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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 16. Januar 2024 |
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die Enthüllungen über die AfD scheinen Folgen zu haben. Der Neonazi-Kampfbegriff âRemigrationâ wurde zum Unwort des Jahres gewählt â er spielte eine zentrale Rolle beim Rechtsextremisten-Treff in Potsdam, zu dem ein Düsseldorfer Zahnarzt eingeladen hatte. Lothar Schröder schildert in seiner Analyse die Genese und Bedeutung des Begriffs.  Und ein Düsseldorfer möchte mit einer Petition den thüringischen AfD-Politiker Björn Höcke stoppen. Er bezieht sich dabei auf Artikel 18 im Grundgesetz, die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Mit ihr könnte Höcke die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ãmter aberkannt werden. Das Bundesverfassungsgericht müsste über einen Antrag befinden. Hunderttausende haben den Aufruf bereits unterzeichnet, über eine Million sollen es werden. David Grzeschik hat mit dem Initiator, dem Physiker Indra Ghosh, gesprochen, der sich auch auf das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens bezieht: âVielen Leuten ist nochmal bewusst geworden, welche Gefahr zumindest von Teilen der AfD ausgeht.â Er sagt ausdrücklich âvon Teilen der AfDâ und trifft damit einen wichtigen Punkt: Nicht jedes AfD-Mitglied ist gefährlich, und nicht jeder AfD-Wähler denkt rechtsextrem. Aber man sollte sich schon darüber klar sein, in wessen Gesellschaft man sich politisch bewegt. |
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 | | Teilnehmer einer rechtsradikalen Demonstration in Berlin. (Archiv), FOTO: dpa/Bernd von Jutrczenka |
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