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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 16.11.2023 | Wolkig und windig bei höchstens 9°C. | ||
| + GDL-Streik: S-Bahn fährt Minimalprogramm + Experte im Mobilitätsausschuss: Große Mehrheit der Verkehrstoten seit 2020 waren Fußgänger und Radfahrer + Alexander King bleibt trotz Wechsels zu Wagenknecht-Partei in der Linksfraktion + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Der Weihnachtszug der S-Bahn fährt nach unchristlichen 15 Jahren Pause in dieser Saison wieder – aber erst einmal fährt so gut wie nichts: Der Warnstreik der GDL legt den S-Bahn- und Regionalverkehr heute weitgehend lahm. Der Notfahrplan der S-Bahn ist schnell erzählt: S3 Erkner–Ostbahnhof, S46 Wildau–Schöneberg (KW–Wildau Ersatzbusse), S5 Strausberg Nord–Charlottenburg, S9 Gesundbrunnen–Ostkreuz–BER; jeweils alle 20 Minuten, sofern genug Fahrpersonal zum Dienst erscheint. Fahrgäste sollten vorab in jedem Fall die Online-Auskunft checken. Die BVG ist vom Streik nicht betroffen, die Odeg (die z.B. den RE1 betreibt) will einen Großteil ihres Angebots fahren. Freitagfrüh soll alles wieder planmäßig rollen. Wie lange, wird sich erweisen, denn die Bahn hat die für heute und morgen angesetzten Tarifverhandlungen nach dem Affront der GDL abgesagt. | |||||
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| Der Mobilitätsausschuss des Agh hat gestern lange über Verkehrssicherheit debattiert – und bekam von Fachleuten erhebliche Versäumnisse vorgehalten: Unfallforscher Siegfried Brockmann bezeichnete das gleichzeitige Grün für Geradeausverkehr und Abbieger zugunsten des Verkehrsflusses als Gegenteil der im Koalitionsvertrag stehenden „Vision Zero“. Anika Meenken vom Verkehrsclub VCD forderte Konsequenz gegen sichtbehinderndes Falschparken sowie konsequente Entschleunigung: Tempo 30, lokal auch weniger. Fußgängerlobbyist Roland Stimpel dokumentierte anhand von 147 tödlichen Unfällen seit 2020, dass mehr als drei Viertel der Opfer ohne schützende Hülle unterwegs waren und die Hälfte der getöteten Fußgänger älter als 70 Jahre – „eine Gruppe von Menschen, die sehr erfahren sind“, nicht risikofreudig, nur relativ langsam. Stimpels Fazit: Bei der Prävention müsse man eher die Gefährder in den Blick nehmen als die potenziellen Opfer. | |||||
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| Vor einem Monat ist der Rotfahrer, der auf der Landsberger Allee die elfjährige Louisa getötet hat, zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden; seinen Führerschein bekommt er im April 2024 zurück. Nach Auskunft von Louisas Vater sind weit mehr als 2000 Einzelspenden eingegangen, um die Berufung gegen das Urteil zu finanzieren. Geld hat auch der Fachverband FUSS e.V. gesammelt. Dessen Vorstand Roland Stimpel sagte dem CP: „Das Echo hat gezeigt, wie sehr viele Menschen die Verkehrssicherheit und die Schwierigkeit bewegt, hier ein gerechtes Urteil zu finden. Etliche Spender haben mitgeteilt, dass es ihnen weniger um eine höhere Strafe gehe, sondern darum, dass der rotblinde Fahrer nicht so bald wieder ans Steuer darf.“ Gegen das Urteil hat nicht nur Louisas Vater Berufung eingelegt, sondern auch der Anwalt des Täters. Am CP-Telefon sagte er, dass es ihm zunächst nur darum ging, die einwöchige Berufungsfrist zu wahren und die schriftliche Urteilsbegründung zu prüfen. | |||||
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| Neues aus dem Tagesspiegel-Datenlabor: Eine Analyse zur Wohnungskrise zeigt den dramatischen und bundesweit beispiellosen Anstieg der Angebotsmieten in Berlin – lokal zu erkunden anhand interaktiver Grafiken. Bei kleinräumiger Betrachtung der Daten aus 15 Städten belegt der Schillerkiez mit mehr als 200 Prozent Anstieg seit 2009 den zweiten Platz aller Wohnviertel. Bei den Kaufpreisen rechnen Investoren trotz momentaner Stagnation mit weiteren Steigerungen. Der TU-Professor und Immobilienunternehmer Markus Viering sagt (inkl. Modellrechnung): „Bezahlbarer Wohnraum kann in Berlin derzeit gar nicht entstehen.“ Aber aus seiner Sicht komme gerade die Stunde der landeseigenen Gesellschaften. Davon abgesehen sei Neubau gar nicht die beste Lösung – aber angesichts der Überregulierung in Deutschland oft die einfachste. | |||||
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| Wenn heute das Abgeordnetenhaus tagt, gehört zur Linksfraktion nach wie vor der zum „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gewechselte Abgeordnete Alexander King. Seinen Agh-Sitz will er trotz Kritik der Fraktionsvorsitzenden behalten. Genauer: Er habe sich „bereiterklärt, so lange der Linksfraktion anzugehören (…), bis die Nachfolge auf meinen Sprecherpositionen geregelt ist und eine geordnete Übergabe stattgefunden hat, längstens bis zum Ende des Jahres“, teilt King auf CP-Anfrage mit. Und zum Vorwurf, dass er ins Parlament dank Wählerstimmen für die Linken eingezogen ist, die er mit dem Wechsel zur Konkurrenz nur noch bedingt vertritt: Er sei nicht der erste Mandatsträger, der während der Legislatur seine Partei verlässt. Bislang habe sich noch keine Partei „darüber beschwert, wenn sie von einem Parteiwechsel mit Mandat profitiert hat“. Das Mandat sei frei, und er werde es behalten, solange er es „so ausfüllen kann, wie ich es den Wählern im Wahlkampf versprochen habe“. Wobei zur Wahrheit auch gehört, dass King nicht direkt gewählt wurde und dass die Berliner Linken wohl auch deshalb relativ gut abgeschnitten haben, weil sie mit Wagenknecht & Co. wenig gemein haben. | |||||
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| Am Kriminalgericht Moabit und insbesondere in der Abteilung für Mord und Totschlag gibt es naturgemäß wenig zu lachen, aber das hat sich jetzt geändert. Der stellvertretende Abteilungsleiter Martin Glage hat nämlich geheiratet und den Namen seiner Frau angenommen: Knispel. Nicht verwandt und nicht verschwägert mit dem Chef, dem aus Funk und Buchhandel („Rechtsstaat am Ende“) bekannten Oberstaatsanwalt Ralph Knispel. Herr Ex-Glage erschreckt jetzt also regelmäßig Gesprächspartner, indem er sich am Telefon mit „Knispel“ meldet. Dem Flurfunk zufolge haben auch Verteidiger vor einer Verhandlung eine Welle gemacht nach dem Motto, das Gericht wisse nicht einmal, wer Herr Knispel sei. Das Schlusswort erhält Loriot: „Wir heißen alle Hoppenstedt!“ Und wenn Sie sich selbst ein Urteil über Martin Knispel bilden wollen: Im neuen True-Crime-Podcast „Tatort Berlin“ (erscheint Samstagfrüh) spricht er mit Katja Füchsel und Sebastian Leber über den Mord an der schwangeren Maria P., der auch für ihn ein einmaliger Fall war. | |||||
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