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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 10.04.2025 | vorwiegend bewölkt bei 4 bis 15°C. | ||
+ „Gut für Berlin“: Wegner lobt Koalitionsvertrag im Bund + Rückbau von Bürokratie und Brücken + Wechselt Günther-Wünsch in den Bund? + |
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von Anke Myrrhe und Jessica Gummersbach |
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Guten Morgen, es sind Sätze wie diese, die einen Koalitionsvertrag zu einem aussagekräftigen Meisterwerk machen. Abschnitt 2.2, „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung und moderne Justiz“, Seite 57, Unterpunkt „Ressortübergreifende Zusammenarbeit“: „Wir werden Silodenken überwinden und das Ressortprinzip in unserer Zusammenarbeit neu interpretieren. Wir arbeiten durch Missionsorientierung in ressortübergreifenden Strategien und Aufgaben und folgen dem „Whole of Government-Ansatz“. Wir stärken interministerielle Projektteams, die Fachwissen bündeln und interdisziplinär arbeiten. Das Instrument der strategischen Vorausschau werden wir wirksam verankern.“ Vielleicht fangen wir beim Rückbau der Unternehmensberater-Floskeln an? Es kommentiert Markus Söder (CSU): „Jeder Satz ist Politik pur.“ Aber machen Sie sich nichts draus, wie bei jedem Koalitionsvertrag gilt: Wichtig ist, was man draus macht. Wenn Sie mehr wissen wollen zum neuen Standardwerk der Bundespolitik (Söder: „ein Bestseller“), hier noch ein paar Leseempfehlungen: + Außen für die CDU, Verteidigung für die SPD, Raumfahrt für die CSU: Der Koalitionsvertrag regelt auch die Ressortverteilung. Wer könnte was werden im Kabinett Merz? + Wird Deutschland jetzt krisenfest? Der Koalitionsvertrag im Expertencheck + „Ein ernsthaftes Programm für ernste Zeiten“ – doch vor einer Wahrheit drückt sich Schwarz-Rot. Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm. + Worauf sich Union und SPD geeinigt haben: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag zum Download. + Und Checkpoint-Kollegin Ann-Kathrin Hipp war gestern Abend zu Gast bei Maischberger. Hier geht’s zur Aufzeichnung. | |||
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Berlins Regierender lobte den Koalitionsvertrag im Bund als „gut für Berlin“. Was das konkret für Berlin bedeutet, können Sie hier nachlesen. Und für den Berliner Senat? Könnte die neue Regierung im Bund personell gleich zwei Probleme lösen. Welche das sind, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Was Sie sonst noch verpassen, wenn Sie noch kein Abo haben? Zum Beispiel das hier: + Elf weitere Brücken in Berlin gesperrt – und niemand hat’s gemerkt. + Ausdrucken und Einscannen: Wie Medienbrüche die Verwaltung lahmlegen + Meister Propper digital: Bildungsverwaltung sucht Reinigungs-App für Schultoiletten + Weil das Geld für die Sanierung fehlt: Eine Dusche für 29 Einsatzkräfte der Feuerwehr + Den täglichen Comic der großartigen Naomi Fearn. Und jetzt kommt der Clou: Wenn Sie heute noch ein Abo abschließen, lesen Sie alle Tagesspiegel-Plus-Artikel, die Bezirksnewsletter und natürlich die Checkpoint-Vollversion 2 Monate lang für insgesamt nur 2 €. Mit dem Oster-Spezial sparen Sie 90 Prozent des normalen Preises. Sind Sie dabei? Dann gleich hier klicken. Wir würden uns sehr freuen! | |||
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Jetzt aber schnell zurück in die Verwaltung, dort gibt es schließlich genug zu tun. Koalitionsvertrag, Seite 56: „Unsere Verwaltung soll vernetzt, effizient und leistungsfähig sowie niedrigschwellig und nutzerfreundlich für alle erreichbar sein.“ Die Berliner Realität sah gestern Abend so aus: Die Suche nach einem Termin beim Bürgeramt führte zu einer Fehlermeldung. „Wartung. Die Terminverwaltung wird momentan gewartet. Bitte probieren Sie es zu einem späteren Zeitpunkt erneut. Vielen Dank für Ihr Verständnis.“ Hoffen wir, dass am Ende ein paar mehr Termine aus dem Wartesaal purzeln. | |||
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Wie viele Ausdrucke es heute wohl schon vom Koalitionsvertrag gibt? Schätzungen schicken Sie gern an checkpoint@tagesspiegel.de. Keine Sorge, wir drucken die Mail ganz sicher nicht aus. In der Berliner Verwaltung hingegen passiert das noch viel zu häufig. Denn hier ist der bürokratische Endgegner gelebte Realität: Medienbruch. Dutzende Fälle melden die Senatsverwaltungen auf AGH-Anfrage von Stefan Ziller (Grüne). Beispiele? Gibt’s heute in der Vollversion. | |||
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Apropos Abbruch: Die fast abgerissene Ringbahnbrücke steht bundesweit im Rampenlicht (zum Abriss gibt es wie berichtet sogar einen Livestream, zu sehen hier). Doch nicht jede Brücke erhält die Ehre einer solch großen Bühne, obwohl ganze elf weitere Brücken gesperrt sind. Alle seien in der Verantwortung des Landes, teilte die Verkehrsverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit. Welche das sind, und warum eine Brücke bereits seit 2008 gesperrt ist, erfahren Sie heute in der Vollversion. | |||
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Der Abriss der Ringbahnbrücke soll nun aber wirklich und wahrhaftig beginnen – und zwar am Freitag. Wegen des Baulärms können Anwohner auf Kosten der Autobahn GmbH in ein Hotel umziehen (Q: Abendschau). Wobei Menschen, die direkt an einer Autobahn wohnen, vermutlich eher nicht lärmempfindlich sind. Und noch ein paar Leseempfehlungen: + Mein persönlicher Aktiencrash:Wie ich in einer Woche 20.000 Euro verlor. + Neuer Umbau-Plan für Pankower Kiez: Weniger Platz für Autos – dafür Fahrradstraßen, Sitzbänke und mehr Bäume + Folgen der A100-Sperrung: Trotz des Durchfahrverbots in Wohnstraßen kommt es zu Staus. Jetzt stellen Anwohner in Westend Autofahrer zur Rede | |||
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Machen statt Meckern: Für unsere neue Serie „Berlin 2030“ haben wir 50 Ideengeber nach ihrer Vision für die Hauptstadt gefragt. Den Beitrag von Handballtrainer und Füchse-Geschäftsführer Bob Hanning lesen Sie hier. Alle Folgen und kreative Konzepte finden Sie täglich online unter tagesspiegel.de/berlin2030. Sie haben uns bereits dutzende Mails mit kreativen und spannenden Ideen und Visionen geschickt, vielen Dank! Leser Leonard Stark wünscht sich eine weitere Ringbahnlinie, die die Bahnhöfe Gesundbrunnen, Ostkreuz, Südkreuz und Westkreuz ohne Zwischenhalt verbindet: „Die Fahrtzeit zwischen den Stationen könnte ca. 10 Minuten betragen, sodass man von Nord nach Süd und von Ost nach West sogar schneller als die S-Bahn wäre und damit den Innenstadtverkehr entlasten würde.“ Machen Sie gerne mit, wir sind gespannt: Schicken Sie uns Ihre Lösungen für Berlins Probleme an checkpoint@tagesspiegel.de. | |||
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