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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 28.06.2021 | Strahlende Sonne bei bis zu 31°C. | ||
+ Franziska Giffey will holländisches Verkehrskonzept nicht plagiieren + Das Checkpoint-Sommerprogramm + „Berlin weltweit“: Skandal in Berlin, New Jersey + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, und willkommen im Sommerferien-Checkpoint! In den kommenden Wochen zeigen wir an dieser Stelle Ihre Fotogrüße aus dem Urlaub. Den Auftakt machen unsere CP-Leserinnen Marlies und Sabine: „Zwei Wochen in der Feldberger Seenplatte sind ein einziger Traum!“ | |||
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Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! Wo lesen Sie in den nächsten Wochen den Checkpoint? Schicken Sie uns bitte ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de. | |||
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Und damit zu den Meldungen des Tages: Drei Monate vor der Wahl klärt SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey ihre Stadt via „heute show“ über ein Missverständnis auf: „Dass Berlin nicht Bullerbü ist, ist ja auch irgendwie klar.“ Ok, damit müssen wir leben. Aber war Franziska Giffey auch irgendwie klar, dass die „heute show“ nicht das Bundespresseamt ist? Jedenfalls fragt Comedian Fabian Köster: „In Holland kannst du mit dem Fahrrad jeden Punkt in der Stadt schneller erreichen als mit dem Auto. Können Sie nicht einfach das holländische Verkehrskonzept kopieren? Sie kennen sich ja aus mit Plagiaten.“ Giffey, bis dahin sehr gut gelaunt, jetzt nicht mehr ganz so gut, antwortet: „Wissen Sie, ich glaube, dass wirklich jede Stadt und auch jede Zeit ihre eigenen Antworten braucht, das hat Willy Brandt schon gesagt, und ich denke, dass wir einfach nicht die Lösung einer Kleinstadt 1:1 auf Großstädte anwenden können.“ (Hier zu sehen ab Minute 28:45). Es kommentiert Andy Müller: „Bullerbü oder Amsterdam, egal: Hauptsache Dänemark.“ | |||
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Aber wenn Berlin nicht Bullerbü ist – was ist dann Kreuzberg? Bürgermeisterin Monika Herrmann meint: „Wir sind halt das, woran sich Konservative oder Rechte abarbeiten: Der Teufelshort, in den sie nur mit Weihwasser und Kreuz kommen.“ Zur Rigaer und zum Görli sagt Herrmann, es sei ihr „nicht erklärlich“, warum Polizei und Staatsanwaltschaft nicht mehr Ermittlungserfolge haben: „Ich verzweifle da, das gebe ich zu, auch selbst manchmal und denke: Es kann doch nicht sein, dass wir das in Berlin nicht in den Griff kriegen.“ | |||
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Im Interview mit Julius Betschka und Ann-Kathrin Hipp (hier mit Abo zu lesen) nimmt sich Bürgermeisterin Herrmann („Ich kann sehr diszipliniert sein, das glauben Sie gar nicht“) auch die SPD-Spitzenkandidatin vor – hier die Passage in ganzer Länge: „Politik sollte nicht zum Kasperletheater werden. Nehmen wir das Thema Müll: Die damalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey ist ja sehr martialisch aufgetreten, sie hat sogar einen privaten Sicherheitsdienst engagiert. Aber wie war denn die Wirklichkeit? Da kam gar nichts. So zu tun, als würde man mit harter Hand aufräumen, finde ich fast noch schlimmer, als gar nichts zu tun. Das suggeriert den Leuten: Ja, ja, jetzt passiert etwas. Aber an den Ursachen ändert sich nichts. Ich ziehe mir auch keine BSR-Jacke an, stelle mich mit den Jungs dahin und sage, dass ich eine tolle Bezirksbürgermeisterin bin. Das sind Show-Geschichten.“ Oder eben „heute show“-Geschichten. | |||
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Corona hat auch den Senat geerdet – nur ein einziges Mitglied der Rathausrunde hob 2020 zu einem Inlandsflug ab: es war Andreas Geisel auf dem Weg nach München. Auch auf Verwaltungsebene ging die Zahl der Flüge deutlich zurück – zoomen wir mal ran (in Klammern Vorjahr): Gesundheit: 1 (33) Bildung (ohne Schulen): 3 (94) Justiz: 6 (58) Wirtschaft: 8 (61) Stadtentwicklung: 10 (70) Verkehr/Umwelt: 15 (117) Soziales: 18 (69) Finanzen: 21 (142) Kultur: 24 (122) Inneres: 40 (171) Senatskanzlei: 48 (126) Dazu kommen noch drei Verwaltungen, die Inneres zuzurechnen sind: Ordnungsamt 1 (32), Feuerwehr 23 (196) – und die Polizei mit 267 Flügen (673), u.a. nach Brüssel, Budapest, Bukarest, Charlotte, Dublin, Edinburgh, Lissabon, Ljubljana, London, Lyon, Madrid, Mailand, Malta, Minsk, New York, Paris, Podgorica, Pristina, Rom, Sibiu, Sofia, Stockholm, Tiflis, Tel Aviv, Vilnius, Warschau, Washington. Interessant ist auch die Zahl der innerdeutschen Flüge während der Pandemie: Da liegen (gerundet) Finanzen bei 100% (Begründung: „nicht abwendbaren Ausnahmefälle“), die Senatskanzlei bei 77% (interne Richtlinie „Fehlanzeige“) und die Polizei bei 55 % (folgt „Empfehlungen“ des Innenministeriums). Aber auch die Verwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hatte u.a. Köln/Bonn, Frankfurt/Main und Saarbrücken als Ziel auf dem Flugticket stehen (macht 60% „besondere Ausnahmefälle“) – als Kompensation zahlt die Verwaltung eine Klimaschutzabgabe an die Stiftung Naturschutz. | |||
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Das Führungsdesaster im Tagore-Gymnasium (Akten mit Beschwerden und kritischen Berichten über die Schulleiterin wurden geschreddert) wird zum Präzedenzfall für die Bildungsverwaltung in Sachen Qualitätsmanagement – und hat womöglich parlamentarische Konsequenzen. Denn nach Checkpoint-Informationen gab die Hausleitung in der Drucksache 18/27239 auf Anfrage des CDU-MdA Dirk Stettner eine falsche Auskunft. Dort hieß es: „Einzelbeschwerden wurden seit November 2020 an die Schulaufsicht herangetragen, die sich inhaltlich auf Schulleitungshandeln und Kommunikationswege beziehen. Unterlagen zu Beschwerden aus vergangenen Schuljahren liegen in der Schulaufsicht nicht vor.“ Doch laut Gesprächsprotokollen, die dem Checkpoint vorliegen, wurde eine Mitarbeiterin des Beschwerdemanagements der Verwaltung (min. A 15) bereits viel früher und unter Zeugen per Telefon über die Vorgänge informiert (sowie zusätzlich per Mail). Mit dem Widerspruch konfrontiert, behauptet die Verwaltung, die Mitarbeiterin könne sich daran „nicht erinnern“. Nun, da helfen wir gerne nach: Die protokollierten und bezeugten Gespräche fanden am 30.1.19 sowie am 1.2.19 statt, die Mail ist vom 31.1.19. Bleibt die Frage: Ging die Mitarbeiterin des Beschwerdemanagements den Beschwerden nicht nach, weil sonst aufgefallen wäre, dass ähnliche Vorwürfe gegen die Schulleiterin bereits an ihrer vorherigen Wirkungsstätte zwar vorgetragen, aber verheimlicht wurden? Susanne Vieth-Entus hat die ganze Geschichte hier für Sie aufgeschrieben. | |||
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Die Kinos machen wieder auf! „Nebenan“ von Daniel Brühl ist einer der Filme, die im Juli endlich in den Sälen zu sehen sein werden – und nach u.a. „Sinfonie der Großstadt“, „Menschen am Sonntag“, „Sonnenallee“, „Oh Boy“ und „Victoria“ ein weiterer in der langen Tradition von Filmen, in denen Berlin die Hauptrolle spielt. Wir möchten von Ihnen wissen: Welcher ist ihr Lieblings-Berlin-Film? Hier kommen Sie zur Umfrage – als Dankeschön schenken wir Ihnen 60 Tage lang den Checkpoint in der Vollversion und unbegrenzten Zugriff auf alle Plus-Inhalte von tagesspiegel.de (hier eine Auswahl der Texte, auf die Sie nur mit einem Abo Zugriff haben) sowie die Chance auf den Gewinn einer von 50 Yorck-Jahreskarten. Wir sind sehr gespannt auf die Topliste Ihrer Berliner Lieblingsfilme! | |||
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Vor dem Telegramm noch einmal kurz zu unserem Sommerprogramm: + Neben Ihren Urlaubsgrüßen, die von heute an täglich den Checkpoint eröffnen (Ihre Fotos mit einen Satz zum Ort bitte an checkpoint@tagesspiegel.de), machen wir nach 105 Episoden unserer beliebten Reihe „Das Pandemie-Ding“ (herzlichen Dank nochmal für die vielen Fotos und Ideen, die Sie uns in den vergangenen Monaten geschickt haben!) Platz für ein neues Format: + Die Berliner SpitzenkandidatInnen beantworten uns in den kommenden 11 Wochen immer an der gleichen Stelle (direkt nach „Berlin heute“) täglich jeweils eine Frage, und zwar per Foto. Zum Auftakt zeigt uns heute Franziska Giffey, wie sie Berlin retten will. + Im Stadtleben (Abo) spielen wir von heute an „Stadt, Land, Fluss“ – mit den besten Tipps für einen wunderbaren Tag in Berlin. + Und im „Encore“ (ganz unten) nehmen wir Sie mit auf eine Reise: Mehr als 100 Berlins gibt es weltweit, wir haben Dutzende für Sie virtuell besucht. Wir zeigen Ihnen, was dort so los ist – und gleich bei unserem Start heute in New Jersey (USA, Camden County) stoßen wir auf einen Skandal. Aber eins ist sowieso schon mal klar: So schön wie in unserem Berlin ist es nirgendwo! | |||
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