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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 19.06.2024 | bewölkt und regnerisch bei 16 bis 18°C. | ||
| + Verwirrende Hinweise für Wahlhelfer bei der Europawahl + Berlins emsigster Senator + „Europas größter Fußballchor“ auf der Fanmeile + |
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| von Daniel Böldt und Lotte Buschenhagen |
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| Guten Morgen, das große Donnerwetter blieb Berlin gestern erspart. Der Feuerwehr war das bisschen Starkregen nicht mal eine eigene Einsatz-Meldung wert. Ex-Senatsdirigent Hans-Georg Kauert fühlte sich ob der Unwetter-Warnungen von den Meteorologen dann auch „etwas veralbert“, wie er auf der Plattform „X“ schrieb – woraufhin Ex-Bezirksbürgermeister Monika Hermann antwortete: „Bei uns donnert es noch…“ Nun ja, wir schweifen schon recht früh ab. Richtig ist, dass die Fanmeile gestern vorsichtshalber geschlossen blieb, was zahlreiche Türkei-Fans nicht davon abhielt, den 3:1-Sieg ihrer Mannschaft auf den Straßen zu feiern (Videobeweis hier). Zum heutigen Spiel Deutschland gegen Ungarn soll die Fanmeile wieder öffnen. Und falls Sie die Bier- und Bratwurstpreise dort nicht abschrecken, sollten Sie schon mal Ihre Stimmbänder dehnen! Denn die Deutsche Chorjugend will die Berliner Fanmeile heute in den „größten Fußballchor Europas“ verwandeln. Gesungen werden soll unter anderem „You’ll never walk alone“, die Europahymne und natürlich: „Major Tom“. Unser tägliches EM-Checkpoint-Tippspiel (auch hier gibt’s einen Videobeweis) finden Sie im Encore – heute mit Eishockeylegende Sven Felski. | |||||
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| Ist denn noch Wahlkampf?! Die Europawahl mag vorbei sein, doch die Parteien werben immer noch an jeder Ecke um Berliner Stimmen. Dabei müssten die Wahlplakate eigentlich seit Sonntag abgehängt sein: Eine Woche haben die Parteien nach einer Wahl, um ihre Werbung zu entfernen. Zuständig für Kontrolle und Bußgelder sind die Ordnungsämter der Bezirke – laut dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gilt es als Ordnungswidrigkeit, wenn die Plakate nicht wieder mitgenommen werden – drohendes Bußgeld: bis zu 10.000 Euro. Zur Wahrheit gehört natürlich: Wahlplakate hängen nach jeder Wahl noch etwas länger herum als erlaubt. Berlins größtes Problem ist es sicher auch nicht. Wen es dennoch stört, der kann seinem Ärger beim Ordnungsamt hier Luft machen. | |||||
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| Schwerwiegender sind die Einwände eines Wahlhelfers, die uns per Mail erreichten. Sie betreffen die Vorgaben, wann ein Stimmzettel gültig zu werten ist und wann nicht. Das wird in Berlin und Brandenburg offenbar sehr unterschiedlich bewertet. Ein Beispiel aus dem Schulungsmaterial für Wahlvorstände: ein negativer Kommentar auf dem Wahlzettel in der Zeile einer Partei, die nicht angekreuzt wurde. In diesem Szenario würde Brandenburg laut Schulungsmaterial die Stimme als ungültig werten, Berlin aber als gültig. Im Bundeswahlgesetz heißt es: Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel unter anderem „einen Zusatz oder Vorbehalt enthält“. Die Bundeswahlleiterin schreibt außerdem: Erforderlich sei nicht, dass der Kommentar Unklarheit über den Wählerwillen hervorrufe. „Auch Beifügungen, deren Bedeutung eindeutig ist, können unter Umständen die Stimmabgabe ungültig machen.“ Dass Wahlvorständen in Berlin (anders als in Brandenburg) etwas anderes suggeriert wird, erklärt Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf Checkpoint-Anfrage nur vage: Die Wahlvorstände würden im Rahmen der Schulungen „über die geltenden gesetzlichen Vorschriften informiert”. In der Praxis gebe es aber eine „Vielzahl denkbarer Kennzeichnungen der Stimmzettel”, die nicht erschöpfend geregelt werden könne. Zudem gebe es in der Fachliteratur „unterschiedliche Beispiele und Bewertungen“. Die gute Nachricht: Nach der Vielzahl der Wahlen in Berlin gehe man nun „mit Elan die Modernisierung des Schulungsmaterials“ an – und beseitigt dabei ja vielleicht auch die ein oder andere Unklarheit. | |||||
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| Sie wollen noch mehr exklusive Nachrichten aus Berlin? Dann probieren Sie den Checkpoint in der Vollversion aus. Dort erfahren Sie heute unter anderem, wer Berlins fleißigster Senator ist – und was er selbst dazu sagt. Und wir gehen der Fragen nach, ob der Senat neben dem ganzen Haushaltschaos, das er angerichtet hat, nicht nebenbei auch noch das Haushaltsgesetz gebrochen hat. Die „Checkpoint-Langstrecke“ gibt’s für nur 8,25 Euro im Monat. Außerdem erhalten Sie mit einem Abo Zugriff auf alle Plus-Texte auf tagesspiegel.de. Hier geht’s zur Anmeldung. Meine Lese-Empfehlungen für Sie heute: + Fußball-EM gucken im Theater, auf dem Flugfeld oder in der ehemaligen Stasi-Zentrale: Wir haben die besten Public-Viewing-Adressen aus den Berliner Bezirken gesammelt. + Allein in den letzten zwei Monaten wurden in Berlin 2716 Personen im neuen zentralen Einwanderungsamt eingebürgert. Das Ziel von 20.000 Einbürgerungen pro Jahr könnte damit sogar bald übertroffen werden, schreibt Anna Thewalt. + Der rassistische Angriff auf eine ghanaische Familie am Wochenende löste bundesweit Entsetzen aus. In der Kleinstadt Grevesmühlen sind viele nicht überrascht. Es hat sich eine offen rechtsextreme Jugendkultur etabliert. Eine Reportage von Julius Geiler. | |||||
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