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+ Grüne sind uneinig über Mietendeckelentwurf + Vorsitz-Tour der SPD kommt nach Berlin + CDU will Ehrenamtler fördern + Newsletter im Browser ansehen.

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Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 16.09.2019 | Wolkig mit mäßigem Wind bei maximal 17°C.

+ Grüne sind uneinig über Mietendeckelentwurf + Vorsitz-Tour der SPD kommt nach Berlin + CDU will Ehrenamtler fördern +

von Lorenz Maroldt

Guten Morgen,
statt Veggie-Day gibt’s Beef bei den Grünen – der Checkpoint hatte den Koalitionären am Sonnabend die interne Einschätzung der rechtspolitischen Fraktionssprecherin Petra Vandrey zum Mietendeckel-Entwurf aufgetischt („verfassungsrechtlich bedenklich“), und das schmeckte der wohnungspolitischen Sprecherin Katrin Schmidberger gar nicht: Sie erklärte Vandreys Expertise zum „Diskussionspapier einer MdA, das weder zur Veröffentlichung, noch als Position für Partei/Fraktion gedacht war“ – und setzte eine eigene Erklärung dagegen, angekündigt als „unsere Grüne Position“. Auszüge:
- „Wir wollen in Berlin einen Wohnungsmarkt erreichen, bei dem auch Gering- und Normalverdiener*innen wieder eine Chance haben, zu bezahlbaren Preisen eine Wohnung zu finden.“
- „Es gibt kein Recht auf unendliche Renditen, aber es gibt eben auch die Verhältnismäßigkeit, die beim Eingriff in die Eigentumsfreiheit zu gelten hat. Wird diese nicht beachtet, droht der Mietendeckel vor Gericht zu scheitern.“
- „Es muss zwar eine Härtefallregelung für Eigentümer*innen geben, jedoch darf auch diese nicht zur Regel werden, sondern muss eine Härte und somit Ausnahme darstellen.“
- „Was brisant ist: Es gibt bisher kein Konzept für das bezirkliche Personal, welches zur Umsetzung dringend nötig ist.“
- „Fragwürdig bzw. kritikwürdig in dem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vorgelegten Entwurf ist der Vorschlag, dass die Mieten aller Wohnungen, die in den letzten 15 Jahren modernisiert wurden, einen Aufschlag von 1,40 Euro/QM bekommen sollen.“
- „Wir können nicht alle wohnungspolitischen Vorstellungen im Gesetz zum Mietendeckel unterbringen, da ansonsten damit zu rechnen ist, dass das Gesetz vor Gericht als ungültig erklärt wird.“
Das komplette Papier von Katrin Schmidberger (Überschrift: „Der aktuelle grüne Diskussionsstand zum Berliner Mietendeckel“) finden Sie hier.

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Beim Bürgerfest des Bundespräsidenten wurde das Unternehmen „Johnson & Johnson“ als Sponsor im Programmheft in den höchsten Tönen gelobt: „Seinem Credo folgend engagiert sich Johnson & Johnson weltweit für das Gemeinwohl. Dabei stehen Gesundheit und Wohl der Menschen im Mittelpunkt.“ Wirklich? Ein Bezirksgericht in Oklahoma sieht das komplett anders – und verurteilte den Pharmakonzern nur wenige Tage vor dem Bürgerfest zu einer Strafe von umgerechnet 515 Millionen Euro. Aus der Begründung: Durch irreführende Werbung über in hohem Maße abhängig machende Schmerzmittel (Opiode) habe Johnson & Johnson „die Gesundheit tausender Bürger beeinträchtigt und die Nebenwirkungen aus Raffgier verharmlost.“ Checkpoint-Forschungsauftrag: eine Pille gegen die Scheinheiligkeit. Die kann dann beim nächsten Fest des Bundespräsidenten unters Volk gebracht werden.

Das Ehrengrab von Bärbel Bohley auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof sieht im Jubiläumsjahr des Mauerfalls wenig feierlich aus – es wirkt vergessen (hier zu sehen), ebenso wie der Beitrag der DDR-Bürgerrechtlerin an der friedlichen Revolution von 1989. Oder soll das so sein? Der Senat teilt zu Ehrengrabstätten grundsätzlich mit: „Das zuständige Bezirksamt übernimmt die Kosten für die Grabpflege“, in diesem Fall wäre das also das Grauflächenamt Mitte. Weiter heißt es: „… sofern diese Kosten nicht von Angehörigen oder Dritten getragen werden“. Bohleys Sohn Anselm ist Landschaftsarchitekt, auf seiner Website steht ein Lenné-Zitat: „Nichts gedeiht ohne Pflege“. Das gilt wohl auch für die Erinnerung. Ich habe Bärbel Bohley erst nach der Wende kennen gelernt, meinen ersten Besuch in ihrer Wohnung habe ich nicht vergessen. Vergangene Woche war ihr zehnter Todestag.

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Baustadtrat Florian Schmidt handelt schnell, aber antwortet langsam – schriftliche Anfragen bleiben bei ihm schon mal ein halbes Jahr liegen (die vorgeschriebene Frist beträgt 14 Tage). Neulich verzweifelte auch Bau-Staatssekretärin Regula Lüscher an Schmidt – sie hatte nach der Zahl und der Zuständigkeit von Baugenehmigungen gefragt, stellte nach einer Weile aber fatalistisch fest: „Eine Antwort ist bisher nicht eingegangen.“ Doch jetzt hat die BVV F’hain-Xberg reagiert und im neuen Haushalt 10.000 Euro zurückgelegt, damit Bezirksverordnete die ihnen zustehenden Auskünfte juristisch erzwingen können. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein war mit solchen Klagen bereits fünf Mal erfolgreich. Es kommentiert Jean Paul: „Man hört in der Welt leichter ein Echo als eine Antwort.“

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30 Jahre nach dem Mauerfall erinnert das Abgeordnetenhaus von Berlin mit einer neuen Open-Air-Ausstellung an die Berliner Mauer und ihre unverhoffte Öffnung im Herbst 1989. Wir laden Sie herzlich ein zur Ausstellungspremiere am Mittwoch, den 18.09., um 11 Uhr auf dem Vorplatz des Berliner Landesparlamentes in der Niederkirchnerstr. Weitere Infos finden Sie unter agh.berlin/1989expo

Unterdessen erfüllt sich Florian Schmidt im neuen Bezirksetat einen Kindheitstraum vieler Jungs: Das Bezirksamt kauft für 60.000 Euro einen Minibagger (Q: „Berliner Woche“) – da kann die Politik die Gruben also bald selber graben, in die sie fällt. Dazu auch unser praktischer Checkpoint-Heimwerker-Tipp: Eine eingenagelte Schraube hält besser als ein eingeschraubter Nagel – selbst dann, wenn sie locker ist.

Ole von Beust wird neuer Trainer von Union Berlin… nein Quatsch: Der Hamburger Ex-Bürgermeister wird Berater der Berliner Union – passender Weise war die CDU-Fraktion gerade zur Klausurtagung in HH, und das hat sie u.a. mitgebracht:
- Die Schulpflicht für Jugendliche ohne Ausbildungsvertrag wird auf 12 Jahre verlängert.
- Wer ehrenamtlich arbeitet, fährt kostenlos mit Bus und Bahn.
- Lesben und Schwule bekommen mehr Rechte in der Partei.
- Statt Mietendeckel wird mehr gebaut.
Hinweis: Alles unter Vorbehalt der Regierungsübernahme durch die CDU mit absoluter Mehrheit.

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Jubiläumskonzerte des West-Eastern Divan Orchestra am 22./23. Oktober 2019 in der Berliner Philharmonie. Zur Feier seines 20-jährigen Jubiläums lädt das West-Eastern Divan Orchestra zu zwei Konzerten in die Berliner Philharmonie ein: gemeinsam mit den Solisten Anne-Sophie Mutter und Yo-Yo Ma präsentieren die jungen Musikerinnen und Musiker unter der Leitung von Daniel Barenboim Beethovens Tripelkonzert und Bruckners Neunte Symphonie.

„Checkpoint Live“ goes Neukölln! Zum Höhepunkt des „Creative Bureaucracy Festivals“ laden wir am kommenden Sonnabend (21.9., 19 Uhr) zu Talks mit prominenten Gästen, musikalischen Einlagen der Checkpoint-Band, zu Quizspielen, Spaß und einer Runde Betriebsstörungsbingo in den Klunkerkranich auf der Dachterrasse der Neukölln-Arcaden ein (Karl-Marx-Straße 66). Tickets gibt es nur für Festival-Teilnehmer, aber natürlich haben wir auch ein paar Plätze reserviert, die wir exklusiv unter Checkpoint-Abonnent*innen verlosen. Wenn Sie dabei sein wollen: Wir verlosung 5x2 Plätzen unter allen Leserinnen und Lesern, die sich noch heute bis 23.59 Uhr für ein Checkpoint-Abo registrieren – das geht ganz schnell mit einem Klick hier auf diesen Link.

Heute exklusiv für Checkpoint-Abonnenten:

Die große „Vorsitz“-Tour der SPD kommt nach Berlin – und der klamme Generalsekretär lässt den Klingelbeutel rumgehen: Gesucht werden per Mail an die Mitglieder „Debatten-Ermöglicher“. Mehr lesen

Verkehrssenatorin Regine Günther will Autos mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus der Innenstadt verbannen – die Opposition nennt das „Quatsch“, doch auch in der Koalition wachsen die Zweifel. Mehr lesen

Wie man Berlin-Besserwissern eine Lektion erteilt. Mehr lesen

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Berliner Schnuppen

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Telegramm

Aus der Reihe „Nur in Berlin“: „Künstler stecken sich brennende Kerzen in Unterhosen – drei Verletzte!“ (Q: „B.Z.“). Und damit endet die heißeste „Art Week“ seit Einschmelzung der Zarenkrone durch Joseph Beuys (Dokumenta 1982). Zur Abkühlung empfehlen wir unser cooles Magazin „Tagesspiegel Berliner | Kunst“ – jetzt auch online (bitte hier entlang).

Neu im Betriebsstörungsbingo: Die S-Bahn meldet „Logistiksperrungen“ auf der Linie S75. Offen ist allerdings, ob nur die Logistik gesperrt wurde - oder die Logik.

Bei der BVG ist Schicht im Schacht – konkret: 27 % der Schichten in den U-Bahnstellwerken konnten im August nicht besetzt werden (Q: Interne Unterlagen, zitiert von Nicolas Šustr im „ND“).

Die heutige Frage für Neuberliner: Wo starten die Dreharbeiten zu einer neuen Netflix-Serie, die von den Stämmen im postapokalyptischen Europa des Jahres 2074 handelt? Ok, das war leicht. Aber bitte nicht schon wieder vor meiner Haustür! Geht nach Neukölln, da gibt’s passende Statisten, und Ihr müsst auch nicht so viel umbauen.

Gestern zog eine Schafdemo durch die Stadt (hier zu sehen) – wenn ich es richtig verstanden habe, gab es eine klare Forderung: „Mäh!“

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Schreibtalente für Tokio 2020 gesucht! Bewerben Sie sich jetzt als NachwuchsreporterIn (18 -21 Jahre) für die Paralympics Zeitung und berichten Sie im internationalen Redaktionsteam von den Paralympischen Spielen vor Ort. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung werden übernommen.

Berlin ist Schrebergarten und Berghain, Späti und Adlon, Hertha und Union, Baustelle und Freiheit. Berlin ist Neukölln, Spandau und Marzahn-Hellersdorf – 12 Bezirke, 96 Ortsteile und mehr als 3,6 Millionen Lebensrealitäten. Und was ist Ihr Berlin? Zur „Berlin Photo Week“ im Oktober küren wir gemeinsam mit der Fotoplattform „EyeEm“ die originellsten und schönsten Berlin-Bilder unter dem Motto „Nur in Berlin“. Bis zum 30. September können Sie ihre Berlin-Fotos unter diesem Link hier einreichen. Die besten Bilder werden auf der „Berlin Photo Week“ im Kraftwerk in der Köpenicker Straße präsentiert (also gleich bei mit ums Eck ;-)), im Tagesspiegel gezeigt – und natürlich auch im Checkpoint.

Großes Saisonfinale der Checkpoint-Laufgruppe gestern auf dem Tempelhofer Feld – auch Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel kam extra vorbei und drehte eine Runde mit, bevor er zum nächsten Termin weiterzog (ein paar Impressionen vom Tag gibt’s hier zu sehen).

Apropos Termin, einen letzten haben wir ja noch - am Dienstagabend (17.9.) geht’s bei uns im Tagesspiegel um den Mythos Marathon, und es kommen tolle Gäste: Berlin-Marathon-Gründer Horst Milde, der auch gestern bei unserer Laufgruppe vorbeischaute, Lisa Hahner, eine der schnellsten deutschen Frauen über die Marathon-Distanz, und Sigrid Eichner, die schon an mehr als 2000 Marathons teilgenommen hat. Einlass ist ab 18.30 Uhr, los geht’s um 19 Uhr am Askanischen Platz 3, direkt am Anhalter Bahnhof. Für Checkpoint- und Tagesspiegel-Abonnenten ist der Eintritt frei, ansonsten kostet es 5 Euro, alkoholfreie Getränke sind inklusive. Da die Plätze limitiert sind, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung via Mail (Betreff: Sport-Check) an checkpoint@tagesspiegel.de.

Korrektur: Jetzt habe ich mit Berlins IT-Staatssekretärin Sabine Smentek etwas gemeinsam – wir wurden 2019 beide in der Checkpoint-Rubrik „Geburtstag“ ein Jahr älter als wir eigentlich sind. Da scheint irgendwas mit der Informations- und Kommunikationstechnik nicht zu stimmen… Also dann nochmal, aber jetzt richtig (wenn auch nachträglich mit einem Tag Verspätung): Herzlichen Glückwunsch!

425.000 Euro haben Tagesspiegel-Leserinnen und Leser im vergangenen Jahr für unsere Aktion „Menschen helfen“ gespendet – das war Rekord. Jetzt sammeln wir wieder, um soziale Projekte unterstützen zu können. Alle Infos dazu gibt’s hier.

850 Mio Euro will die „Deutsche Wohnen“ bis 2023 „in neuen Wohnraum investieren“ – das hätte gereicht zur Finanzierung von zwei Jahren Nichteröffnung eines Flughafens.

3,5 Mrd Euro will das Unternehmen Signa (Eigentümer Karstadt/Kaufhof) in Berlin investieren (Q: „Mopo“)– das hätte hier mal locker gereicht für den Bau eines Flughafens.

Außerdem im Checkpoint für Abonnenten: Berlin heute: Alle Demonstrationen des Tages und welche Straßen Sie im Verkehr heute besser umfahren / Stadtleben: Welches Theater-Festival sich an Jung und Alt gleichermaßen wendet und wo heute Abend mit Journalisten und Zeitzeugen über die legale Flucht aus der DDR gesprochen wird - wir verlosen 2x2 Tickets.
Hier geht's zum kostenlosen Probemonat.

BER Count Up - Tage seit Nichteröffnung:

Zitat

„Mich interessierte, warum Amthor einen Jagdschein hat und in Kreuzberg wohnt. Amthor, der mit dem Jagdgewehr im Görli Hasen schießt?“
Alexander Bojcan alias Kurt Krömer im Tagesspiegel-Interview über die Gäste seiner neuen Show, das alte Neukölln und die Strickjackigkeit von Michael Müller. Das Gespräch habe ich gemeinsam mit Esther Kogelboom und Tilman Schröter geführt und ist hier zu lesen.

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Tweet des Tages

@BVG_Kampagne

„Unsere Rolltreppen sind wie unsere Fahrgäste: Sie laufen ungern den ganzen Tag und stehen auch gern mal in der Gegend rum.“

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Stadtleben

Essen – Überkommt einen in Steglitz spontan der Hunger, landet man unter Umständen im Nirwana. Aber keine Sorge, man findet auch wieder hinaus, und zwar, wie bei indischen Restaurants üblich, gut gesättigt. Freunde indischen Essens mögen sich dank üppiger Speisekarte und günstiger Preise sowieso eher im Paradies wähnen. Neben Rotbarsch, Hühnerbrust und Garnelen in süd- und nordindischen Variationen bietet diese auch eine große Auswahl an vegetarischen Hauptgerichten (7,50-9,90 Euro), beispielsweise hausgemachten Rahmkäse oder gebratene Aubergine. Möchte man sich da durchprobieren, endet man doch wieder in einem ewigen Kreislauf der Wiederkehr. Tgl. 11-0 Uhr, Schloßstraße 48a, U-Bhf Rathaus Steglitz

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AN ALLE BERLINERINNEN UND BERLINER
Wir feiern die Meinungsfreiheit! 10 Wochen, 10 Fragen, 10 Debatten, eine Serie über Auto, Klima, Wohnungsnot und vieles mehr. Wir diskutieren mit Prominenten, Experten und mit Ihnen. Testen Sie Berliner Zeitung und Tagesspiegel gratis unter meinungsvielfalt.net

Trinken & Waschen – Haushaltsarbeit mit Kuchen und Bier? Waschsalon-Besuch als Freizeitbeschäftigung? Daraus haben zwei Westberliner Etablissements eine Tugend gemacht. Das eine ist Freddy Leck sein Waschsalon in der Moabiter Gotzkowskystraße 11 (U-Bhf Turmstraße). Von morgens um 7 bis abends um 23 Uhr drehen sich hier täglich die Waschtrommeln, während in 50er-Jahre-Ambiente Kaffee getrunken und Apfelkuchen genossen wird (übrigens gibt es auch einen Ableger in Tokio, falls Ihnen in Japan mal die Hemden ausgehen). In der Waschküche in Tempelhof werden die auf Wäsche und Trocknung Wartenden sogar – wie der Name schon anzweideutet – mit regelmäßig wechselnden Gerichten bekocht. Ab 5. Oktober gibt es an jedem 1. Samstag im Monat eine eigene Dinner-Veranstaltung. Geöffnet Mo-Fr 7-21 Uhr, Sa 9-20 Uhr, So 10-19 Uhr. Dudenstraße 80, U-Bhf Platz der Luftbrücke

Mehr Essen & Trinken

Alles Gute zum Wochenstart wünscht: Julian Goldmann.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Michael Angrick (67), „Vizepräsident des UBA a.D., kulinarische Glückwünsche von der Loire sendet Klaus“ / Christine Brunner, „Lehrerin aus Leidenschaft und best mom in the world“ / Helga Bumke (53), Klassische Archäologin / Harald Felsch (77), „viel Erfolg dem Neu-Autor und alles Liebe von deiner Sigili“ / Steffen Groth (45), Schauspieler und Regisseur / Martin Hermannsson (25), Basketballspieler bei Alba Berlin / Thomas Kapielski (68), Schriftsteller / Regina Kittler (64), seit 2011 Mitglied des AGH (Die Linke) / Yael Ronen (43), israelische Theaterregisseurin, u.a. am Gorki-Theater / Yann T. Schmidt (20), „Literaturbegeistert an der FU, fff-Aktivist, Alter Schwede, die besten Glückwünsche von deiner Familie“ / Ingrid Stahmer (77), ehem. Berliner Senatorin (1989-1999, SPD) / Christine Urspruch (49), Schauspielerin

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Eberhard Andreas, * 17. Juli 1935 / Peter Paul Göring, * 19. Oktober 1944 / Renate May Teichmann, * 1. September 1937 / Ulrich Beyer, * 9. Oktober 1936 / Ursula Rappl, * 4. Oktober 1941

Stolperstein – Potsdamer Straße 138: Hier wohnte David Solewicz (Jhg. 1882), ein Kaufmann polnischer Herkunft. Laut Adressbuch war er selbst Eigentümer des Hauses. Nach dem Überfall der Wehrmacht auf Polen wurden er und mehr als 1000 weitere männliche polnische Juden in Schutzhaft genommen. Am 16. September 1939, heute vor 80 Jahren, wurde er nach Sachsenhausen deportiert, wo er am 7. April des folgenden Jahres unter unklaren Umständen starb.

Encore

Krach um Konfetti-Kontrollettis in Reinickendorf:Die SPD forderte Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, dafür zu sorgen, dass nach den Hochzeiten die Papierschnipsel von der Rathaustreppe gekehrt werden. Hier die Antwort des Stadtrats:
1) „Das Ordnungsamt ist trotz seines prägnanten Namens nicht für das Saubermachen und Aufräumen zuständig. Dies erledigt auf öffentlichen Straßen die BSR und auf Bezirksgrundstücken und in Grünanlagen das Straßen- und Grünflächenamt (SGA).“
2) „In der Tat handelt es sich beim Werfen von Konfetti vor dem Standesamt um eine Ordnungswidrigkeit, zumindest, wenn dieses nicht anschließend wieder aufgesammelt wird, was ich allerdings noch nie erlebt habe.“
3) „Es darf nur der zur Rechenschaft gezogen werden, der das Konfetti geworfen hat. Solange sich das Brautpaar, dessen Namen und Adresse uns bekannt sind, nicht selbst mit Konfetti bewirft, was ich auch noch nie erlebt habe, müssten wir also zunächst die Identität der Gäste/Werfer feststellen.“
4) „Das würde bedeuten, dass ich zwei bis drei Mal pro Woche eine Streife des Ordnungsamtes (immerhin die Hälfte bis ein Drittel meines verfügbaren Personals) vor dem Standesamt postieren müsste. Damit würde der Tag zwar auch für alle unvergesslich bleiben, aber wohl anders, als man sich das wünscht.“
5) „Das Bezirksamt hat deshalb beschlossen, eine Reinigungsfirma damit zu beauftragen, die Straße und Umgebung jeweils nach der letzten Hochzeit reinigen zu lassen.“
Wir stellen fest: In Reinickendorf ist die Welt wieder in Ordnung – und wenn Sie sich davon selbst überzeugen wollen, empfehle ich Ihnen den „Leute“-Newsletter von Gerd Appenzeller.

So, das war’s für heute. Ich wünsche Ihnen einen bunten Start in die Woche – morgen begrüßt Sie hier Ann-Kathrin Hipp. Bis dann,

Ihr Lorenz Maroldt

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