+ Giffey schweift rhetorisch ab und Geisel klebt an seinem Senatorensitz + Was die Welt über das Berliner Wahldebakel denkt + Frauen in Berlin häufiger von Gewalt betroffen als 2021 +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 18.11.2022 | Leichter Schneefall, Wind und Wolken knapp über dem Gefrierpunkt.  
  + Giffey schweift rhetorisch ab und Geisel klebt an seinem Senatorensitz + Was die Welt über das Berliner Wahldebakel denkt + Frauen in Berlin häufiger von Gewalt betroffen als 2021 +  
Nina Breher
von Nina Breher
  Guten Morgen,

Einen Tag nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts (Wiederholungswahlen am 12. Februar, save the date) begann die politische Aufarbeitung der für ungültig erklärten Wahlen. Oder etwa nicht? Am Donnerstag trat die Regierende Franziska Giffey (SPD) vor das Abgeordnetenhaus. Es gehörten Mut und rhetorisches Geschick dazu, eine Erklärung über einen Fehler des SPD-geführten Berliner Senats (alt) zu einer über die größten Erfolge des SPD-geführten Berliner Senats (neu) zu machen.

Genau das aber gelang Giffey: „Die Verantwortung lastet auf vielen Schultern“, sagte sie und entschuldigte sich nicht. „Senat und Bezirke“ würden „gemeinsam Verantwortung“ tragen, diesmal werde es besser laufen. Na, immerhin. Der folgende, längste Redeteil war ein Lob des Senats – begonnene Projekte, Krisenbewältigung und so weiter: Verklärung, Wahlkampf und Eigenwerbung statt Erklärungen und einer Debatte über politische Verfehlungen und Konsequenzen.

Dazu passte, dass der Name des damaligen Innsenators (politisch verantwortlich) und jetzigen Bausenators Andreas Geisel (SPD) erst im Redebeitrag von CDU-Fraktionsvorsitzendem Kai Wegner fiel. Nach Wegners Rede gab es keinen Zweifel mehr, dass das Abgeordnetenhaus wieder Wahlkampf-Kolosseum ist („Aus ‚arm, aber sexy‘ ist ‚unglaublich, aber wahr‘ geworden.“) Und Geisel? Der saß, etwas angespannt, auf seinem Stuhl, wohl wissend, dass er gerade eine Gelegenheit verstreichen lässt, zurückzutreten. Später erklärte er: „Ich nehme Verantwortung wahr, indem ich arbeite.“ Und: „Wahr ist eben auch: Das ist keine Frage, die an einer einzelnen Person hängt.“ Vor allem nicht an seiner. Bitte gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen.
 
     
 
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  Oder etwa doch? Die Berliner Landespolitik bemüht sich zwar redlich, Wahlkampf-Staub aufzuwirbeln, der das Versagen unkenntlich macht. Aber die Welt blickt auf Berlin. Was internationale Medienvertreter sagen:

+++ UK: „Als wäre der Flughafen nicht schon genug, haben wir jetzt auch noch schriftlich, dass Berlin (das Land) nicht einmal eine ordentliche Wahl organisieren kann.“ („Economist“-Redakteur Christian Odendahl/Twitter)

+++ USA: „Während einige Menschen für ihr Recht auf freie Wahlen sterben, ist die Hauptstadt der größten europäischen Volkswirtschaft nicht mehr in der Lage, Wahlen zu organisieren.“ (Bojan Pancevski, Deutschland-Korrespondent des „Wall Street Journal“/Twitter)

+++ Schweden: „Berlin ist manchmal eine Parodie auf sich selbst. (…) Lektion gelernt: Veranstalten sie am Wahltag keine Marathons (…).“ (Arvid Jurjaks, schwedischer freier Journalist/Twitter)

+++ Frankreich: „Ein guter Weg, das Vorurteil des ‚deutschen Ordnungssinns‘ zu zerstören ;)“ (Christian Moritz, Biomediziner aus Saint-Étienne/Twitter)

Checkpoint-Urteil: autsch.
 
     
 
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  Naja, blicken wir halt nach vorne. Die Vorbereitungen für Berlins Zweitversuch am 12. Februar laufen bereits auf Hochtouren. Einen Turboantrieb braucht es möglicherweise trotzdem. Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler könnte sich der Bedarf von derzeit anvisierten 43.000 Wahlhelfer*innen auf bis zu 80.000 erhöhen (je nach Auslegung des Verfassungsgerichtsurteils). Die Entscheidung trifft er mit den Bezirkswahlleitern in den kommenden 14 Tagen. Das sagte Bröchler im Checkpoint-Podcast „Berliner und Pfannkuchen“. Das ganze Interview hören Sie in der neuen Folge heute ab 14 Uhr, überall, wo es Podcasts gibt.

Falls Sie schon immer eine*r von 43-80.000 sein wollten: Die Anmeldung für Wahlhelfende ist geschaltet: Hier können Sie sich bereit erklären. Die gute Nachricht für alle, die in den Wahllokalen zum Einsatz kommen: Sie erhalten 240 Euro – am Ende ihrer Schicht, damit auch keiner zu früh geht (für die vorherige Schulung soll es 20 bis 25 Euro obendrauf geben). Angestellte des öffentlichen Dienstes können sich zwischen Erfrischungsgeld und drei freien Tagen entschieden.
 
     
 
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  Berlin wäre nicht Berlin, wenn es bei nur einer Wahlwiederholung bleiben würde. Nein, die Hauptstadt wählt gleich zweimal neu. „Die Wahltermine auf Landes- und Bundesebene können nicht zusammengelegt werden“, teilte Bundes-Wahlleiter Georg Thiel am Donnerstag mit. Für Bundes-Wahlwiederholung in 432 Berliner Wahlbezirken wird es also einen zweiten Termin geben. Es kommentiert Leser Carl-Wolfgang H.: „Haben die Wahlvorgänge nicht parallel an einem Tag stattgefunden?“ Kann man, fragt er – offensichtlich philosophisch begabt –, ordentlich und unordentlich zugleich wählen, „zur selben Zeit am selben Ort“? Checkpoint-Servicedurchsage: Klar, in Berlin geht das.  
     
 
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  Berlin, Stadt der Superlative. „Eine komplette Wahlwiederholung, weil eine Regierung es nicht kann, das hat es in Deutschland noch nie gegeben“, sagte Kai Wegner (CDU) am Donnerstag in seiner wahlkampfschäumenden Rede im Abgeordnetenhaus. Der Blick in die Geschichtsbücher kann trösten. Es ist nicht die erste für ungültig erklärte Wahl auf Landesebene: 1992 erklärte das Hamburgische Verfassungsgericht eine Hamburger Landeswahl für ungültig – und zwar wegen der CDU, der das Verfassungsgericht damals „schwerwiegende Demokratieverstöße“ attestierte (Q: „Welt“), allerdings innerparteiliche.  
     
 
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Großer Festakt am 25.11.:
Die Urania-Medaille 2022 würdigt den Pianisten Igor Levit für sein unermüdliches öffentliches Engagement für eine offene Gesellschaft. Zum ersten Mal wird 2022 außerdem der Urania Courage Preis verliehen. Er geht an die Journalistin Theresa Breuer für die
Initiative „Kabul Luftbrücke“ als Beispiel für mutiges humanitäres Handeln.
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  Die Temperaturen in Berlin fallen auf bis zu minus fünf Grad (Freitag) und minus sechs Grad (Samstag). Für Wohnungslose ist das lebensgefährlich. Hier die einschlägigen Nummern:

+++ Kältebus (20-2 Uhr): 030 690 333 690
+++ Wärmebus (18-24 Uhr): 030 600 300 1010
+++ Karuna-Bus (8-16 Uhr): 0157 86 60 50 80
+++ Kältehilfe-Telefon (19-23 Uhr): 030 34 39 71 40
+++ Hilfe-Hotline für obdachlose Menschen (Mo-Fr, 9-17 Uhr): 0157 80 59 78 70
+++ corona-infizierte Wohnungslose finden Hilfe in der Quarantänestation: Bundesallee 36/37 in ChaWi, 0152 11 45 13 85 oder 0152 11 54 50 72

Wer eine Wohnung hat und trotzdem frieren muss, etwa wegen der Energiepreise, findet tagsüber in Bibliotheken Zuflucht. Elf Bibliotheken haben ihre Wochenend-Öffnungszeiten bis Ende Dezember erweitert: vier in Pankow, vier in Reinickendorf und drei in Tempelhof-Schöneberg. Auch weitere Einrichtungen sind beteiligt. Hier geht’s zur Online-Karte des „Netzwerks der Wärme“.
 
     
 
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„Das Besondere an der Berliner Wahl ist das große Dunkelfeld an Fehlern“, sagt der nordrhein-westfälische Verfassungsrichter Bernd Grzeszick im Interview mit meinem Kollegen Julius Betschka.
 
Mareike lacht, obwohl sie innerlich weint. Da guckt Maximilian bei der Vorlesung zu ihr herüber. Kann ein Blick zwei Leben verändern? Eine wahre Liebesgeschichte, erzählt von Robert Ide.
 
Katars Nachhaltigkeits-Schwindel: Am Sonntag beginnt die WM. Dass sie alles andere als klimaneutral ist, erklären Leo Wigger und Robert Chatterjee.
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Die neuesten Entwicklungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine:

+++ Aus dem befreiten Cherson melden ukrainische Behörden, „Folterkammern“ gefunden zu haben. Das Ausmaß sei „entsetzlich“, sagte ein ukrainischer Ombudsmann in einer Fernsehsendung.

+++ Am Donnerstag waren mehr als zehn Millionen Ukrainer*innen ohne Strom, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft.

Alle aktuellen Informationen finden Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier).
 
     
 
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Hatten Sie gestern Probleme mit dem Handy- oder Internetempfang? Falls ja, kein Wunder: Es gab großflächige Störungen ab dem Nachmittag, gegen 21 Uhr entwarnten die Warn-Apps „Nina“ und „Katwarn“ für Berlin.
 
     
 
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Die einen fangen an, (Wahl-)Plakate aufzuhängen, die Stadtentwicklungsverwaltung hängt welche ab. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat ihre Veranstaltung „Weiterbauen im Bestand“ abgesagt. „Wir möchten Sie bitten, die Stadtforum-Poster abzuhängen“, heißt es in einem Brief. Erschien der Titel – „Weiterbauen im Bestand – verdichtet. klimagerecht. lebenswert“ –, Senator Geisel doch zu utopisch, vor allem angesichts aktueller Ereignisse? Nicht doch. Mehrere Podiumsteilnehmer hätten nicht gekonnt, „die Breite der Debatte“ hätte nicht abgebildet werden können, teilte Sprecher Martin Pallgen mit.
 
     
 
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Apropos Weiterbauen: Mit dem Neubau in Berlin geht‘s nicht so recht voran. Die Zahl der genehmigten Wohnungen nahm 2022 um 8,7 Prozent ab (Januar bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum). Das teilte das Landesamt für Statistik am Donnerstag mit.
 
     
 
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Mehr Gewalt gegen Berliner Frauen in 2022: Zu diesem Schluss kommt die Senatsverwaltung für Gleichstellung mit Blick auf Daten aus der polizeilichen Verlaufsstatistik. „Für das Jahr 2022 zeichnet sich sowohl bezogen auf die Anzahl der weiblichen Opfer ab 18 Jahren als auch bezogen auf die Anzahl der weiblichen Opfer aller Altersgruppen ein Anstieg gegenüber dem Jahr 2021 ab“, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage von Bahar Haghanipour (Grüne). Auch die Zahl derjeniger, denen die Gewalt von Partner*innen oder den eigenen Familien zugefügt wird, nehme im Vergleich zu 2022 zu. Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist 24 Stunden täglich erreichbar: 08000 116 016.
 
     
 
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Die M10 wird doch nicht bis zum Hermannplatz verlängert – sondern nur fast, nämlich bis zur Urbanstraße. Das teilte Neuköllns Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) mit, wie die „Morgenpost“ berichtet.
 
     
 
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PKV-Projekt zum herausfordernden Kita-Alltag: Zeitmangel, Personalknappheit und große Gruppen begünstigen verletzendes Verhalten bis hin zu Gewalt gegenüber Kindern. Nun wagen erste Einrichtungen den „Mutausbruch“ – ein von der Privaten Krankenversicherung unterstütztes Programm hilft den Kitas dabei, Wertschätzung und Schutzkonzepte zu entwickeln. Hintergründe bietet ein Podcast.
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Wir bleiben in Neukölln: Hier wurde die Eislaufsaison kurzfristig abgeblasen. Das Eisstadion am Werner-Seelenbinder-Sportpark „wird dieses Jahr nicht mehr eröffnen können“, heißt es in einer Pressemitteilung. Der TÜV Rheinland habe „technische Mängel“ festgestellt. Na, wenn’s weiter nichts ist.
 
     
 
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Und ab nach Pankow, genauer gesagt in den Ausschuss für (Un-)Ordnung: „Wir erfahren gerade, dass das Ordnungsamt Pankow Verstöße von Ausschank von Alkohol bei Friseuren festgestellt hat“, schreibt BVV-Mitglied Maximilian Schirmer (Linke) bei Twitter. Prost!
 
     
 
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Personalie: Der bisherige Vorsitzende des Qualitätsbeirats für Bildung, Michael Voges, hat seine Funktion niedergelegt. Der ehemalige Hamburger Staatsrat, der sich als Pensionär für Berlins Schulen einsetzte, lege die Funktion aus persönlichen Gründen nieder, heißt es in der Pressemitteilung. Auf ihn folgt Norbert Maritzen, Ex-Direktor des Hamburger Instituts für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung.
 
     
 
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Korrektur: Die Zahl der an die Schulen ausgelieferten, bislang aber noch nicht in Benutzung genommenen Lehrer-Tablets liegt bei rund 14.500 und nicht bei 20.000, wie hier gestern stand. Darauf wies die Senatsverwaltung für Bildung am Donnerstag hin. Daraus ergibt sich, dass der Gesamtwert der Tablets, die ungenutzt in den Schulen liegen, nicht 20 Millionen Euro, sondern rund 14,5 Millionen Euro beträgt. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.
 
     
 
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Noch einer biegt etwas gerade: Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang ist unbesorgt, „Klima-RAF“-Warnungen aus der Union zum Trotz: Er halte die Aktivist*innen der „Letzten Generation“ nicht für extremistisch, sagte er dem SWR. Aktuell erkenne er nicht, „dass sich diese Gruppierung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richtet“, insofern sei sie kein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz.
 
     
 
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Apropos radikal. Erstmals ist ein AfD-Politiker Mitglied des RBB-Rundfunkrates geworden.
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
„Ich fahren, du sagen.“

Mit diesen Worten reichte gestern ein Taxifahrer am BER einem Fahrgast sein Handy zur Verortung des ihm unbekannten Fahrziels „Anhalter Bahnhof“.
 
 
 
 
 
 
 
 
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Tweet des Tages
 
 
 
 
 
@darioschramm

„Finde gut, dass Berlin jetzt auch Midterm Wahlen hat.“
 
 
 
 
 
 
 
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Stadtleben
 
 
 
 
 
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Mehr Serien
Nicht nur Netflix und Amazon können Serien! Was sind die schönsten Fahrradstrecken in Berlin? Wohin fährt man – an die Ost- oder Nordsee? Welchen Ärzten kann man vertrauen? Was
machen die Berliner Vereine? Wichtige und überraschende Themen werden wir in Zukunft in Serien beleuchten. 
Wir freuen uns darauf, Sie mit dem neuen Tagesspiegel zu begeistern.
 
 
 
 
 
Kaffee & Kuchen – Wer die Torstraße entlang spaziert, der macht am besten bei Hausnummer 175 halt und lugt in die gläserne Bäckerei „The Sanctuary“. Das Café unter der Leitung der jungen Italienerin Federica Fronterré versüßt Ihnen den Tag auf mediterrane Art und Weise: Sei es mit klassischem Cornetto oder briocheartigem „Maritozzo Pistacchio“ und einem Espresso auf die Hand oder einem ausgedehntem Lunch à la Focaccia mit verschiedenen Toppings sowie „Baresina“, einem runden Gebäck mit Tomatensauce und Oliven. Geheimzutat: Mehl aus bella Italia. Alle Leckereien und Getränke sind rein vegan. Bellissima! Mi-So 9.30-18 Uhr, Mitte, U-Bhf Rosenthaler Platz
 
     
 
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Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
Geburtstag – Ilka Bessin (51), Komikerin / Max Dudler (73), Schweizer Architekt / Sven Felski (48), Eishockeytrainer, -funktionär und ehem. Spieler bei den Eisbären / Wolfgang Joop (78), Modedesigner / Helmut Kleebank (58), MdB und ehem. Bezirksbürgermeister in Spandau (SPD) / Brigitte Lange (77), SPD-Politikerin / Anna Loos (52), Schauspielerin und Sängerin / Marusha (56), DJane / Ulrich Noethen (63), Schauspieler / Conny Restle (62), Musikwissenschaftlerin / Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann (70), CDU-Politiker / Nachträglich zu Donnerstag: „Dem Teeblättchen nachträglich alles Liebe zum 56. Geburtstag von ihren Darjeling auf noch viele schöne Jahre“

Sonnabend – „Dem ehemaligen Innenminister des Saarlandes und Bürgermeister von St.Wendel Klaus Boullion Herzlichen Glückwunsch zum 75.Geburtstag von Armin F.Wir vermissen Dich in der politischen Arena.“ / „Claudia, liebste und beste Ehefrau auf der Welt, ich wünsche Dir einen fantastischen Geburtstag und bin froh, ihn an Deiner Seite verbringen zu dürfen!“ / Jens-Holger Kirchner (63), Politiker (Die Grünen) / Jutta Matuschek (62), Politikerin (Die Linke) / Jonas Müller (27), Eishockeyspieler bei den Eisbären / Stefanie Remlinger (52), Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte (Die Grünen) / Christian Schwarz-Schilling (92), ehem. CDU-Politiker, ehem. Bundesminister für Post- und Fernmeldewesen (1982-1992) 

Sonntag – „Liebe Anja, alles Liebe!“ / Florian David Fitz (48), Schauspieler / Johannes Heyne (51), Bezirksverordneter in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf (FDP) / Igor Jeftić (51), Schauspieler / René Kollo (85), Tenor / Kurt Krömer (48), Komiker, Schauspieler und Autor / Inge Mahn (79), Bildhauerin / Jan Peter (54), Regisseur und Autor / Susanne Schlenzig (52), Schauspielerin / Theresia Walser (55), Dramatikerin / „Dr. Heinz Wegener, dem Mann, der alles über Geschichte weiß, zum 90. Geburtstag alles Gute von Deinem Sohn“
 
 
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11.30 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
 
 
Gestorben Joachim Kressner,* 28. Januar 1936 / Harry Schulz, * 13. Dezember 1927 / Prof. Dr. Christine Steinbeiß-Winkelmann,* 9. Februar 1951
 
 
Stolperstein – Fanny Zeller (geb. Gottesmann, 1891) lebte mit ihren zwei Kindern und ihrem Ehemann in Spandau. Nach den Boykottmaßnahmen der Nazis musste sie ihr Stoffgeschäft 1935 schließen. Nach einem Fluchtversuch wurde Fanny Zeller verhaftet und in eine sogenannte „Judenwohnung“ in Berlin-Tiergarten eingewiesen. Am 14.11.1941 wurde sie ins Ghetto nach Minsk deportiert und dort heute vor 81 Jahren ermordet.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
Sachbuch-Tipp zur Wiederholungswahl: „Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen - Politische Rücktritte in Deutschland von 1950 bis heute“ von 2007. Dank geht an Mark Rackles für den Hinweis (Twitter). Leider war Autor Michael Philipp nicht ans Checkpoint-Telefon zu bekommen. Zu gern hätten wir seine Einschätzung zur aktuellen Lage in Berlin gehört! Im Gegenzug haben wir Ideen für zukünftige Buchprojekte für ihn:

+++ „Das ist keine Frage, die an einer einzelnen Person hängt – Verantwortungsdiffusion in politisch heiklen Momenten richtig anwenden“

+++ „Fortwursteln für Fortgeschrittene – Lernen von der Berliner Verwaltung“

+++ „Wissen Sie, es geht um das, was jetzt zu tun ist – Fragen ausweichen, Konsequenzen vermeiden

Haben Sie weitere Ideen? checkpoint@tagesspiegel.de
 
     
 
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Persönlich nichts vorzuwerfen ist den Kolleg*innen, ohne die dieser Newsletter nicht entstehen könnte: Thomas Lippold, Ann-Kathrin Hipp, Lorenz Maroldt und Susanne Vieth-Entus (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Lionel Kreglinger (Produktion). Morgen schreibt Ihnen Thomas Wochnik.
 
 
Unterschrift Nina Breher
 
 
Ihre Nina Breher
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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