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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 25.05.2023 | Sonne-Wolken-Mix, 9 bis 21°C. | ||
| + Berlin und bundesweit: großangelegte Razzia gegen „Letzte Generation“ + Scherben, Dröhnen, Saufgelage: Anwohnenden graut es vor dem Karneval der Kulturen + Reinickendorf: „Sehnsüchtig erwartete“ Wasserbüffel sind zurück + |
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| von Lotte Buschenhagen |
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| Guten Morgen, sollten Sie an diesem Morgen zunächst ein Lächeln nötig haben, empfehle ich, kurz zu unserem „Kiekste“ zu wischen und dann wieder hochzuscrollen. An alle anderen: Auf geht es. Am Mittwochmorgen hat es eine großangelegte Razzia gegen die „Letzte Generation“ gegeben. Betroffen waren 15 Objekte, davon vier in Berlin. Im Zuge der Razzia ließ die Generalstaatsanwaltschaft Konten sowie die Website der Gruppe beschlagnahmen. Hintergrund der Aktion sind Ermittlungen gegen sieben Aktivist:innen: Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gebildet und Spenden zur Finanzierung „weiterer Straftaten“ gesammelt zu haben. In Berlin wurde auch die Wohnung der Sprecherin Carla Hinrichs durchsucht – ihre Wohnungstür sei am frühen Morgen von mehr als 25 Polizisten aufgebrochen worden, erklärte die Gruppe. Am Mittwochnachmittag demonstrierten 300 Personen auf der Straße des 17. Juni in Solidarität mit den Aktivist:innen. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) sagte am Abend in der Tagesschau, man könne „nicht pauschal behaupten, dass die ‚Letzte Generation‘ in ihrer Gesamtheit als kriminelle Vereinigung einzustufen“ sei. Nachprüfen lässt sie es dennoch. Der ehemalige Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) kommentiert die Razzia für den Tagesspiegel: „Es zeigt meine eigene Erfahrung mit einem Teil der 1.-Mai-Demonstranten in Berlin, dass der Versuch des Dialogs erfolgversprechender ist, als bloß auf das Strafrecht zu setzen.“ | |||||
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| Berlin alaaf, oder so: Nach dreijähriger Pause startet morgen der Karneval der Kulturen. Den Anfang macht das Saufgela-, Pardon, das Straßenfest am Blücherplatz, am Sonntag folgt der große Umzug mit Lastenradparade. Das Feiervolk der Hauptstadt freut sich auf weniger Abgas im Gesicht (alte Berliner Karnevalsweisheit: für jede Minute Rollen hat ein Wagen fünf zu stehen), den Anwohnenden graut es schon jetzt vor den drei Tagen Party. Checkpoint-Leser Jörn klagt von Müll und Glasscherben, die noch im Herbst den Boden zierten – außerdem werde dem einzigen Wohnhaus am Blücherplatz erneut eine Bühne gegenübergestellt und gedröhnt, bis die Fenster vibrierten. Geht nicht anders, sagt der Karneval dem Checkpoint: Der Blücherplatz habe wenige Orte, an denen eine Bühne stehen könne, schreibt Geraldine Hepp aus dem Leitungsteam. „Es mag vielleicht nicht so aussehen, aber alles, was auf diesem Fest passiert, ist minutiös abgestimmt mit Polizei, Feuerwehr, Produktionsfirma und Behörden. Da werden Variablen mitgedacht, an die man vielleicht als Besucher:in nicht denkt – besonders Sicherheitsbedenken.“ Das Glasverbot werde an den Ständen durchgesetzt, könne aber an benachbarten Spätis nicht kontrolliert werden. Trotzdem hält Hepp am Partyort fest: „Der Karneval würde Charakter und Bedeutung verlieren, wenn er außerhalb der Stadt oder auf einem abgezäunten Gebiet stattfinden würde.“ Karnevalstraditionen gebe es auf der Welt übrigens viele – und allen sei es gemeinsam, „etwas zu stören“. | |||||
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| Bestes Argument für Handgepäck: Der Berliner Flughafen. Am Samstagmorgen ist am BER ein Flug nach Antalya gestartet, berichtet Checkpoint-Leser Andreas Seifert. Bei Ankunft in der Türkei stellte sich nur leider heraus, dass kein einziger Koffer des vollbesetzten Urlaubsfliegers mitgeflogen ist – weder von den vielen Familien noch von der 20-köpfigen Sportlergruppe an Bord. Auch Tage später bleibt das Gepäck verschollen. Was ist los, lieber BER? Gute Frage, sagt der: Am Samstag sei es tatsächlich zu Einschränkungen bei der Gepäckabfertigung gekommen, sagt eine Sprecherin dem Checkpoint. Grund seien personelle Engpässe bei einem externen Dienstleister gewesen – ob auch der Flug in die Türkei betroffen war, könne man aber nicht sagen. BER: leicht reisen leicht gemacht. Wo wir gerade dabei sind: Weil Flughafensprecher Hannes Hönemann zu Signa wechselt, sucht der BER jetzt offiziell eine neue Leitung seiner Unternehmenskommunikation. Anforderungen unter anderem: „Stressresistenz“, „Diskretion“, „politisches Fingerspitzengefühl“ und eine „positive Persönlichkeit“. Freiwillige vor! | |||||
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| Bei Signa dürfte Herr Hönemann ordentlich was zu tun haben: Der Krach um das geplante Signa-Hochhaus am Ku’damm geht weiter. Am kommenden Donnerstag soll eine Jury entscheiden, welcher Entwurf gebaut werden wird. Am Mittwoch wurde jedoch bekannt, dass Signa den Architekturprofessor Ansgar Schulz aus der Jury gedrängt haben soll, der sich gegen einen hohen Bau ausgesprochen hat. Schulz wurde am Abend vor dem ersten Jurytreffen im September 2022 geschasst – laut Signa angeblich, weil „die internationale Perspektive der Jury unterrepräsentiert war“. Der Vorgang sei mit dem Land Berlin abgestimmt gewesen. Merkwürdig nur, dass die Senatsbaudirektorin sich intern über die Umbesetzung beschwert hat. Und noch merkwürdiger, dass Bausenator Christian Gaebler (SPD) die Signa-Begründung in einer AGH-Anfrage jetzt fast wortgleich übernimmt. Mehr Details des Immobiliendramas hat Teresa Roelcke aufgeschrieben. | |||||
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| Hilferuf aus der Rosenheimer Straße: An 36 Tagen seien Heizung und Warmwasser seit Mitte März in einem Schöneberger Deutsche-Wohnen-Haus ausgefallen, schreibt ein Bewohner dem Checkpoint. Außerdem mache die Haustür Probleme. „Es wird immer nur geflickschustert und Deutsche Wohnen kümmert sich trotz x Mails und Anrufen von uns Mietern nicht um eine nachhaltige Problemlösung.“ Auf Checkpoint-Nachfrage bestätigt die DW, dass ein „wiederkehrendes, technisches Problem“ an der Heizungsanlage bisher nicht beseitigt werden konnte. Diese werde täglich kontrolliert, ein finaler Reparaturtermin könne aber „leider noch nicht definiert werden“. Bis dahin solle bald eine mobile Anlage ran. Über die Haustürmängel will die DW die Bewohner:innen „per Aushang informieren“ (Falls sie sie nicht bemerkt haben, so, beim Raus- und Reingehen). Bald soll aber nachgebessert werden. Ob es manchmal Probleme im Kontakt mit Mieter:innen gebe? Ja, sagt die DW dem Checkpoint: In „vereinzelten Fällen“ seien Mietende mit der Kommunikation bei Störungsmeldungen „zurecht unzufrieden.“ „Wir arbeiten jedoch intensiv daran, auch diese Fälle dauerhaft zur Zufriedenheit unserer Mieter:innen zu lösen.“ | |||||
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| Spandau muss noch wählen! Zumindest, wenn man dem Aushang am Bürgeramt Kladow glauben darf: „Das Bürgerbüro ist ab dem 07.12.2022 aufgrund der Vorbereitung der Wiederholungswahlen vorübergehend geschlossen.“ Seit einem halben Jahr ist das Amt dicht – Spandau-Experte André Görke (Newsletter hier) hat nachgehakt: „Die Situation hat sich anders entwickelt als gedacht. Das Bürgeramt in Kladow ist momentan geschlossen, da wir einige Personalwechsel gehabt haben“, sagt Stadtrat Gregor Kempert (SPD) dem Tagesspiegel. Immerhin wird eingestellt: „Wenn wir das neue Personal an Board haben, wird auch wieder geöffnet“, sagt Kempert. In 2023? „Ja, in 2023.“ Etymologie mit dem Checkpoint: Vorübergehend kommt übrigens von vorübergehen. | |||||
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| Wo wir gerade bei Wahlen sind: Der Neuköllner CDU-Politiker Hannes Rehfeldt ist am Mittwochabend erst im zweiten Wahlgang zum Sozialstadtrat gewählt worden. Zuvor hatten mehrere Fraktionen in der BVV ihre „Irritationen“ über das Online-Verhalten Rehfeldts geäußert: Der ehemalige Falko Liecke-Sprecher hatte sich monatelang anonym im Tagesspiegel-Forum an Linken, Grünen, SPD und Klimaaktivist:innen abgearbeitet. Der Account war mit seiner Dienstadresse des Bezirksamts verknüpft – ein Großteil der Kommentare wurde während der Kernarbeitszeit des Bezirksamts verfasst. Besonders die Linken-Vorsitzende Carla Assmann kritisierte Rehfeldt am Mittwoch scharf: „Wir brauchen keinen Kommentarspaltentroll in der Leitung eines derart wichtigen Amtes.“ Der CDU-Politiker sprach in der BVV von einem Fehler, den er „sehr bedauere“. | |||||
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