TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 26.02.2025 | bedeckt bei 6 bis 11°C.

Bürgerrechtler fordern mehr Einsatz für Ostdeutschland + + + Senat streicht Spitzenforschung der TU zusammen + + + Neuer Rasen vorm Reichstag zum Regierungswechsel + + + S-Bahn will Handy-Störer „augenzwinkernd“ ermahnen + + + Orang-Utan-Opa stirbt im Zoo

von Robert Ide
und Stefan Jacobs

Guten Morgen,

puh, zuerst mal durchatmen: Der Asteroid 2024 YR4 soll doch nicht auf der Erde aufschlagen. Das haben neueste Berechnungen der Raumfahrtbehörden Esa und Nasa ergeben (via „Spektrum der Wissenschaft“). Unsere Welt bleibt also von Einschlägen von außen verschont – was die zunehmenden Einschläge von innen allerdings noch wirkungsvoller erscheinen lässt.

Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unter Einsatz aller diplomatischen Mittel versucht, die von US-Präsident Donald Trump betriebene Abkopplung Amerikas von Europa zu verhindern, sortiert sich der designierte neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch und sondiert mit der SPD, ob die von ihr ausgerufene und dann verschlafene Zeitenwende zur Selbstverteidigung Deutschlands in einer immer aggressiveren Welt noch eilig nachgeholt werden kann. SPD-Chef Lars Klingbeil will derweil nach dem von ihm organisierten Wahldesaster seiner Partei erst „in den nächsten Wochen und Monaten“ darüber verhandeln, ob Deutschland überhaupt eine neue Regierung bekommt, in der Zwischenzeit aber heute noch schnell zum Fraktionschef aufsteigen. Am Boden liegend nach den Sternen greifen – diese Chuzpe ist im Weltall wohl nur dem Menschen gegeben.

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Bevor die Kleine Koalition loslegt, werfen wir einen Blick in den neuen Bundestag – und sehen, dass das Parlament höchstens einen Teil von Deutschland zu repräsentieren vermag. Von den 630 Abgeordneten sind nur 204 Frauen, ihr Anteil fällt damit unter die Sperrminorität von einem Drittel. Von einem „Armutszeugnis für eine Demokratie“ spricht die scheidende Anti-Diskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman. Am höchsten ist der Anteil weiblicher Abgeordneter bei den Grünen mit 61,2 Prozent, am niedrigsten bei der AfD mit 11,8 Prozent. Auch CDU und CSU haben Nachholbedarf bei der Gleichstellung, wie ein Blick in die erste Unions-Sondierungsrunde zeigt (Foto hier). Frauen haben hier offenbar nur den Tisch gedeckt.

Das Durchschnittsalter aller Abgeordneten beträgt inzwischen 47,1 Jahre – am ältesten sehen dabei AfD und CSU aus. Am frischesten wirkt die neue Fraktion der Linken, die mit dem 23-jährigen Luke Hoß aus Passau auch den jüngsten Abgeordneten stellt.

Bei den Berufen der gewählten Abgeordneten zeigt sich ebenfalls ein unausgewogener Ausschnitt des Landes. Nicht weniger als 459 Abgeordnete sind laut Bundestagsverwaltung (alle Zahlen hier) im Bereich „Unternehmensorganisation, Recht und Verwaltung“ tätig – erst mit weitem Abstand dahinter folgen Gesundheits-, Lehr- und Sozialberufe mit 45 sowie die Kultur- und Medienbranche mit 44 Abgeordneten. Deutschland wird künftig vorrangig vertreten von älteren männlichen Juristen – für den versprochenen Politikwechsel bräuchten diese wohl erst einen Perspektivenwechsel.

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Die bröselnde Brandmauer nach Rechts läuft derzeit auch die alte deutsch-deutsche Grenze entlang. Die hohen Ergebnisse für die AfD in den ostdeutschen Ländern zeigen die zerwühlte Seelenlage der Menschen in weiten Landschaften, die über Nacht westdeutsch sein wollten und sollten, aber es bis heute nicht geworden sind und es nun auch nicht mehr werden wollen. Braucht also auch die neue Bundesregierung eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Belange des Ostens, um die dort besonders bedrängte Demokratie zu retten? Die CDU hatte dies eigentlich vor den Wahlen abgelehnt. Ehemalige Bürgerrechtler, die die Demokratie erst erkämpft haben, fordern nun in einer Checkpoint-Umfrage mehr Einsatz für den Osten.

„Das Amt eines Ost-Beauftragten muss man neugestalten“, findet die frühere Stasi-Unterlagen-Beauftragte Marianne Birthler (Bündnis 90/Grüne). „Eine solche Stelle müsste sich insbesondere die Kommunen ansehen, in denen die radikale AfD schwach abgeschnitten hat und daraus Lehren für alle entwickeln.“ Die regelmäßigen Regierungsberichte zum Stand der Einheit sollten zudem weitergeführt werden. Rainer Eppelmann (CDU), einst letzter Verteidigungsminister der dann schon demokratischen DDR, hält dagegen eine ostdeutsche Regierungsstelle für überflüssig. „Mehr als ein permanenter Quengler ohne Ministeramt kann ein solcher Beauftragter nicht sein“, glaubt Eppelmann. „Vielmehr müssen sich die fünf ostdeutschen Ministerpräsidenten und die ganze neue Regierung stärker für den Osten zuständig fühlen.“

Genau andersherum argumentiert der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel (SPD). „Den Ost-Beauftragten abzuschaffen, wäre die nächste Respektlosigkeit gegenüber den Ostdeutschen“, meint Meckel. „Vielmehr muss es sogar einen permanenten Kabinettsausschuss für Ostdeutschland geben.“ Dieser dürfe sich nicht nur mit der wirtschaftlichen Angleichung beschäftigen, sondern müsse auch die politische Bildung zu Demokratie und Diktaturen stärken.

Nach der von Gerhard Schröder (SPD) einst versprochenen und nicht eingelösten „Chefsache Ost“ und der ostdeutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die abgesehen von ihrer Abschiedsrede jede Hinwendung zu Ostdeutschland vermied, wird nun Friedrich Merz einen Weg finden müssen, die Menschen zwischen Ostsee und Erzgebirge zu erreichen. Zumindest diejenigen, die das noch wollen.

Nicht mal 140 Kilometer von Berlin entfernt zeigt sich schonungslos die neue Realität der Republik. Im südbrandenburgischen Dorf Jämlitz-Klein Düben haben fast 70 Prozent die AfD gewählt. Unser Reporter Julius Geiler hat vor Ort mit den Menschen gesprochen und ist dabei auf viele Feindbilder gestoßen: die Wessis, den Wolf, die Migranten – andererseits profitieren gerade hier viele Menschen von offenen Grenzen. Die eindrückliche Reportage lesen Sie hier, weitere aktuelle Eindrücke aus Ostdeutschland nach den Wahlen hier.

Opinary: Braucht die neue Regierung einen Posten für den Osten?

Berlin soll endlich wieder funktionieren. Das Mantra des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) gilt offenbar nicht für Kultur und Wissenschaft, also den weltstädtischen Teil der Hauptstadt, sowie für Bildung und Sozialprojekte, also den bedürftigen Teil des armen Berlins. Fast täglich schütteln neue Hiobsmeldungen zum Sparhaushalt bisher ausgezeichnete Hilfsprojekte und weithin anerkannte Institutionen durch. So plant die Technische Universität schon lange einen Neubau für ihre Experimentalphysik, den sie dringend für die Entwicklung von Zukunftstechnologien benötigt. Die Konzepte dafür sind vielfach abgesegnet, seit einem Jahr steht die Zusage des Bundes, 31,5 Millionen Euro der Kosten zu übernehmen. So weit, so gut. So bisher.

Jetzt aber stellt sich die Finanzverwaltung quer und will offenbar die TU-Finanzierung stoppen. Die Folge könnte sein, dass Berlin die 31,5 Millionen des Bundes wieder verliert – und eine ganze Zukunftsbranche gleich mit. Der japanische Nobelpreisträger Hiroshi Amano appelliert nun an Wegner in einem Brief, die Mittel seien „zwingend, um die Weltklasse-Forschung der TU Berlin zu sichern“. Ob wenigstens dieser letzte Hilferuf noch funktioniert?

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ED ATKINS »Masses«, Video-Sound-Kostüm-Installation
Ausstellung mit zunächst fremden und gegensätzlichen Welten: Kostüme aus dem Fundus der Deutschen Oper ‍Berlin und digitale Bilderfluten in ‍heutiger Ästhetik.
Eintritt frei in der Deutschen Oper ‍Berlin am Sonntag, 2. März 2025, 11‍-‍15h (letzter Einlass um 14.40h), ‍Bismarckstr. 35, 10627 Berlin.
Informationen gibt es hier

Während die schwarz-rote Koalition mit flinker Feder alles Mögliche kaputtspart, geht es auf der Einnahmeseite gemütlicher zu: Noch immer ist nicht absehbar, wann die – längst zum Symbol der schwarz-roten Prioritätensetzung avancierten – 2,8 Cent pro Tag fürs Anwohnerparken erhöht werden. Laut der Deutschen Umwelthilfe ist es in keiner anderen von 107 abgefragten deutschen Städten so billig. Man sei sich einig, dass künftig mindestens die Verwaltungskosten gedeckt werden müssten, heißt es auf Checkpoint-Anfrage aus der Verkehrsverwaltung. Aber es gebe weder Kostenmodell noch Größenordnung. Die CDU-Fraktion als wahrer Maschinenraum von Berlins Verkehrspolitik lässt ausrichten, dass „die Gespräche zu Parkraumkonzept und Pendlerparken laufen“. Bitte laufen Sie weiter!

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Im heutigen Newsletter würden Sie dann noch dazubekommen:

+ Zum Rasen gebracht: Zum Regierungswechsel wird der ramponierte Rasen vor dem Reichstag ausgetauscht. Dass Mittes Grünflächen so kaputt sind, hat auch mit Fußball zu tun.

+ Ins Theater gesneakt: Menschliches Theater mit Handpuppen wird in „Artus und die Frauen der Tafelrunde“ erzählt. Wir verlosen Karten für das Weite Theater mit echtem Schwertkampf.

+ Durch den Regen geschippert: Im Klimawandel drohen auch Berlin öfter Überschwemmungen durch Starkregen. Unsere Zeichnerin Naomi Fearn weiß in ihrem Comic eine Lösung.

+ Mein Checkpoint-Lesetipp für Sie ist eine besondere Wahlanalyse: Die Linke und die AfD sind Wahlsieger der jungen Menschen. Was Sie uns damit sagen wollen – und wieso es dabei nicht nur um TikToks geht -, erklärt meine junge Kollegin Nora Ederer, und zwar hier.

Telegramm

Die BVG ermahnt neuerdings per Ansage ihre Fahrgäste, nicht die ganze Schicksalsgemeinschaft in Bahn oder Bus mit dem eigenen Handylautsprecher zu beschallen. Und die S-Bahn? Plant „keine solchen Ansagen“, wie ein Sprecher auf Checkpoint-Anfrage mitteilt. Stattdessen bitte man mit einem „S-Bahn-Knigge“ in sozialen Medien die Fahrgäste „augenzwinkernd“ um Rücksichtnahme. Obwohl die harten Handynerver eher keine Augenzwinkertypen sind. Dazu schickt der Bahnsprecher den Link zu einem Youtube-Video, das sich dem Problem widmet. Das können Sie sich ja mal laut anhören auf der nächsten Fahrt.

Die Polizei hat lange niemanden mehr festgenommen, der wie Volker Garweg aussieht. Heute vor einem Jahr wurde zumindest die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette in Kreuzberg verhaftet. 13 Raubüberfälle, versuchter Mord und unerlaubter Waffenbesitz werden ihr vorgeworfen. Die Verhandlung soll am 25. März beginnen. Gestern wurde bekannt, dass Klette am ersten Tag vor Gericht eine Erklärung abgeben will.

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Dafür, dass die meisten Radwege und Nebenstraßen zum Flüchten entschieden zu glatt waren, sind in der vergangenen Woche ziemlich viele Fahrräder verschwunden. 152 Diebstähle im Gesamtwert von 204.000 Euro wurden bei der Polizei angezeigt. Der Gesamtschaden seit Jahresbeginn liegt schon jetzt bei rund 2,3 Millionen Euro. Auf unserer Rad-Klau-Karte sehen Sie, ob die Lage auch in Ihrem Kiez ins Rutschen kommt.

Jede Stimme zählte. Und wurde im Zweifel noch einmal neu ausgezählt. Am Dienstag wurden die Wahlzettel dreier Wahllokale in Tempelhof-Schöneberg öffentlich nachgezählt, was aber nichts am knapp gewonnenen Direktmandat von Moritz Heuberger (Grüne) änderte. Ebenfalls eng war der Ausgang in Marzahn-Hellersdorf, wo der bisherige Lokalmatador Mario Czaja (CDU) der AfD unterlag. Die Protestwahl erklärt sich der frühere Gesundheitssenator mit sozialen Problemen. „Immer weiterer Zuzug und Verdichtung von Wohnraum verstärkt den größten Ärztemangel Berlins“, berichtet Czaja im Interview mit Christian Latz (nachzulesen hier). Zu seiner eigenen Zukunft sagt er: „Aus der Politik auszuscheiden, ist sicherlich eine Zäsur in meinem Leben.“

Die letzte Zäsur ereilt gerade immer mehr Tiere im Zoo. Nach Elefant Victor und Giraffe Max starb nun auch Orang-Utang-Opa Mano. Der betagte 47-Jährige litt an einer unheilbaren Krebserkrankung und wurde deshalb eingeschläfert, wie der Zoo mitteilte. In freier Wildbahn sind die Sumatra-Orang-Utans wegen der Rodung der Urwälder vom Aussterben bedroht. Der Zoo will die menschenähnlichen Tiere deshalb „mittelfristig“ zur Fortpflanzung zurück in die Natur schicken. Damit zumindest ihre Kinder weiterleben.

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So, nun wird es aber Zeit für ein paar gute Nachrichten:

Berlins Insel des Wissens und der Schätze wird 200 Jahre alt. Ab diesen Sommer feiert sich die Museumsinsel mit Sonderausstellungen und Veranstaltungen selbst, und zwar fünf Jahre lang. In jedem Jahr steht ein anderes der fünf Museen des Weltkulturerbes im Mittelpunkt – los geht es im Alten Museum mit der Sonderausstellung zum „Grundstein Antike“. So jung kommen wir nicht mehr zusammen, um das Alte zu sehen.

Himmel, was ist das bloß für ein toller Himmel! Besucherinnen und Besucher des Planetariums wissen es längst: Die Planeten Venus, Jupiter und Mars sind derzeit mit bloßem Auge am Nachthimmel erkennbar. Bis Ende Februar reihen sich auch noch Merkur, Uranus, Neptun und Saturn vor unseren Augen auf (Details hier). Ein Fest nicht nur für Shiny, die Lichterfee (wie bitte, die kennen Sie nicht?). Sondern auch ganz gut für unsere Demut. Einfach staunen und mal den Mond halten!

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Gestern haben wir hier berichtet, dass die Feuerwehr „zwei Checkpoint-Appliances mit anschließenden Premium Support“ kaufen will, fanden dafür aber keine Bedienungsanleitung. Daraufhin meldete sich Leserin Thea K.: „Check Point Appliances sind, kurz gesprochen, physische Firewalls der israelisch-amerikanischen Firma Check Point. Unbemerkt von uns End-Anwenderinnen sorgen sie in Rechenzentren für die Sicherheit im Netzwerk und im Internet.“ Danke an unsere Leserschaft für diesen Premium Support!

In einer weiteren Ausschreibung sucht die Feuerwehr jetzt auch noch 3D-Drucker und 3D-Scanner. Die würden laut einem Sprecher benötigt, um „Kleinteile für die IT-Abteilung“ herzustellen, die nicht in Serie produziert werden. Wer die sonstige IT des Landes Berlin kennt, könnte auf die Klappen von CD-Slots und die Verriegelungshebel von Diskettenlaufwerken tippen. Die brechen ja öfter ab. Oder spinnen einfach rom.

Zitat

„Die Kultur macht Berlin aus. Wenn man das wegnimmt, was bleibt dann übrig? Niemand kommt doch für die Architektur nach Berlin. Diese Kürzungen sind dumm und kurzsichtig.“

Schauspielerin Leonie Benesch porträtiert im neuen, auf der Berlinale gefeierten Kinofilm „Heldin“ den Alltag einer Pflegekraft. Im Interview mit Andreas Busche erzählt die Berlinerin, dass sie angesichts der Kulturkürzungen an Wegzug denkt.

Mehr Zitate

Kiekste

Ausnahmsweise schalten wir heute knapp über die Landesgrenze nach Dallgow-Döberitz. Die neue Lieblingsfarbe Brandenburgs ist auch auf diesem Bild praktisch unausweichlich. Dankesgrüße an Leser Stefan Gehrke! Andere Bilder (bevorzugt) aus Berlin gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Liebes Bellachen! Ich wünsche dir zum 60. alles erdenklich Gute. In Liebe – dein Prinz“ / Brigitte Kaethe Grothum (90), Schauspielerin, Filmproduzentin und Regisseurin, spielte an verschiedenen Berliner Bühnen, besonders bekannt als eine der „Drei Damen vom Grill“ in der gleichnamigen ZDF-Serie, 1987 bis 2014 Produzentin und Regisseurin der Berliner Jedermann-Festspiele / Hannes Jaenicke (65), Schauspieler, u.a. als LKA-Ermittler Alex Pollack in „Der Amsterdam-Krimi“ / Stefan Jürgens (62), Schauspieler und Musiker, verkörperte er in sechs Folgen den Berliner „Tatort“-Kommissar Robert Hellmann / „Der immer fröhlichen, schnellen Skiläuferin Hanni Schüz zum Geburtstag alle guten Wünsche von ihrer Oma“ / Alexander Slotty (41) Politiker (SPD), Staatssekretär für Bauen in der Berliner Senatsverwaltung, zuvor Staatssekretär für Bildung / Jaecki Schwarz (79), Schauspieler, war im Jugendklub des DT, ermittelte u.a. als Hauptkommissar Schmücke im „Polizeiruf 110“ / Valentin Weiß (15): „Happy Birthday mit einem großen Strauß guter Wünsche. Dein letztes Zeugnis war wieder super. Wir sind sehr stolz auf Dich, aber natürlich nicht nur deswegen! Fühl' Dich umarmt von Deinen Großeltern aus Götz“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Hermann Beland, * 8. Dezember 1933, verstorben am 10. Februar 2025 / Christel Hasenclever (geb. Arning), * 13. Februar 1924, verstorben am 11. Februar 2025 / Barbara Stücklen, * 31. Dezember 1930, verstorben am 16. Februar 2025 / Michael Franz Teske, * 12. Mai 1943, verstorben am 2. Februar 2025 / Hilbert Vogel, * 2. Oktober 1949, verstorben am 14. Februar 2025

Stolperstein – Israel Gran (*1910) war Schneider von Beruf, verheiratet mit Elsa Berger. Das Paar hatte zwei Kinder: Karlheinz und Brigitte. Ende Oktober 1938 wurde Israel im Rahmen der sogenannten „Polenaktion“ verhaftet und dorthin abgeschoben. Dann verliert sich seine Spur; zuletzt befand er sich in einem Außenlager des KZ Groß-Rosen. Dort ließen die Nationalsozialisten durch KZ-Häftlinge ausgedehnte Stollensysteme anlegen, das Bauvorhaben forderte viele Todesopfer. Israel Gran wurde am 26. Februar 1945 ermordet. An ihn erinnert ein Stolperstein in der Wassertorstraße 22 in Kreuzberg.

Encore

Alter Verwalter! Selten hat der Spruch so gut gepasst wie gestern am Berliner Verwaltungsgericht. Dort wurde mit gebührender Herzlichkeit Stephan Groscurth als Gerichtssprecher verabschiedet. 17 Jahre lang hatte er mit sicherem Gespür für treffende Worte und relevante Themen ein Themenspektrum vermittelt, das von den Lebensbedingungen von Fußpflege-Fischchen bis zu Gerhard Schröders Altkanzlerbüro (um das übrigens im April vor dem Bundesverwaltungsgericht als dritter Instanz verhandelt werden soll) reichte.

Gerichtspräsidentin Erna Viktoria Xalter erinnerte an ein frühes Meisterwerk von Groscurth: Der hatte 2010 den Verhandlungstermin um ein Fahrtenbuch mit dem subtilen Hinweis angekündigt, dass „der auf die gGmbH zugelassene Maserati Quattroporte“ geblitzt worden war. Die Kombination aus Gemeinnützigkeit und Angeberauto gebar die Affäre um die Treberhilfe, an deren Ende nicht nur „Maserati-Harry“ kürzertreten musste. Groscurths Amtsnachfolgerin Anna von Oettingen bemerkte zu den 17 Jahren: „So lange hat hier keiner irgendein Amt ausgeführt.“ Und der Altmeister mahnte: „Wir repräsentieren den Rechtsstaat“ – der weltweit in Gefahr sei.

Im Namen des Volkes verkündet deshalb der Checkpoint: Es lohnt sich immer, sich für Gerechtigkeit aufzurichten.

Mit bestem Urteilsvermögen waren hier Stefan Jacobs (Co-Autor) und Christoph Papenhausen (Recherche) sowie Antje Scherer (Stadtleben) und Fabian Schridde (Produktion) unterwegs. Morgen verhandeln Daniel Böldt und Christian Latz die Berliner Gegenwart. Ich grüße Sie!

Ihr Robert Ide

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