+ Abwendungsvereinbarungen mit Bezirken wackeln vor Gericht + Carsharing-Unternehmen klagen gegen den Senat + Fernseh-Zuschauer gucken wegen kaputtem Glasfaserkabel statt EM-Finale in die Röhre +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 02.08.2022 | Reichlich Sonne bei bis zu 28°C.  
  + Abwendungsvereinbarungen mit Bezirken wackeln vor Gericht + Carsharing-Unternehmen klagen gegen den Senat + Fernseh-Zuschauer gucken wegen kaputtem Glasfaserkabel statt EM-Finale in die Röhre +  
Christian Latz
von Christian Latz
 
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  Guten Morgen,

diese sommerlichen Urlaubsgrüße kommen von CP-Leser Steffen Lehmann: „Viele Grüße aus Torre in der Toskana. Mit diesem Blick werde ich in den kommenden zwei Wochen den Checkpoint lesen. Halten Sie durch in der Hitze!“ Wir geben unser Bestes und suchen schon nach der nächsten Abkühlung!
 
     
 
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  Foto Steffen Lehmann (Toskana)  
  Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de  
     
 
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  280 öffentliche City-Toiletten gibt es in Berlin. Doch wer die kostenfreien Pissoirs nicht nutzen kann, muss für den Gang zur Toilette bis heute zahlen. Der Senat verschafft nun endlich ein wenig Erleichterung: 50 der Stadt-WCs sind ab 15. August für mindestens sechs Monate kostenfrei. Eine gute Nachricht – in deren Windschatten die Umweltverwaltung prompt einen Aufreger kommuniziert: An allen anderen 230 WC-Standorten wird die Tür nun härter. Sie sind künftig nicht kosten- dafür aber bargeldlos; zahlbar nur mit Karte oder Handy. Ein „fatales Ergebnis“, findet die Vorsitzende des Landesseniorenbeirats Eveline Lämmer. „Wir erwarten eine alternative Lösung“, sagte sie dem Checkpoint. Ganz nach Helmut Kohl gilt also: Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Ansonsten wird das Konzept besser gleich hinuntergespült.  
     
 
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Die Entscheidung der Community und der Fachjury ist gefallen – die 6 Bands und Künstler:innen, die im Revier ‍Südost auf der Bühne ‍stehen werden ‍stehen fest! Also dick in den Kalender eintragen:
13. August, Revier Südost, ‍SPÄTIVAL von LOTTO Berlin!
Mehr Infos gibt es auf der Website: SPÄTIVAL 2022.
Wir freuen uns und sehen uns dort!
 
 
 
 
  Es dauert keinen Monat mehr, dann sollen Sharing-Angeboten wie E-Scooter, Leihräder und Mietwagen in Berlin mit der neuen Sondernutzungsverordnung erstmals strenge Regeln auferlegt werden. Bevor es los geht, stellen die großen Carsharing-Anbieter ein Stopp-Schild auf: Weshare und Sharenow klagen per Eilverfahren gegen die Regelung, wie die Unternehmen dem Checkpoint auf Anfrage mitteilten. Auch der Berliner Anbieter Miles bereitet eine Klage vor. Sie wollen erreichen, dass das extra dafür geänderte Straßengesetz nicht für sie gilt, sondern nur den Wildwuchs bei E-Scootern und Rädern endlich in geregelte Bahnen lenkt. Ob sie damit auf der Überholspur sind oder schon bald ausgebremst werden, dürfte noch in dieser Woche feststehen. Laut Verwaltungsgericht steht die Eilentscheidung unmittelbar bevor.  
     
 
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  Die Siegessäule und andere landeseigene Gebäude sind abends schon düster, um Energie zu sparen. Jetzt gehen auch bei der Deutschen Bahn die Lichter aus. „Ab Dienstag bleiben die Lichtröhren am Bahntower dunkel – nur das DB-Logo wird weiter leuchten“, sagte ein Sprecher dem Checkpoint. Es sei „der Auftakt zu einem Aufruf an alle Beschäftigten, mit kreativen Ideen am Arbeitsplatz noch mehr Energie einzusparen“. Mehr will der Konzern am Dienstag mitteilen. Für die Bahn taugt die Aktion auch wunderbar als Ausrede: WLAN und Sitzplatzanzeige im ICE funktionieren wieder mal nicht? Keine Sorge, nur eine Energiesparmaßnahme!  
     
 
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Am 4. August lädt die KÖNIG Galerie im Rahmen des Kultursommerfestivals zu einem Tag der offenen Tür ein. ­
Die KÖNIG Galerie ist als ehemaliges katholisches Gemeindezentrum ­
St. Agnes nach deren Umbau ein besonderes Architektur-Erlebnis für alle Galerie-Besucher*innen.
­Eine Übersicht über das facettenreiche Programm gibt es hier. Anmeldungen unter info@koeniggalerie.com.
 
 
 
 
 
  Alle Leuchtreklamen in Berlin abzuschalten, das hat am Wochenende Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) gefordert. Anlass war die aktuelle Energiekrise. Dabei beschäftigt die Senatsumweltverwaltung das Thema schon seit Jahren – zumindest auf dem Papier. Blättern wir mal kurz in früheren Aussagen der Senatsumweltverwaltung zur Beschränkung der Leuchtreklame:

—  2018: Zur Beschränkung der Lichtverschmutzung sind „Regelungsmöglichkeiten und Vorgabeinhalte zu entwickeln, um die Energieeffizienz bei Außenwerbung zu steigern und den damit verbundenen Energieverbrauch zu senken“. Geplanter Start: 2019.

—  2021: „Konkrete Umsetzungsschritte wurden bisher nicht ergriffen.“

—  Februar 2022: „Konkrete Umsetzungsschritte wurden bisher nicht ergriffen.“

Die Frage, ob sich daran mittlerweile etwas geändert hat, konnte das Haus von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Montag kurzfristig nicht erhellen.
 
     
 
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Erhebung zeigt eklatante Mängel: So sehr haben sich Berlins Schülerleistungen während der Pandemie verschlechtert. Bis zu 50 Prozent der Drittklässler scheitern in Vergleichsarbeiten an den Mindestanforderungen. Verheerend sind die Ergebnisse auch bei den Sekundarschülern. Mehr lesen
 
Leben in einer der heißesten Regionen Deutschlands: Beelitz – eine Stadt im klimatischen Extremzustand. Hitze und Wasserknappheit bedrohen die Ernten und sorgen für wechselhafte Touristenströme. Zudem herrscht Waldbrandgefahr. Wie gehen die Menschen dort damit um? Ein Besuch in der Mittelmark. Mehr lesen
 
Inflation auf vier Pfoten: Wenn das Haustier dem Halter die Haare vom Kopf frisst. In der Pandemie haben sich viele ein Haustier angeschafft und staunen inzwischen über die hohen Kosten. Nun wenden sich manche ans Tierheim. Mehr lesen
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Telegramm
 
 
Weiter geht’s mit den wichtigsten Nachrichten rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine:

+++ Das erste ukrainische Getreideschiff, beladen mit 26.000 Tonnen Mais, hat am Montag den Hafen von Odessa verlassen.

+++ Die US-Regierung hat weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine in einem Umfang von 550 Millionen Dollar angekündigt.

+++ US-Außenminister Antony Blinken wirft Russland vor, das besetzte Atomkraftwerk Saporischschia als atomaren Schutzschild zu missbrauchen und von dort aus auf ukrainische Truppen zu feuern.

In unserem Newsblog informieren wir Sie fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen.
 
     
 
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a² + b² = c², was der Satz des Pythagoras sagt, gilt so ähnlich auch in Berlin: Die Notunterkunft für Flüchtlinge im ehemaligen Flughafen Tegel zieht von Terminal A und B ins Terminal C. Das will der Senat nach Checkpoint-Informationen bei seiner Sitzung am Dienstag beschließen. Dort sei die „Bausubstanz in einem deutlich besseren Zustand“, heißt es in der Senatsvorlage. Die Kapazität bleibt bei 960 Plätzen. Um zu wissen, dass man die weiter vorhalten sollte, reicht ein Blick auf die Weltlage – auch ganz ohne Mathekenntnisse.
 
     
 
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Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das kommunale Vorkaufsrecht für rechtswidrig zu erklären, versuchen Hausbesitzer in Berlin in etlichen Gerichtsverfahren, ihre mit den Bezirken getroffenen Abwendungsvereinbarungen aufzukündigen – mit Erfolg. Andere Investoren halten sich dagegen einfach nicht mehr an die Zusagen. Betroffen sind mindestens 1000 Wohnungen. Bei 229 Hausverkäufen konnten die Bezirke zudem wegen der neuen Rechtslage nicht mehr eingreifen. Ihnen sind die Hände gebunden, solange der Bund keine neue Regelung schafft. Ein Entwurf dafür liegt längst vor. Der Beschluss scheitert jedoch seit Monaten am Widerstand von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).
 
     
 
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Streit in der Koalition kann Berlin natürlich auch: Der Vorschlag von Bausenator Andreas Geisel (SPD), durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften Eigentumswohnungen zum Verkauf zu bauen, macht Grüne und Linke zur Opposition in der Regierung. Das Vorhaben wäre „die Wiederholung alter Fehler, als der Senat aus Geldnot den Verkauf von Wohnungsbeständen gestattete“, sagte Linke-Fraktionschef Carsten Schatz. Zuspruch erhält Geisel dafür von den oppositionellen CDU und FDP. In der Stadtentwicklung seien sie „Geisels Koalition“ (CDU-Politiker Dirk Stettner).
 
     
 
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Bedingt einsatzbereit: Sollte es in Berlin zu einer Katastrophe kommen und die Telefonnetze ausfallen, steht in keinem der zwölf Bezirke die digitale Funktechnik voll zur Verfügung. Im Fall des Falles ist das nicht das einzige Problem. Nur die Hälfte der 36 lokalen Anlaufstellen, die „Katastrophenschutz-Leuchttürme“, haben eine gesicherte Notstromversorgung. Zwei Gründe mehr, um zu hoffen, dass nichts passiert.
 
     
 
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Nichts passiert ist trotz des packenden EM-Finales am Sonntagabend auf den Fernsehbildschirmen etlicher Haushalte in Teilen Neuköllns und Mariendorfs. Statt Fußball-Highlight guckten viele in die schwarze Röhre. Da half auch der Livestream im Netz nicht – das Internet war bei vielen ebenfalls weg. Schuld war eine Störung an einer Glasfaserleitung, wie Anbieter Vodafone am Montag mitteilte. Erst um zwei Uhr früh lief alles wieder rund. Stunden nach dem Abpfiff in Wembley.
 
     
 
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Ziemlich beunruhigend sind folgende Zahlen: 50 Personen, die mit rechtsextremen Taten aufgefallen sind, laufen trotz Haftbefehlen der Berliner Justiz weiterhin frei herum, teilt die Innenverwaltung dem Abgeordneten Ferat Koçak (Linke) mit. Von zwei Gesuchten gehe sogar eine besondere Bedrohungslage aus.
 
     
 
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Bleiben wir kurz bei beunruhigenden Dingen: Rund 5000 Querdenker sind am Montag durch Berlin gezogen, im Gepäck einen wilden Wust an Themen und Botschaften rund um Corona-Skepsis, Reichsbürger-Ideologien, Holocaust-Verharmlosung und Angst vor Chips vom BND, musikalisch unterlegt vom Mallorca-Hit „Layla“. Neben anderen Redaktionen führte die als „Medienmarsch“ angekündigte Demonstration auch mit lauten Rufen am Verlagsgebäude des Tagesspiegels vorbei. Falls sie dachten, mit diesem offensichtlichen Einschüchterungsversuch Erfolg zu haben, müssen wir sie allerdings enttäuschen. Und selbst die Bundesrepublik existiert immer noch – trotz einer obskuren Volksabstimmung der Querdenker vor dem Reichstag (siehe Video).
 
     
 
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Was wäre die Satire-Sendung „Extra 3“ nur ohne die Berliner Verwaltung? In einem neuen Video nimmt sich die Show einen absurden Streit um 26 Eschen vor, die der Bezirk Pankow fällen will – und nun den Anwohnern vorwirft, die Bäume mit Protestflyern und Tesafilm „beschädigt“ zu haben. Aufgeschrieben hat den Fall unser Pankow-Reporter Christian Hönicke schon vor zwei Monaten. Und hier geht’s zum neuen Video.
 
     
 
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Tagesspiegel-Podcast „Gyncast“, Folge 45: Mythos Jungfernhäutchen
Um das Hymen gibt es allerlei ‍Irrglauben. Dabei existiert das Jungfernhäutchen eigentlich gar nicht – ‍zumindest nicht in der Form, wie es sich viele vorstellen. In ihrer unzensierten Sprechstunde erklärt Dr. Mandy Mangler, was es wirklich mit der ‍kleinen Hautfalte auf sich hat.
Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.
 
 
 
 
 
 
Alle Mühe hat sich der 1. FC Union Berlin am Montagabend gegeben, um Stadtrivale Hertha BSC nachzueifern und in Pokalrunde Eins auszuscheiden. Ein knappes 2:1 nach Verlängerung in Chemnitz reichte den Köpenickern, um zumindest im Pokal für dieses Jahr uneinholbar vor Hertha zu liegen.
 
     
 
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  Behördle #17  
 
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
„Der Einsatz für nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abschreckung ist in diesen Zeiten kein Widerspruch.“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag bei der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags
 
 
 
 
 
 
 
 
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Tweet des Tages
 
 
 
 
 
@valentinalaeti

„Zwischen den Bezeichnungen ‚Eis‘ und ‚Gelato‘ liegt meist nur eine Aldi-Länderwoche.“
 
 
 
 
 
 
 
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Stadtleben
 
 
Essen & Trinken – Der Berliner Sommelier Serhat Aktas betreibt mit „der Weinlobbyist“ auf der Kolonnenstraße in Berlin-Schöneberg eine Weinbar mit einem der schönsten Innenhöfe Berlins. Nach überstandenen Lockdowns und einem durch Corona erschwerten Start wagt er sich nun an eine Expansion: Im Nachbargeschäft eröffnet er einen Wein- & Brothandel. „Wir werden dort das von unseren Gästen hochgelobte hausgebackene Sauerteigbrot und das Weinsortiment des Weinlobbyisten verkaufen“, so Aktas. Bis die Tore öffnen, kann man sich im Innenhof der Schöneberger Weinbar schon einmal durch die Weinkarte kosten und das wirklich sehr leckere Brot probieren. Fr/Sa 17-24 Uhr. Mo, Do & So 17-23 Uhr, Kolonnenstraße 62, S-Bhf Julius-Leber-Brücke. Tipp: Mit dem Newsletter erfahren Sie Neuigkeiten und Infos zu Tastings zuerst.
 
     
 
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Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
 
     
 
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Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
Geburtstag – Wolfgang Albers (72), ehem. für die Linke im AGH / Hannelore Bode (81), Sopransängerin / „Happy Birthday Simonetta Ginelli ( Die scharfe Hauptstadtharfe)“ / Rüdiger Grube (71), Manager, ehem. Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG (2009-2017) / Florian Stetter (45), Schauspieler / Felix von Leitner (49), IT-Sicherheitsexperte, Betreiber des Watchblogs „Fefes Blog“
 
 
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
 
 
Gestorben – Michael Gediehn, * 25. Juli 1945 / Annette Helbig (geb. Gerondeanos), * 1. Dezember 1934 / Claudia Schneider, verstarb am 2. Juli 2022 / Benedikt van Wyk, * 13. Juli 1967, Diplom-Kaufmann
 
 
StolpersteinAnna Grünschild (geb. Hurwitz) kam am 27. Mai 1874 in Tilsit (heute Sowetsk, Russland) zur Welt. In Berlin lebte sie an der Niebuhrstraße 71. Am 2. August 1942, heute vor 80 Jahren, nahm sich Anna Grünschild im Alter von 68 Jahren das Leben. An der Niebuhrstraße 71 in Charlottenburg erinnert seit 2011 ein Stolperstein an Anna Grünschild.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
An dieser Stelle gibt’s in den Sommerferien jeden Tag einen Neun-Euro-Ticket-Tipp für Kurzentschlossene. Alles, was Sie tun müssen, ist: den Checkpoint lesen, um 9 Uhr am Hauptbahnhof stehen und losfahren. Heute zum Beispiel geht es zum F... Und zum Probe-Abo hier entlang.
 
     
 
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Mitrecherchiert an dieser Ausgabe haben Thomas Lippold und Sigrid Kneist. Das Stadtleben steuerte Sarah Borufka bei und im Frühdienst hat Kathrin Maurer ein letztes Auge auf alles geworfen. Und morgen schon lesen wir uns an dieser Stelle wieder. Bis dahin,
 
 
Unterschrift Christian Latz
 
 
Ihr Christian Latz
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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