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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 02.10.2020 | Bedeckt bei max. 18°C.. | ||
+ Senatsverwaltung für Soziales bestätigt Checkpoint-Bericht + Herrmann will jetzt doch die Bundeswehr in Friedrichshain-Kreuzberg, die BVV verweist an den Ausschuss + Luftfahrtbehörde gestattet BER-Inbetriebnahme + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, heute vor 30 Jahren habe ich am Kollwitzplatz mit einem Bier in der Hand auf die Deutsche Einheit gewartet, mehr neugierig als ergriffen. Gegen Mitternacht waren von weit her ein paar Böller zu hören, irgendwo splitterte Glas. Wir gingen zurück ins „Westphal“ und diskutierten weiter, ob das jetzt der Beginn eines neuen Nationalismus war oder von etwas ganz Normalem. Niemand hätte sich vorstellen können, dass in dieser dunklen, heruntergekommenen Gegend ein paar Jahre später der US-Präsident mit dem Bundeskanzler in einem feinen Lokal Namens „Gugelhof“ speisen würde. Auch im Tagesspiegel blicken wir heute mit einer Sonderausgabe zurück, wieder etwas anders als in den Jahren zuvor. Mauerfall und staatliche Einheit verlassen langsam den zeitgeschichtlichen Orbit, der um die immer gleiche, doch jedes Mal um Nuancen blassere Erzählung kreist. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass sich immer alles auch wieder ändern kann. Das macht mal Hoffnung, und mal macht es Angst. Aber fertig mit der Geschichte werden wir nie. Unser Programm (u.a.): Aufstieg und Absturz der Interflug / Wo Berlin sich nicht verändert hat / Ost-Lehrerin und West-Lehrer erzählen / Wie Osteuropäer die Einheit sehen / Steffen Mau über Heimat / Stephan Steinlein über Diplomatie / Unterwegs auf dem Mauerradweg / Die vergessenen Bücher der DDR / Die schönsten Filme zur Einheit. Außerdem: Robert Ide beschreibt, warum die Einheit so schnell gehen musste, welche Spuren sie hinterlassen hat und was sie uns bis heute lehrt (hier zu lesen). Und ebenfalls bereits online: Unser „Gyncast“ von Esther Kogelboom und Julia Prosinger mit der Gynokologin Dr. Mandy Mangler zur Frage: Hatten Frauen im Osten wirklich den besseren Sex? | |||
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Zur Förderaffäre (CP von gestern): Die Sozialverwaltung bestätigte gestern alle hier beschriebenen Details – es blieb ja auch nichts anders übrig, die internen Schreiben liegen uns vor. Die Innenrevision hatte festgestellt, dass eine von Staatssekretär Daniel Tietze gegen Bedenken des LAF-Präsidenten, aber mit Unterstützung der Senatorin per Anweisung durchgesetzte Projektförderung „nicht rechtmäßig“ und „unzulässig“ war. Verwaltungssprecher Stefan Strauß erklärte dazu gestern: „Staatssekretär Tietze hat in Anerkennung der ehrenamtlichen und für alle sichtbaren Flüchtlingsarbeit des Netzwerks auf eine zügige und positive Bearbeitung politisch entschieden, die Zuwendung zu bewilligen.“ Es geht dabei um 40.000 Euro pro Jahr, die seit 2016 an das Stadtteilzentrum Steglitz für den Betrieb der Website „Berlin hilft“ gezahlt wurden. Inzwischen „erfolgte eine Anzeige an den Rechnungshof gemäß Nr. 5 AV zu § 9 LHO“, bestätigte Strauß und kündigte an: „Ergibt sich, dass die Zuwendung zurückgefordert werden kann, wird ein entsprechender Bescheid erteilt.“ Die „politische Entscheidung“ von Tietze, der sich über schriftlich begründete Bedenken hinwegsetzte, erklärt Strauß so: „In der aktuellen Prüfung sind Mängel zu Tage getreten, die vorher nicht ersichtlich waren.“ Jedenfalls nicht durch die rosarote Brille, mit der das Projekt in der Sozialverwaltung wohlwollend betrachtet wurde. Und was sagt dazu Thomas Mampel, der Geschäftsführer des Stadteilzentrums?Unser Kollege Boris Buchholz vom „Leute“-Newsletter Steglitz-Zehlendorf hat gestern mit ihm gesprochen. Mampel sagt, das Landesamt für Flüchtlingsfragen habe Einfluss auf die Inhalte der mit 40.000 Euro jährlich finanzierten Website nehmen wollen, Förderbescheide verzögert und Klärungstermine platzen lassen. Von den Vorgängen und Vorwürfen zwischen der Senatsverwaltung für Soziales und dem LAF habe er aber erst bei der Lektüre des Checkpoints erfahren: „Das sind Dinge, die uns komplett überrumpeln und die wir heute zum ersten Mal hören.“ Aber sicher nicht zum letzten Mal. | |||
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Die antimilitaristische Front in Friedrichshain-Kreuzberg bröckelt, aber noch fällt sie nicht. Die BVV verwies gestern Abend einen Antrag zum Einsatz der Bundeswehr bei der Pandemiebekämpfung in den Sozialausschuss – obwohl Bürgermeisterin Monika Herrmann gestern überlief: „Jede helfende Hand wäre uns in dieser Lage willkommen“, sagt sie dem Tagesspiegel. Noch mehr Kreuzberg gefällig? Bitte sehr: Auch ein Antrag der FDP auf „würdevollen Rücktritt“ von Baustadtrat Florian Schmidt fand keine Mehrheit – die SPD enthielt sich in der Bauaufsichtsaffäre Rigaer 94. Heizpilze lehnte die BVV allerdings ab. Und dann kam noch heraus, dass die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule nun doch kein internationales Zentrum für Geflüchtete wird – es fehlen die erforderlichen Sanierungsmittel von 14 Millionen Euro. Die Zustände in Berlins berühmtestem Bezirk kommentiert Julius Betschka im Tagesspiegel heute so: „Manchmal erscheint Friedrichshain-Kreuzberg wie eine Schlingensief-Perfomance: Völlig drüber, schmerzhaft, am Rande der Legalität, aber augenöffnend für die Ungerechtigkeiten unserer Zeit.“ | |||
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„75 Visionen für Berlin“ heißt unsere neue Serie zum 75. Tagesspiegel-Geburtstag – und den Auftakt macht der Regierende Bürgermeister, sein Fazit: „Wir müssen uns für unsere Freiheit und unseren Wohlstand vieles bewahren, aber auch immer bereit sein, Liebgewonnenes infrage zu stellen, Neues willkommen zu heißen und über den Tellerrand zu blicken. Und genau das sind die Berliner Tugenden, die mich zuversichtlich machen, dass es in einer nicht mehr so fernen Zukunft vielerorts auf der Welt heißen wird: Komm, wir machen es wie Berlin!“ (Den ganzen Beitrag von Michael Müller finden Sie hier). | |||
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