EVANGELISCHE KIRCHE IM RHEINLAND
PRESSEMITTEILUNG Nr. 40/2019
4. April 2019

Abschiebebeobachtung an NRW-
Flughäfen berichtet über ihre Arbeit
Forum Flughäfen in NRW stellt Jahresbericht 2018 am 11. April vor

Düsseldorf. Mehr als 5000 Personen sind im vergangenen Jahr vom Flughafen Düsseldorf aus abgeschoben worden. Das geht aus dem Jahresbericht 2018 zur Abschiebebeobachtung hervor, den das Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW) bei einem

P R E S S E G E S P R Ä C H
am Donnerstag, 11. April 2019, 11 Uhr,
im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche im Rheinland,
40476 Düsseldorf, Hans-Böckler-Str. 7

vorstellt. Im Auftrag des Moderators des Forums, Kirchenrat Pfarrer Rafael Nikodemus, laden wir die Vertreterinnen und Vertreter der Medien dazu ein. Gesprächspartnerinnen und -partner sind: Pfarrer Rafael Nikodemus (Moderator des FFiNW/Evangelische Kirche im Rheinland), Dalia Höhne (Abschiebungsbeobachterin, Diakonie RWL), Burkhard Schnieder (Abteilungsleiter im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen), Helge Scharfscheer (Leiter der Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf).

Anmeldungen zum Medientermin bitte an: pressestelle@ekir.de

Zum Hintergrund:

Das Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) wurde im Jahr 2000 gegründet und ist ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern von (staatlichen) Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, die im Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen stehen. Dem FFiNW gehören zurzeit Vertreter der Bundespolizei, des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW, der Zentralen Ausländerbehörden, der evangelischen sowie katholischen Kirche, der Diakonie, der Liga der Wohlfahrtsverbände, des Flüchtlingsrats NRW, des UNHCR, von Pro Asyl und Amnesty International an. Das FFiNW wurde gegründet, um durch die Bündelung von Informationen und Kompetenzen im Zusammenhang von Flugabschiebungen zu erhöhter Transparenz beizutragen und eine verbesserte Sachverhaltsaufklärung zu Fragen im Hinblick auf Abschiebungen auf dem Luftweg zu erreichen.

Zum 1. August 2001 wurde die Stelle der Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW, primär für den Flughafen Düsseldorf, eingerichtet. Sie ist bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL) angesiedelt und umfasst mittlerweile 1,5 Stellen. Diese werden aktuell zu 23 Prozent aus diakonischen bzw. kirchlichen Mitteln und zu 77 Prozent durch staatliche Mittel finanziert.

Ziel der Abschiebungsbeobachtung ist es, den Vorgang und Vollzug von Rückführungsmaßnahmen transparent zu machen sowie mögliche Missstände zu erkennen und zu thematisieren. Dabei sind die Stelleninhaberinnen als objektive Zeuginnen zu sehen und können zugunsten aller Beteiligten aussagen. Die Wahrung humanitärer Standards und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ist hierbei übergeordnetes Prinzip.

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