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Dorothee Krings
Politik-Redakteurin

21. Juni 2024

Liebe Frau Do,

fÃ¼r viele ist die EM inzwischen ein frohes Grundrauschen mit Ãberraschungspotenzial. Wenn es Ihnen auch so geht, nehmen Sie diese Nachricht vielleicht gelassen: Die Grundsteuer-HebesÃ¤tze sind da. Das heiÃt, NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat den Kommunen mitgeteilt, was sie von ihren BÃ¼rgern verlangen mÃ¼ssen, damit sich die Einnahmen der Kommunen ab 2025 nicht verringern. WÃ¤hrend in StÃ¤dten wie DÃ¼sseldorf oder KÃ¶ln die HebesÃ¤tze sogar sinken kÃ¶nnten, mÃ¼ssten sie anderorts in die HÃ¶he schieÃen.

Die Kommunen mÃ¼ssen entscheiden und sie mÃ¼ssen vieles zugleich: Gewerbe halten, BÃ¼rger nicht verprellen, Einnahmen gewinnen fÃ¼r immer mehr Aufgaben, die ihnen der Bund zuschiebt. Klingt alles sperrig und kompliziert, trifft am Ende aber die BÃ¼rger hÃ¶chst konkret: Sie mÃ¼ssen zahlen. Und sie erleben vor Ort, was sich ihre Kommune noch leisten kann. Ursachen fÃ¼r Politikverdrossenheit wurzeln genau hier.

Wie geht es weiter mit den HebesÃ¤tzen?, FOTO: dpa/Bernd WeiÃbrod

Zukunftsorte â der Transformations-Podcast von Euref und Rheinischer Post
In der neusten Folge Zukunftsorte behandeln wir das Thema âWie elektrisch wird unser Verkehr?â. Hier kostenlos reinhÃ¶ren: rp-online.de/zukunftsorte

Heute wichtig

Bund-LÃ¤nder-Gipfel: Heute geht die Konferenz der Innenminister (IMK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Potsdam zu Ende. Die Bundesregierung will die PrÃ¼fung von Asylverfahren in LÃ¤ndern auÃerhalb der EuropÃ¤ischen Union fortsetzen

und dazu bis Dezember konkrete Ergebnisse vorlegen. Auch die Sicherheit in Deutschland war unter dem Eindruck des tÃ¶dlichen Messerangriffs auf einen Polizisten in Mannheim ein Thema. Zu den Ergebnissen des dreitÃ¤gigen Treffens will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) um 12.30 Uhr Stellung nehmen.

GrÃ¶Ãter Auftrag der Firmengeschichte

Bundeswehr bestellt bei Rheinmetall Artilleriemunition fÃ¼r bis zu 8,5 Milliarden Euro

AufwÃ¤ndiges Verfahren

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Meinung

Hochwasser-Police: Der Forderung der LÃ¤nder nach einer bundesweit geltenden Pflichtversicherung gegen Hochwasser- und andere ElementarschÃ¤den gibt die Bundesregierung nicht nach. Das ist ein weiteres Ergebnis des Bund-LÃ¤nder-Gipfels. Antje HÃ¶ning bezieht in ihrem Kommentar klar Stellung fÃ¼r eine Pflichtversicherung â diese sei eindeutig geboten: âDass nur die HÃ¤lfte der privaten GebÃ¤ude in Deutschland gegen Hochwasser und andere ElementarschÃ¤den versichert ist, ist ein Skandal.â

Zudem sei es an der Zeit, die unwillige Versicherungsbranche in die Pflicht zu nehmen, endlich in ganz Deutschland eine Absicherung anzubieten.

Debatte um Abgabe auf Softdrinks

Was eine Zuckersteuer bringen wÃ¼rde

Kritik an Spendenaufrufe kranker Promis

âFÃ¼r 23.000 Euro gehâ ich 13 Monate arbeitenâ

FOTO: RP/RP

So gesehen

Vier Tage aus dem Familienalltag ausbrechen und der Lieblingsband - den Toten Hosen - nach Buenos Aires nachreisen? Ein Paar aus DÃ¼sseldorf hat das 2022 getan â und findet sich nun auf dem Cover eines neuen Albums wieder, mit dem die Toten Hosen ihr legendÃ¤res Argentinienkonzert feiern. Mein Kollege Philipp Holstein hat das Album angehÃ¶rt, sich ein bisschen hingewÃ¼nscht, wenn ich richtig zwischen den Zeilen lese, und mit dem DÃ¼sseldorfer Paar gesprochen.

Was die Band vor Ort erlebte, sei punkgemÃ¤Ã âharte Zuneigungâ gewesen, erfuhr er da. SchÃ¶nstes Kompliment. Nehmen Sie es mit in diesen Tag!

Herzlich

Ihre