Heute in Rhein-Main: Eine Einigung mit Zusatzprotokollen
Guten Abend,
ob es nun vollbracht ist? Nach sechs Wochen Verhandlungen und zusätzlichen Gesprächen haben die Frankfurter Grünen, SPD, FDP und Volt eine weitere Hürde zur Bildung ihrer Koalition genommen . Die „V-Ampel“ genannte künftige Koalition hat sich auf eine zusätzliche Erklärung geeinigt, die dem vor zwei Wochen vorgestellten Koalitionsvertrag beigelegt wird. Damit ist der Weg frei für die Kreismitgliederversammlung der FDP am kommenden Mittwoch, bei der die Basis der Partei abermals abstimmen soll. Die Erklärung präzisiert die Themen Finanzen, Verkehr, Rechts- und Sicherheitspolitik. Nun strebt die Koalition von 2024 an ausgeglichene Ergebnishaushalte an.
Im Verkehr wird die Bedeutung eines Gesamtverkehrskonzepts gestärkt und betont, dass die Interessen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden sollen, also auch die der Autofahrer. Wir berichten und kommentieren. Denn es bleibt eine spannende, offene Frage: Gibt es geheime Zusatzprotokolle, die zum Beispiel das Autonome Zentrum „In der Au“ schützen? Ohne Gegenantrag hierzu wird die FDP-Mitgliederversammlung nicht ablaufen.
Reisen ins Ausland: Wer mit dem Tarifsystem der Deutschen Bahn vertraut ist, kann einiges an Geld sparen. Bild: Picture-Alliance
Zurück zum Verkehr: Radfahrer haben es auch nicht leicht, wie Matthias Trautsch zu berichten weiß. Denn was passiert, wenn ein Autofahrer ein parkendes Rad beschädigt und sich nicht sogleich zu seiner Schuld bekennt? Wie gut, wenn man einen Zeugen hat. Und dann? Gibt es Gutachter für Fahrradschäden? Wie geht es weiter? Das ist praktische Lebenshilfe auf unserer Verbraucherseite.
Tobias Bräunlein hat einen Job, den halb Hessen glaubt besser zu können als er: Der Leiter der Abteilung Brand- und Katastrophenschutz im Hessischen Innenministerium hat die Impfkoordination des Landes aufgebaut. Wann immer es beim Impfen stockt, stoppt oder schneller gehen könnte – die Beschwerden von Politikern und Bürgern landen am Ende einer langen Kette auf Bräunleins Schreibtisch. Briefe von erleichterten Menschen, die geimpft sind und dankbar für die problemlose Abwicklung, erreichen ihn auch. Aber Danke schreibt sich offenbar schwerer als eine Beschwerde. Für den 54 Jahre alten Verwaltungsfachmann kein Thema: „Das größte Lob ist, wenn es läuft“. Monika Ganster hat Bräunlein in Wiesbaden besucht.
Immer wieder Schauer, teils kräftige Gewitter mit der Gefahr von Platzregen und Hagel. Nachts langsam abklingende Gewitter.
Geburtstag haben am
Montag, 7. Juni
Martin Worms, Staatssekretär im hessischen Finanzministerium (67); Bettina Müller (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestags, Flörsbachtal (62); Hossein Ardeschir Ghofrani, Ärztlicher Geschäftsführer der Kerckhoff-Klinik, Bad Nauheim (54).
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