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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 28. Juni 2023 |
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was lange währt, wird endlich gut, heiÃt es so schön. Ob das auch auf die geplante Novelle des Gebäudeenergiegesetzes alias Heiz-Hammer ("Bild") zutrifft? Jedenfalls hat sich die Ampelkoalition bei letzten Details verständigt und spricht groÃspurig von einem "Durchbruch". NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) fällt ein vernichtendes Urteil: "Diese Form der Ad-hoc-Gesetzgebung zerstört das Vertrauen in unsere Demokratie", sagte sie unserer Redaktion.  "Das ganze Verfahren ist ein Unfall. Anstatt jetzt zu sagen, wir nehmen mal dieses beschädigte Auto, schieben es in die Werkstatt und machen eine Generalüberholung, fährt die Bundesregierung auf der letzten Felge weiter." Wenigstens scheint jetzt klar zu sein, was auf uns zurollt. Klar ist: Der Staat zahlt mehr als zunächst gedacht. Antworten auf die wichtigsten Fragen haben Jan Drebes, Birgit Marschall und Antje Höning für Sie recherchiert. Noch vor der Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden. Jan Drebes zieht in seinem Kommentar eine politische Bilanz, in dem er vor allem die âunterirdische Kommunikationâ kritisiert . Sage mir, wie Du heizt, und ich sage Dir, wer Du bist, lautet offenbar das neue Motto der Stunde. |
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 | | Ministerin Geywitz, Minister Habeck., FOTO: dpa/Michael Kappeler |
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| Ukraine: Bei einem russischen Raketenangriff auf die Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine sind offiziellen Angaben zufolge mindestens drei Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Demnach schlug ein Geschoss in ein Restaurant ein. Unter den Toten sei ein Kind, sagte Präsident Wolodymyr Selensky. Mehr dazu lesen Sie hier. |
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| Corona: Der Staat hat zu Beginn der Corona-Krise Millionen von Masken bestellt, die nicht gebraucht wurden. Deren Haltbarkeit läuft ab, jetzt werden sie verbrannt. Nach der Geldverschwendung nun die Umweltbelastung: Ein Desaster, aus dem sich für die Zukunft einiges lernen lässt, wie Dorothee Krings in ihrem Kommentar festhält. "Hinterher sind alle schlauer", schreibt sie gleich zu Beginn. Das stimmt immer, entkräftet aber nicht ihre Kritik. |
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Urteil in Wesel
