allmählich beginnt wieder die Grippe-Saison. Hier ein Niesen, da ein Husten. Doch passen Sie auf, dass Sie unter keinen Umständen krank werden. Denn in den Arztpraxen ist die Stimmung schlecht. Freie Termine sind rar, und infolge von Überlastung werden oftmals keine neuen Patienten angenommen. In dieser besorgniserregenden Situation schallt nun von überall eine erlösende Phrase: „Wir brauchen mehr Digitalisierung im Gesundheitswesen!“ Doch kann Digitalisierung die Probleme in der ambulanten Versorgung lösen? Ein erfahrener Facharzt schildert auf cicero.de seine Bedenken und beschreibt, wie sehr die Ärzte längst unter Druck stehen.

Und wenn wir schon bei Krankheiten sind: In Berlin ließ der Thinktank R21 am vergangenen Montag über den leichtfertigen Umgang mit Freiheitsrechten während der Corona-Zeit, die Instrumentalisierung der Wissenschaften und das Versagen von großen Teilen der Rechtsprechung diskutieren. Doch Grundrechte sind nicht verhandelbar, auch nicht in Notlagen. Das gilt es mit Blick auf zukünftige Krisen im Blick zu behalten. Das meint zumindest Alexander Grau, der für Cicero die Tagung mit dem Titel „Grundrechte unter Vorbehalt“ beobachtet hat.

Die Corona-Zeit hat nicht nur einen dunklen Schatten auf die Justiz geworfen, auch die Medien haben nicht immer gut agiert. Und das, obwohl besonders die bekanntesten Fernsehgesichter gut honorierte Verträge haben. Die Höhe der verdeckten Zahlungen an Moderatoren durch die öffentlich-rechtlichen Sender ist laut Meinung meines Kollegen Ferdinand Knauß skandalträchtig, und die zwielichtige Struktur der Moderatoren-Firmen sei eine Verhöhnung der Zwangsgebühren zahlenden Bürger. In seinem lesenswerten Kommentar bezeichnet er ARD und ZDF daher als „öffentlich-rechtliche Schein-Unternehmen“. 

Zu einem anderen Thema: Erst wird Strom mutwillig verknappt, dann sollen Milliardenzuschüsse zum Stromverbrauch die energieintensive Industrie im Land halten. „Was soll dieser Irrsinn?“, fragt Cicero-Wirtschaftsredakteur Daniel Gräber, für den das Scheitern der Energiewende nicht länger verdeckt werden kann.

Derweil musste sich Innenministerin Nancy Faeser heute gleich zweimal der Kritik stellen. In ihrem heutigen Auftritt vor dem Innenausschuss verteidigte sie dabei erneut die Versetzung von Arne Schönbohm - ohne Gründe dafür zu nennen. Und auch ihre anschließenden hilflosen Erklärungen zum Thema Asyl während der Regierungsbefragung zeigen für Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier vor allem dies: „Faeser ist inkompetent und heillos überfordert.“

In Faesers Heimat Hessen geht derweil der Wahlkampf weiter. Für den hat der Frankfurter Verein Demokult e.V. eine Kampagne gestartet, die Protestwähler davor warnen soll, die AfD zu wählen: AfDnee. Unser Autor Alexandre Kintzinger ist der Meinung, dass das Projekt ein Paradebeispiel für einen falschen Umgang mit der Partei ist. Die erhoffte Reue von rechts jedenfalls dürfte ausbleiben.

Ihr Ralf Hanselle, stellvertretender Chefredakteur