Liberales Institut

Highlights

Zentralbankenpolitik als Angriff auf die Freiheit

Menschen geben im liberalen VerstÃ¤ndnis Teile ihrer Freiheiten ab, wenn sie sich in einem Staat vergesellschaften. Um den Staat daran zu hindern, die Restfreiheiten einzuschrÃ¤nken, wurden Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliche TÃ¤tigkeiten konzipiert. Mit dem verhÃ¤ngnisvollen Aufkommen der Interpretation von Grundrechten als LeistungsauftrÃ¤ge an den Staat mutieren ebendiese Rechte insgesamt zu Mitteln des Staates, die Freiheiten der Menschen weiter einzuschrÃ¤nken. Beispiele, die dieser Logik folgen, sind die Â«unorthodoxe GeldpolitikÂ» und das sich abzeichnende Bargeldverbot, wie Henrique Schneider in einem aktuellen LI-Paper aufzeigt.

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Ein Denker der Freiheit und der Utopie

2022 jÃ¤hrte sich der Todestag des Philosophen Robert Nozick zum 20. Mal. Auch wenn Nozick Vorstellungen davon hatte, wie eine Gemeinschaft aussehen kÃ¶nnte, in der er gerne leben wollte, billigte er dieses Recht auch allen anderen zu, wie Sascha Tamm in einem aktuellen Beitrag aufzeigt. FÃ¼r Nozick war klar, dass die Menschen sehr unterschiedliche Vorstellungen davon haben, welche Formen des Zusammenlebens richtig und erstrebenswert sind. Deshalb kam er zum Schluss, dass es keinen bis ins Detail regulierten Gesellschaftsentwurf fÃ¼r alle, sondern einen Minimalstaat brauche, der lediglich den Rahmen fÃ¼r die einzelnen Gemeinschaften bilden wÃ¼rde.

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Ohne Freiheit kein Umweltschutz

Ein wichtiger Grundsatz der Juristerei lautet: Â«In dubio pro reoÂ» (im Zweifel fÃ¼r den Angeklagten). Wem nicht mit an mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden kann, dass er anderen Schaden zugefÃ¼gt hat, der darf auch nicht bestraft werden. Was bedeutet das nun fÃ¼r die Klimapolitik? Olivier Kessler geht in einem aktuellen Beitrag dieser Frage nach. Weil der Einfluss des Menschen fÃ¼r das Weltklima wissenschaftlich nicht bewiesen werden kann, lassen sich Strafmassnahmen wie neue Steuern oder Verbote nicht begrÃ¼nden. Vielmehr stellen solche Massnahmen selbst einen ungerechtfertigten Angriff auf elementare Freiheitsrechte dar.

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Vom Mitleid zur Mitfreude

Das EinfÃ¼hlungsvermÃ¶gen gegenÃ¼ber den BedÃ¼rfnissen anderer spielt in einer Marktwirtschaft eine zentrale Rolle. Es geht dabei allerdings nicht nur um das MitgefÃ¼hl mit Menschen in einer unglÃ¼cklichen Situation, wie Robert Nef in einem aktuellen Beitrag zu bedenken gibt. Es geht auch darum, sich fÃ¼r andere freuen zu kÃ¶nnen, wenn diese ihr GlÃ¼ck mehren, indem sie sich durch freiwilligen Tausch besserstellen. Die FÃ¤higkeit zur Mitfreude und zum Mitgenuss anstelle von Neid erzeugt eine andere und liberalere Art der SolidaritÃ¤t als der Zusammenschluss der Frustrierten und NeiderfÃ¼llten, die eine Triebfeder des etatistischen Sozialismus bildet.

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