Bei Hartz IV und auch später beim Bürgergeld dürfen Leistungsbeziehende ein Auto besitzen, sofern es angemessen und nicht als Vermögen verwertbar ist. Doch was ist, wenn das Auto dringend benötigt wird? Muss das Jobcenter den Autokauf finanzieren? Wir geben Antworten.

Viele Bezieher von Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) berichten aktuell von Problemen mit pauschalierten Heizkosten. Dieser kurze Ratgeber soll Abhilfe schaffen.

Auch das Wohngeld ist an die Aufnahme an einer “zumutbaren Beschäftigung” geknüpft, wie das Verwaltungsgericht in Berlin urteilte. Wer sich nicht um einen Arbeitsplatz nachweislich bemüht, dem kann das Wohngeld gestrichen werden.

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Zum Jahreswechsel soll Hartz IV durch ein Bürgergeld abgelöst werden. Die Ampel-Koalition hat nun einen weiteren, überarbeiteten Regierungsentwurf verabschiedet, der sich vom ersten Gesetzesentwurf in wesentlichen Punkten unterscheidet. Harald Thomé von Tacheles e.V. hat die Änderungen herausgearbeitet.

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Als das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung durch den Bundesvorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour, vorgestellt wurde, sagte dieser, dass der Hartz IV-Eckregelsatz beim künftigen Bürgergeld auf “ungefähr auf 500 Euro monatlich” steigen werde. Dadurch würde es eine Erhöhung geben, die eine „signifikante Erhöhung über den Inflationsausgleich hinaus“ sei. Ist das tatsächlich so? Bastian Wessels rechnete diese Aussage einmal durch.


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