Heute in Rhein-Main: Chefinnen-Sachen in der Landesregierung
Guten Abend, über die Frage, ob die Justiz Akten aus Papier führt oder längst auf elektronische Akten umgestellt hat, wird nicht jeder täglich nachdenken. Wichtig aber ist es für das Funktionieren des Rechtsstaates gleichwohl, und wenn man liest, dass Hessen bei diesem Modernisierungsprozess weit hinterherhinkt, beginnt man sich zu ärgern. Wo erfährt man all dies?
In einem Beitrag unseres Landtagskorrespondenten Ewald Hetrodt, der in seinem Kommentar auch ohne Umschweife darauf zu sprechen kommt, wer für diese Defizite die Verantwortung trägt : Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und Digitalministerin Kristina Sinemus (beide CDU). Die Einführung der E-Akte verzögert sich um sechs Jahre. „War es also Chefsache?“ fragt Hetrodt. „Dann hat Kühne-Hörmann sich persönlich blamiert. Oder hat die sechzigjährige Juristin die Dimension der Aufgabe nicht erkannt und die Dinge laufen lassen? Auch das wäre eine gravierende Fehlleistung.“
Manfred Köhler
Ressortleiter der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Die E-Akte soll dafür sorgen, dass es weniger Papierchaos im Justizsystem gibt. (Symbolbild) Bild: dpa
Zum Schluss kurz, damit die Basics nicht ganz verloren gehen in diesen aufregenden Zeiten: Die Corona-Inzidenz steigt weiter, in Hessen binnen einer Woche von 1.365 auf 1.405, auch die Hospitalisierungsinzidenz geht hoch, auf nun 6,58. Am 3. April fällt die Maskenpflicht weitgehend.
Ein weiterer sonniger Tag steht bevor. Nur über den Bergen ein paar Quellwolken, bis 20 Grad. Nachts klar, teils Nebel, um 3 Grad.
Geburtstag haben am Donnerstag
Carmen-Renate Köper, in Österreich lebende Schauspielerin, langjähriges Ensemblemitglied am Schauspiel Frankfurt, Trägerin der Ehrenplakette der Stadt Frankfurt (95); Ramon Berndroth, Ko-Trainer und Chefscout beim OFC Kickers Offenbach (70); Stephan Füssel, von 1992 bis 2020 Leiter des Instituts für Buchwissenschaft an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (70); Wolfgang Glenz (SPD), ehemaliger Bürgermeister und Kämmerer der Stadt Darmstadt (70); Roland Koch (CDU), von 2011 bis Juni 2021 Aufsichtsratsvorsitzender der UBS Europe SE, ehemaliger Ministerpräsident des Landes Hessen, Träger der Wilhelm-Leuschner-Medaille (64); Annette Rinn (FDP), Dezernentin der Stadt Frankfurt, von 2007 bis Juni 2021 Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung (62); Thomas Günther, Vorstand der Ceotronics AG, Rödermark (57); Claudia Jäger (CDU), Erste Kreisbeigeordnete im Kreis Offenbach (57); Hendrik Docken, in Oberursel lebender Künstler (55); Justus Haucap, Wirtschaftswissenschaftler, Mitglied des Kuratoriums der Fazit-Stiftung, Frankfurt (53).
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