Heute in Rhein-Main: 800 Menschen bei prorussischer Demonstration
Guten Abend,
puh, das mit der Demokratie ist so eine Sache. Da geht es manchmal auch darum, andere Meinungen auszuhalten. Nicht immer einfach – besonders in politisch aufgeladenen Zeiten. Am Sonntag haben sich rund 800 Menschen einem prorussischen Demonstrationszug angeschlossen . Start war auf dem Opernplatz. Anschließend ging es in Richtung Hauptfriedhof. Angemeldet wurde die Demonstration unter dem Motto „Gegen Hetze und Diskriminierung der russischsprachigen Mitbürger/Gegen Krieg – Für Frieden“. Ursprünglich war ein Autokorso mit bis zu 700 Fahrzeugen geplant. Dieser durfte nach einer Entscheidung der Stadt aber nicht losfahren. Also ging es eben zu Fuß durch Frankfurt – begleitet von einem massiven Polizeiaufkommen. Viele Demonstranten hatten Flaggen dabei. Die des Zarenreichs, die Fahne der Russischen Föderation, auch das rote Banner der Sowjetunion mit Hammer und Sichel war zu sehen. Die knapp 800 Demonstranten haben gegen eine vermeintliche Diskriminierung von in Deutschland lebenden Russen protestiert. Der Aufmarsch wurde aber auch von vielen als Verherrlichung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gewertet. Parallel haben sich gleich an mehreren Stellen in der Stadt Menschen zu Gegendemonstrationen getroffen.
Manfred Köhler
Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
„Wir können nichts dafür - Stop den Russen-Hass“ steht auf dem Schild eines Mannes, der an einer prorussischen Kundgebung in Frankfurt am Main teilnimmt. Bild: dpa
Die Blicke von außerhalb waren an diesem Wochenende also wieder auf Frankfurt gerichtet. Ein bisschen weniger Aufmerksamkeit für die Stadt wünschen sich gerade einige politische Vertreter. Frankfurt muss wieder zur Ruhe kommen. Klingt einfach. Ist aber kompliziert. Denn die Forderung nach einem freiwilligen und vorzeitigen Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) schlägt weiter hohe Wellen. Unser Autor Rainer Schulze hat die Ereignisse der vergangenen Woche noch einmal zusammengefasst und bewertet. „Ein Strafprozess gegen den Oberbürgermeister ist mit dem Führen der Amtsgeschäfte zum Wohle der Stadt nicht vereinbar.“ Dieser Satz stammt nicht aus der Feder unseres Autors, sondern aus der des SPD-Parteivorstandes. Unser Autor aber kommt zu dem Schluss: „Mehr Distanzierung geht kaum.“ Nach Feldmanns Ankündigung, bis 2024 weitermachen zu wollen, um mit insgesamt zwölf Jahren Amtszeit länger in diesem Amt gewesen zu sein „als jeder sozialdemokratische Oberbürgermeister“ Frankfurts zuvor, schließt Schulze in seinem einordnenden Stück: „Mehr Egoismus geht kaum.“
Dass Kunden den Stromanbieter wechseln, das ist an der Tagesordnung. Aber dass ein Stromanbieter gleich massenhaft seinen Kunden kündigt, das ist ein Sonderfall . Stellvertretend für Tausende Geschädigte will die Verbraucherzentrale Hessen vor Gericht Schadenersatzansprüche gegen den Energiediscounter Stromio geltend machen. Dieser hatte im vergangenen Jahr – obwohl nicht insolvent – vielen Kunden gekündigt. Begründung: Die Preisentwicklung am Energiemarkt zwinge ihn dazu. Und die unfreiwillig Vertragslosen? Die rutschten wiederum in die sogenannte Ersatzversorgung. Und die kostet. Mit der Musterfeststellungsklage will die Verbraucherzentrale klären lassen, dass die Kündigungen rechtswidrig waren und somit Grundlage für eine finanzielle Entschädigung schaffen. Die Klage soll in der Woche nach Ostern eingereicht werden. Wieso es aber noch mehrere Jahre dauern kann, bis das Gerichtsverfahren abgeschlossen ist und wo sich betroffene Kunden eintragen können, sollte die Klage zugelassen werden, hat Autorin Petra Kirchhoff zusammengetragen. Einen Dämpfer gibt es schon jetzt: Sollte die Verbraucherzentrale mit der Klage vor Gericht Erfolg haben, bedeutet das für Kunden, die sich der Klage angeschlossen haben, noch lange nicht, dass sie Geld bekommen. Ihre individuellen Schadensersatzansprüche müssen sie bei Stromio selbst geltend machen.
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Das Wetter für Montag: Der Tag wird freundlich mit einem Mix aus Sonne und harmlosen Wolken bei Höchstwerten bis 17 Grad. In der Nacht zunehmend klarer bei 5 Grad.
Geburtstag haben am Montag, 11. April:
Frank Brabant, Wiesbadener Kunstsammler und Mäzen, Träger der Goethe-Plakette des Landes Hessen (84); Herbert Hunkel (parteilos), scheidender Bürgermeister der Stadt Neu-Isenburg (77); Hildegard Schuster, Präsidentin des Landfrauenverbands Hessen, Friedrichsdorf (68); Rudolf Kriszeleit (FDP), Vorsitzender des Stiftungsrats der Schader-Stiftung, Darmstadt, ehemaliger Staatssekretär im hessischen Justizministerium (67); Lucia Puttrich, hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Kreisvorsitzende der CDU Wetterau (61); Rowald Hepp, früherer Leiter des Weinguts Schloss Vollrads, Oestrich-Winkel (60); Gottfried Milde, Sprecher der Geschäftsleitung der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen, Offenbach, Vorsitzender der CDU Darmstadt-Dieburg (59); Max Rempel, Geschäftsführer der Mediengruppe Frankfurt, Chefredakteur der Frankfurter Neuen Presse (43); Motsi Mabuse, Profitänzerin, Tanzjurorin, deutsche Meisterin in den lateinamerikanischen Tänzen, Eschborn (41).
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