Dächer begrünen.
Hier klicken und schnell anmelden!
Die Teilnahme ist kostenfrei!
Die Plätze sind begrenzt.

Rund drei Milliarden Euro tief ist das Loch, das fürs nächste Jahr im Berliner Landeshaushalt klafft. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) kündigte auf einer Veranstaltung der IHK gestern eine Haushaltssperre für den Fall an, dass die Koalitionäre sich nicht erkennbar auf eine rechtzeitige Lösung dieses Problems zubewegen sollten. Wobei Evers mit rechtzeitig meint: vor 2025. Wie man’s nicht macht, haben CDU und SPD ja mit der monatelangen Meditation über die ungedeckten Schecks im aktuellen Haushalt hinlänglich vorgeführt. Für 2026 zeichnet sich sogar ein Defizit von etwa fünf Milliarden Euro ab – bei einem Haushaltsvolumen von insgesamt gut 40 Milliarden.

Genau ein Jahr ist Alfonso Pantisano als erster vom Senat ernannter Queer-Beauftragter heute im Amt. Dass es seine Stelle überhaupt gibt, ist für viele ein Grund zum Feiern. Dass Pantisano sie innehat, wird sehr unterschiedlich gesehen, hat Tsp-Kollege Dominik Mai erfahren: Manche loben das Engagement des SPD-Mannes und seine Bereitschaft zum Konflikt, während andere ihn als Selbstdarsteller beschreiben, mit dem man sich lieber nicht anlegt. Es sind einige, die das sagen – aber keiner mag sich namentlich zitieren lassen angesichts des härter werdenden Kampfes ums Geld vom Land. Von dem im Koalitionsvertrag vereinbarten „Regenbogenhaus“ als Zentrum für die Community dürfte bis zum Ende der Legislaturperiode wohl bestenfalls eine Machbarkeitsstudie zustande kommen.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fwww.cineamo.com%2Fde%2Ffilme%2Fsidonie-au-japon%3Flocation%3Dtrue

Isabelle Huppert in
MADAME SIDONIE IN JAPAN -
ab jetzt hier im Kino:

Astor Filmlounge, Bundesplatz Kino, Cinema Paris, delphi LUX, Kino in der Kulturbrauerei, Union Friedrichshagen, Yorck Kino sowie im Thalia Potsdam

MADAME SIDONIE IN JAPAN

Update zum Bericht über den um zwölf Prozent zurückgegangenen Autoverkehr in Berlin (CP von gestern): Jetzt hat die Verkehrsverwaltung die Anfrage nach ihren Schlussfolgerungen beantwortet. Demnach würden Radwege „gut angenommen“ und weiter ausgebaut, ABER: „Wir haben immer noch in Berlin längere Hauptverkehrszeiten, wo der motorisierte Verkehr eben der einer Metropole ist.“ Da produziere man leicht Stau und behindere ÖPNV und Wirtschaftsverkehr, wenn man z.B. eine Spur wegnehme. Deshalb würden Radwege „natürlich strategisch gut eingebettet in den gesamten Verkehr“. Zur Frage, ob trotz weniger Autoverkehrs auch die A100 wie vom Bundesauspuffministerium forciert quer durch Friedrichshain verlängert werden sollte, erklärt die Verwaltung, dass „eine taktisch gut eingeordnete Autobahn zur Reduzierung der innerstädtischen Verkehre“ führe. Wie man eine Autobahn mitten durch die Innenstadt „taktisch gut einordnet“, bleibt offen.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fwww.adk.de%2Fde%2Fprogramm%2F%3Fwe_objectID%3D66840

Akademie-Gespräch: Zur Frage der kulturellen Nachnutzung des Kaufhauses Galeries Lafayette in Berlin, 15.7., 19 Uhr
Akademie-Vizepräsident Anh-Linh Ngo diskutiert mit Kultursenator Joe Chialo, der Direktorin der Ateliers Jean Nouvel, Dominique Alba, ZLB-Generaldirektor Volker Heller und den Akademie-Mitgliedern Regine Keller und Katharina Schultens. Begrüßung: Akademie-Präsident Manos Tsangaris. Mehr Infos hier

Mit einem Abo der Checkpoint-Vollversion erfahren Sie heute:

+ Wie die Bahnen und Flugrouten am BER genutzt werden.

+ Warum die Verkehrsverwaltung nach einer krachenden Niederlage in Berufung geht.

+ Wo und zu welchen Konditionen das Riesen-Tor von der Fanmeile verkauft wird.

+ Von welchem Berliner Berg Sie ab sofort wieder rodeln können.

Im Stadtleben können Sie drei Exemplare einer der spannenden Graphic Novel „Der verkehrte Himmel“ gewinnen. Außerdem haben Sie Zugriff auf alle Bezirksnewsletter und unser riesiges Tagesspiegel-Plus-Angebot. Und das Allerbeste: Sie unterstützen unseren Journalismus für Berlin und sparen dabei noch was. Würde uns freuen, wenn Sie dabei sind!

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fwww.berlin-citynight.de%2Fanmelden%2F10-km-inlineskating

Berlins schnellste Nacht – die adidas Runners City Night – wird dein Sommerhighlight. Finde dein Highspeed-Glück auf 10 km Inlinestrecke. Sambabands, Cheering Zones, Hot Spots, begeisterte Fans und jede Menge Berlin: Die City West und der Ku'Damm verwandeln sich für dich in eine riesige Partymeile. Melde dich noch bis zum 16. Juli an und sei dabei!

Telegramm

Die Vermietungsplattform „Housing Anywhere“ hat die Preisentwicklung in 28 europäischen Städten untersucht und festgestellt, dass die Mieten für möblierte Butzen in Berlin entgegen dem Trend binnen Jahresfrist gesunken sind (-5,9% für Wohnungen, -7,3% für Zimmer, -6,3% für Studios). Trotzdem sind die Preise noch so hoch, dass Berlin in allen Kategorien in der teureren Hälfte der Liste landet. Relativ billig wird man in Athen, Turin und Budapest vermöbelt.

Falls Sie in den Urlaub fliegen wollen: Lassen Sie Ihr stählernes Springseil lieber daheim oder geben Sie es im Koffer auf, denn im Handgepäck dürfen Sie es zumindest vom BER nicht mitnehmen. Die Bundespolizei hatte einen Passagier vor die Wahl gestellt, das (zuvor in Köln/Bonn erfolgreich durch die Kontrolle gebrachte) Utensil dazulassen, per Post zu schicken oder ins Aufgabegepäck zu stecken. Daraufhin zog der Hüpfbürger vors Verwaltungsgericht, das seine Klage aber abwies: Es handele sich im einen potenziell gefährlichen „stumpfen Gegenstand“ im Sinne des EU-Rechts, denn es sei „biegsam, formstabil und verstärke durch Schwung aufgebaute Energie durch Nachfedern“. Das Urteil ist rechtskräftig, d.h. keine Sprungrevision mehr möglich.

Aus der Rubrik „Checkpoint wirkt“, Unterrubrik „Nebenwirkungen“: Raed Saleh kam vor lauter Geburtstagswünschen auf seinem Handy gestern kaum um Arbeiten. Dabei hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende schon vor einem Monat Geburtstag – im gestrigen CP stand das leider falsch. Saleh nimmt die Sache locker: „Kein Problem, solange ich bei Ihnen jetzt nicht an jedem 10. eines Monats Geburtstag habe.“ Wir bitten um Entschuldigung, wünschen alles Gute – und merken uns schon mal den 10. August vor, an dem wir Saleh keinesfalls gratulieren dürfen.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fabo.tagesspiegel.de%2Fkampagne%2Ftspe-6f6-sommer-koffer%3Fbezuggrd%3DCHP%26utm_source%3Dcp-kurzstrecke%26utm_medium%3Dchp-bild-text-koffer%26utm_campaign%3DNWL-2024-07-01-TSPE-6f6-Sommerferien

Egal, wohin es für Sie in den Sommerferien geht – wir kommen mit! Lesen Sie die digitale Zeitung 6 Wochen lang für 6 € überall und jederzeit, auch offline im Flugzeug oder am Strand. Freuen Sie sich sonntags auf das digitale ZEITmagazin für noch mehr Lesestoff im Urlaub. Inkl. Tagesspiegel Plus und auf 5 Geräten gleichzeitig nutzbar. Jetzt sichern

„Brennende Autos vor JVAs müssen ein Ende haben!“, teilt Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) via Presseinfo mit. Wer einwendet, dass das Ende bei Autos „Heck“ heißt, hat zwar recht, aber den Ernst der Lage nicht erkannt: In der Nacht zu Mittwoch wurden wieder Autos in der Nähe von Gefängnissen angezündet; offenbar waren einmal mehr Privatwagen von Justizbediensteten betroffen. Nun soll der Schutz verbessert werden – durch mehr Polizeipräsenz und Videoüberwachung sowie die Sperrung der persönlichen Daten für Auskünfte aus dem Melderegister.

Als Highlight der Kita-Streikwoche gibt’s morgen im Abgeordnetenhaus den ersten „Kindergipfel“ – eine Stunde „Austausch mit politisch Verantwortlichen“ darüber, wie Kinder ihre Kitas besser machen würden. Die Großen wollen anschließend eine halbe Stunde über die Ergebnisse diskutieren. Die erwachsenen Teilnehmer: die Bildungssenatorin, zwei Kita-Träger, eine Vertreterin des „Berliner Kita-Instituts für Qualitätsentwicklung“ sowie sechs CDU-Abgeordnete. Wie war das mit der Forderung nach kleineren Gruppen?

Nächste Woche dürfen Eltern endlich wieder unbekümmert arbeiten gehen: Die Gewerkschaft Verdi verkündete gestern eine Kitastreik-Pause. Sie sieht durch den Mega-Ausstand immerhin das Thema auf die politische Agenda gesetzt. Mit Jugendstaatssekretär Falko Liecke (CDU) und SPD-Chefin Nicola Böcker-Giannini habe man bereits geredet; heute und am Freitag stünden Gespräche mit SPD-Chef Martin Hikel und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) an.

Reklame

Tauchen Sie ein in die Welt von Caspar David Friedrich, während Sie Dresden erkunden – die Stadt, die über 40 Jahre lang sein kreatives Zuhause war. Entdecken Sie die Meisterwerke des Malers in einer einzigartigen Sonderausstellung anlässlich seines 250. Geburtstags. Jetzt buchen!

168.000 Anträge auf Wohngeld sind von Januar 2023 bis Ende Mai 2024 in Berlin gestellt worden, gut ein Viertel davon digital. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer reicht von acht Wochen in Reinickendorf bis zu 23 Wochen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wer wissen will, mit welchen Problemen die Bezirksämter nach der Wohngeldreform kämpfen, kann es in der Senatsantwort auf eine Anfrage von Katrin Schmidberger (Grüne) über drei Seiten nachlesen.

Post von Oliver Simon von der Pankower FDP, über dessen Anfragen ans Bezirksamt wir uns gestern hier gewundert hatten: Die Fragen seien legitim für einen Bezirksverordneten, wenn das Bezirksamt eine Veranstaltung zum Bohnenanbau finanziere und Verordnete dazu einlade, keine Mails mit Zip-Anhängen akzeptiere und Mitarbeitern kein passendes Büromaterial bereitstelle. Okay, das leuchtet ein. Ob man das Amt deshalb mit 18 Einzelfragen u.a. zu Geschichte und Erträgen des Bohnenanbaus in Pankow, acht Fragen zu Dateitypen sowie sieben Fragen zur Verwendung von Stiften und Farben beschäftigen muss, bleibt dem Volksvertreter überlassen.

Deutschlands erste Einsamkeitsbeauftragte geht ihrer Wege: Gestern verkündete das Bezirksamt Reinickendorf, dass die erst im Februar mit maximalem Medieninteresse gestartete Amtsinhaberin Annabell Paris zum Ende des Monats ausscheiden und die Stelle neu ausgeschrieben werde. Kommissarisch soll die Ehrenamtsbeauftragte den Job mitmachen. Genaueres weiß Bezirksreporter Valentin Petri in seinem aktuellen Newsletter (Abo hier leute.tagesspiegel.de/).

Umfrage: Fühlen Sie sich in Berlin manchmal einsam?

Meng Meng hat eine Menge zugenommen: mehr als 15 Kilo seit ihrer künstlichen Besamung am 26. März, meldet der Zoo, „und auch die Hormonwerte sehen vielversprechend aus“. Wer kann das schon von sich behaupten? Das Fettpolster sei wichtig, um den Nachwuchs zu ernähren, auf den die Crew um Berlins flauschigsten Schwarz-Weiß-Star noch für diesen Sommer hofft.

Was ist eigentlich in Brandenburg los? Schweineerhebung – auch das noch! Ach so, nur vom Statistikamt, puh. Demnach ist der Schweinebestand mit 517.000 Tieren der geringste seit der Wiedervereinigung. Auch der Rinderbestand sank auf ein Tief von 432.000 Tieren. Rinder, wie die Zeit vergeht!

Reklame

Schicht im Schacht ist im „Loophole“. Nach 15 Jahren wurde die Neuköllner Kultkneipe von Polizei und Ordnungsamt geschlossen. Die Betreiber sind nach eigenem Bekunden „am Boden zerstört“. Allerdings hatten sie für die Konzerte noch nie eine Genehmigung und seit Jahresbeginn auch keine mehr für den Gaststättenbetrieb, erfuhr Bezirksreporterin Madlen Haarbach.

Zitat

„Man fühlt sich an diesem U-Bahnhof aufgrund der kaputten Wände, der Dunkelheit und der klebrigen Bänke sehr unwohl.“

Das Neuköllner Kinder- und Jugendparlament fordert in einem Antrag, dass die BVV sich bei der BVG um Verbesserungen im U-Bahnhof Grenzallee bemüht.

Mehr Zitate

Kiekste

Einhorn Union. Diesen magischen Marzahn-Moment verdanken wir Leserin Julia Witt. Olé! Weitere Bilder aus ganz Berlin gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Herbert Blomstedt (97), schwedischer Dirigent, arbeitete u.a. mit den Berliner Philharmonikern / „Liebe Corinna, wir gratulieren dir zu deinem tollen Geburtstag und hoffen auf ganz viel einfach m(M)al reisen. Alles Gute von K+T“ / Andreas Fröhlich (59), Schauspieler und Hörspielsprecher, Stimme des dritten Detektivs Bob Andrews in der Hörspielserie „Die drei ???“, wurde im Kinderchor des Senders Freies Berlin entdeckt / „S.G. – der wunderbarsten Freundin und unterhaltsamem Multitalent wünschen wir einen tollen runden Geburtstag“ / „Edit Huriot in Schmargendorf wird einfach nicht älter. Trotzdem sommerheiße Glückwünsche und alles Gute aus Charlottenburg von Thea.“ / „Für meine allerliebste Schwägerin ILSE Köhler herzliche Gratulation von PETRA“ / „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag liebe Marie. Gesundheit und Lebensfreude wünsche ich dir! Und immer die Zügel fest im Griff behalten. Es grüßt Opa“ / „Gerhard Rassel, herzlichen Glückwunsch zum 76.“ / Gary Rieveschl (81), amerikanischer Künstler, von ihm stammt u.a. das Kunstwerk „Mondjahr“ im Britzer Garten

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Gabriele Undine Bellmann, * 11. Dezember 1951, verstorben am 20. Juni 2024 / Rolf Honold, * 7. Mai 1942, verstorben am 13. Mai 2024 / Karin Reuter, geb. Bosenbeck, verstorben am 18. Juni 2024 / Wolfgang Utsch, * 10. September 1943, verstorben am 19. Mai 2024

Stolperstein – Ida Benjamin geb. Grünfeld (*1873) war verheiratet mit dem Industriellen Felix Benjamin. Als ihr Beruf wird „Haushalt“ angegeben. Anfang der 1940er-Jahre erkrankte sie und versuchte in Schlesien, vermutlich bei Verwandten, Unterschlupf zu finden; musste dann aber in ein Krankenhaus. Dort wurde sie von der Gestapo verhaftet, am 9. Juni 1943 wurde sie ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Dort starb sie am 11. Juli 1943, laut Totenschein an den Folgen eines Schlaganfalls. An Ida Benjamin erinnert ein Stolperstein in der Giesebrechtstraße 12 in Charlottenburg.

Wer in Berlin über die Gedenktafeln stolpert und mehr wissen will: Mit einem Klick gelangt man über die App „Stolpersteine – Die Schicksale“ zu den Biografien der Verfolgten.

Encore

Mit ihrem 2:1 gegen die Niederlande haben sich die Engländer fürs EM-Finale qualifiziert – und mit ihnen Schnuppen-Queen Naomi Fearn, die genau dieses Ergebnis getippt hatte und damit gegen Medienanwalt Christian Schertz (Tipp: 0:2) gewann. Also tritt Naomi am Sonntag gegen Beverly an, orakelndes EM-Maskottchen und Coworking-Bürohund von Chef-Checkpointer Lorenz Maroldt

Mit mir auf dem CP-Rasen waren Antje Scherer (Stadtleben) und Jasmine Dellé (Frühproduktion). Morgen stürmt hier Lorenz Maroldt durch die Arena. Machen Sie’s gut!

Ihr Stefan Jacobs

Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns!

JETZT GRATISMONAT STARTEN

Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!

Wenn Sie von der Kurzstrecke in den Checkpoint wechseln möchten: hier geht´s zur Anmeldung. Updates sowie aktuelle Kommentare zum Tagesgeschehen finden Sie bei Twitter unter @tspcheckpoint.

Wir schenken Ihnen den Tagesspiegel als digitale Zeitung inkl. Tagesspiegel Plus und Checkpoint. Auf Wunsch gratis dazu: Die gedruckte Zeitung am Freitag und Samstag.
Jetzt 30 Tage gratis testen.

Sie möchten den Checkpoint als Werbeträger nutzen? Unsere Anzeigenabteilung berät Sie gern zu Format und Preisgestaltung.

Folgen Sie uns auf:

Datenschutz | Kontakt | Impressum

Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Gabriel Grabner, Nicolas Köhn
Chefredakteure: Lorenz Maroldt, Christian Tretbar
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: team-checkpoint@tagesspiegel.de
für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, anzeigen-online@tagesspiegel.de

Um den Checkpoint nicht mehr per Email zugeschickt zu bekommen, klicken Sie hier.