Heute in Rhein-Main: Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
Guten Abend,
der kurze Weg durch das Restaurant zum Tisch reicht aus, um dem schlechten Gewissen Raum zu geben. Irgendwie fühlt sich das alles falsch an. Fast erwartet man, dass gleich jemand mit dem Finger auf einen deutet, strafend blickt und mit den Lippen das Wörtchen „M a s k e“ formt. Aber es passiert nichts. Willkommen im 2-G-Restaurant. Maskenpflicht entfällt hier für die Kunden. Aber auch für die Angestellten? Arbeitsrechtsexpertin Nadja Draxinger sagt: Nein. „Die 2-G-Regel in Betrieben würde ein Fragerecht der Arbeitgeber zum Impfstatus erfordern. Der Datenschutz verlangt hierzu aber eine gesetzliche Rechtsgrundlage, die es bis jetzt nicht flächendeckend gibt. Das bedeutet auch, dass bisher Beschäftige in einem Restaurant, das den Kunden bei Einhaltung der 2-G-Regel das Maskentragen erlassen darf, nur mit Masken bedienen dürfen.“ Aber keine Regel ohne Ausnahme. In Gesundheitsberufen, so Draxinger, verhalte es sich anders. Das Infektionsschutzgesetz den Arbeitgebern auf diesem speziellen Feld ein ausdrückliches Fragerecht. In welchen Fällen Arbeitnehmer trotzdem die Informationen offen legen müssen und wann gar eine Kündigung droht, hat Wirtschaftsredakteurin Inga Janović im Gespräch mit der Arbeitsrechtsexpertin geklärt.
Manfred Köhler
Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.
Auch wenn offiziell nicht mehr die Inzidenz, also die Anzahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, als Richtwert für weitere Corona-Maßnahmen gilt, so lohnt sich doch ein Blick auf die aktuellen Zahlen, die das Robert Koch-Institut täglich veröffentlicht. So ist der Inzidenzwert in Frankfurt auf 177,1 gestiegen und hat sich damit in zwei Wochen mehr als verdoppelt. Das Frankfurter Gesundheitsamt meldet 1883 aktive Covid-19-Fälle.
Infektionsschutz: Eine Kellnerin trägt eine Maske. Bild: dpa
Eine Einschränkung, die ausnahmsweise mal nicht mit Corona zu tun hat, betrifft die geplanten Straßensperrungen für Motorradfahrer rund um den großen Feldberg. Im Sommerhalbjahr will der Hochtaunuskreis die östliche Zufahrt zum Großen Feldberg an jedem zweiten Wochenende für Motorradfahrer sperren . Das Fahrverbot gilt für die Kanonenstraße von der Hohemark nach Schmitten, die schmale Straße vom Sandplacken durch den Wald in Richtung Gipfel und die Strecke vom Sandplacken nach Oberreifenberg. Nach den Worten des Ersten Kreisbeigeordneten Thorsten Schorr (CDU) will sich der zuständige Hochtaunuskreis an die Empfehlungen halten, die sich in einem Bericht über die Auswertung des Verkehrsversuchs finden. Denn was eine Sperrung für Motorräder bedeutet, hat der Kreis zusammen mit Hessen Mobil und Vertretern der Polizei im Mai und September für jeweils neun Tage praktisch erprobt. In dem Bericht enthalten sind Werte zur Lärmmessung, aber auch Daten, die in die Unfallstatistik mit eingeflossen sind. Zuspruch für das Vorhaben, eine Teilsperrung durchzusetzen, gibt es von der Feldberginitiative. Der Bundesverband der Motorradfahrer hingegen macht aus seiner Empörung keinen Hehl. Es sei eine „rote Linie“ überschritten worden, so ein Sprecher. Der Verband kündigt an, gegen die Sperrung vor Gericht vorzugehen. Die Diskussion fasst Bernhard Biener zusammen.
Dichte Wolken, gelegentlich regnet es, am Nachmittag sind Gewitter möglich. Nachts teils dichter Nebel bei 4 Grad.
Geburtstag haben am
Dienstag, 2. November
Markus Gotta , Geschäftsführender Vorstand des Frankfurter Marketing Clubs (55).
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